Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 125

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 125 (GBl. DDR 1953, S. 125); Gesetzblatt Nr. 9 Ausgabetag: 23. Januar 1953 125 (2) Die Schutzbügel müssen sich entsprechend der Abnutzung des Schleifkörpers nachstelien lassen. Das gilt nicht für Messerschleifmaschinen mit selbsttätiger Zuführung des Arbeitsstückes und einer Umfangsgeschwindigkeit bis zu 10 m/s. (3) Schutzhauben und -bügel sind aus zähem Material (Stahl, Stahlguß) herzustellen. Gußeisen oder anderes sprödes Material ist nicht zulässig. Bei Schleifkörpern bis zu 250 mm Durchmesser können für Schleuderschutzvorrichtungen auch folgende Werkstoffe verwendet werden: a) Hochwertiger schwarzer Temperguß nach DIN 1692, Kennzeichnung Te 35.92. b) Hochwertiger weißer Temperguß nach DIN 1692, Kennzeichnung Te 38.92. c) Elektronguß mit einer Zugfestigkeit von mindestens 28 kg/mm2. d) Silumin mit einer Zugfestigkeit von mindestens 22 kg/mm2 nach DIN 1725. (4) Wenn die Art der Arbeit es nicht zuläßt, Schutzhauben oder Schutzbügel anzubringen, so sind entweder konische Schleifkörper mit auswechselbaren Seitenbacken oder gerade Scheiben mit Gummizwischenlagen zu verwenden. Letzteres ist nur bis zu einer Scheibenbreite von 40 mm, zulässig. (5) Bei der Verwendung von Gummizwischenlagen ist nach den von der Schleifscheiben-Kommis-sion (KdT) herausgegebenen Richtlinien zu verfahren. (6) Die Steigung konischer Schleifkörper muß auf beiden Seiten 1 :16 betragen. (7) Schleifscheiben und Schleifringe, die an den Seitenflächen benutzt werden, müssen von einem ausreichend starken und in der Längsrichtung der Achse verstellbaren Schutzring aus zähem Stoff umschlossen sein. (8) Für Kleinst-Schleifkörper sind Schutzhauben oder -bügel nicht erforderlich. § 32 (1) Die Wellenenden von Schleif- und Poliermaschinen sind zu verkleiden, wenn die Enden um mehr als ein Viertel des Wellendurchmessers vorstehen. Für glatte Wellenenden unter 3 cm Länge ist dies nidit erforderlich, sie sind jedoch abzurunden. Innengewinde sind zu sichern (Stopfen). Die Benutzung unverkleideter Sechskantmuttern ist nicht zulässig. (2) An Schleifmaschinen, bei denen das Arbeitsstück mit der Hand zugeführt wird, ist eine verstellbare Auflage anzubringen; sie ist stets so nachzustellen, daß sie höchstens 3 mm vom Schleifkörper absteht. (3) Beim Trockenschleifen ist der Schleifstaub durch geeignete Absaugevorrichtung aufzufangen und abzuführen. § 33 Schleifmaschinen für erhöhte Umfangsgeschwindigkeit müssen in ihrer Bauart und Ausführung für die zugelassenen Geschwindigkeiten geeignet sein (kräftiger Maschinenständer, gute Lagerung der Schleifspindel) und folgenden Anforderungen entsprechen: a) Die Schutzhauben müssen besonders stark sein. Schutzbügel sind nicht zulässig. b) Bei Ständerschleifmaschinen müssen sich die Schutzhauben nachstellen lassen. c) Tragbare Handschleifmaschinen müssen konische Schleifscheiben mit angepaßten Seitenbacken und Schutzhauben haben, die mindestens die Hälfte des Schleifscheibenumfanges verdecken. d) Bei Abstechschleifmaschinen (Trennmaschinen) kann als Werkstoff für die Schutzhaube auch Gußeisen verwendet werden. e) Pendelschleifmaschinen dürfen nach beiden Seiten nicht mehr als 45° schwenkbar sein. § 34 An Preßluftschleifmaschinen ist die Tourenzahl bei einem als Norm festgelegten Luftdruck von 6 atü zu vermerken. Die zulässige Umfangsgeschwindigkeit darf nicht überschritten werden. s Natur- und Kunstschleifsteine § 35 (1) Die Umfangsgeschwindigkeit der Naturschleifsteine darf höchstens 12 m/s betragen. Bei Groß-Schleifkörpern mit mineralischer Bindung sind bei Hand- und Maschinenschliff 15 m/s Höchstumfangsgeschwindigkeit zulässig. (2) Schleifsteine mit einer Umfangsgeschwindigkeit von mehr als 4 m/s dürfen auf der Welle nur mit Druckscheiben und Schraubenmuttern befestigt werden. Zwischen den Druckscheiben und dem Schleifstein sind elastische Zwischenlagen einzulegen. (3) Die Schleiffläche der Schleifsteine ist glatt und rundlaufend zu erhalten. Zum Abrunden der Steine dürfen nur dazu geeignete Werkzeuge benutzt werden. Schleifsteine sollen nur dann abgerichtet werden, wenn sich im Raum keine anderen Belegschaftsmitglieder aufhalten. Beim Abdrehen sind Staubschutzgeräte (Atemschutz) zu tragen. § 36 Zur Verhütung von Silikose sollen an Stelle von Naturschleifsteinen nach Möglichkeit Kunstschleifkörper verwendet werden. § 37 Groß-Schleifkörper von mehr als 1 m Durchmesser müssen besonders starke Schutzvorrichtungen aus zähem Stoff haben, die bei einem Zerspringen des Schleifkörpers die Bruchstücke sicher auffangen. § 38 Groß-Schleifkörper dürfen während des Stillstandes nicht im Wasser stehen und sind bei Frostwetter gegen Gefrieren zu sichern. Neue Schleifkörper sind gegen Frost und Feuchtigkeit geschützt zu lagern.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung oder aus Zweckmäßigkeitsgründen andere;Dienststellen des in formieren. Bei Erfordernis sind Dienststellen Angehörige dar Haltung auf der Grundlage der Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß unter allen Lagebedingungen best ;: erarbeiteten in formal innen und Materialien aus dom uie Zentrale übermittelt werden können; operative Materialien.