Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1248

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1248 (GBl. DDR 1953, S. 1248); 1248 Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezemberw1953 (4) Wenn Torkrane und Schwenkmasten in der Nähe des Gleises auf gestellt werden und wenn an ihnen gearbeitet wird, ist das Gleis zu sperren. (5) Baustoffe dürfen auf im Betrieb befindlichen Brücken nicht gelagert werden, auf außer Betrieb befindlichen nur in den Grenzen der zulässigen Belastung der Brücke. (6) Der Brückenbelag darf nur zeitweilig und nur auf kleinen Flächen gleichzeitig abenommen werden. Müssen Belagfiächen auch kleine nachts unterbrochen bleiben, so sind diese Stellen bei Dunkelheit zu beleuchten und dem Bahnbewachungsdienst anzuzeigen. (7) Lasten dürfen auf Brücken nicht abgeworfen werden. (8) Gerüste dürfen nicht in den lichten Raum hineinragen. (9) An gut sichtbaren Stellen der Gerüste sind deutlich lesbare Schilder anzubringen, die die zulässige Höchstbelastung im ganzen oder an einer Stelle angeben und das Springen auf dem Gerüst, das Schaukeln und das Werfen mit Geräten und Baustoffen untersagen. (10) An Stellen, die den Rauchgasen der Lokomotiven ausgesetzt sind, müssen die auf dem Gerüst tätigen Beschäftigten durch Verschalungen geschützt werden. (11) Während der Probebelastung von Brücken ist jedem Unbefugten der Aufenthalt auf und unter dem Bauwerk und in dessen Gefahrenbereich verboten. Durch Rottenposten ist das Betreten zu verhindern. (12) Bei allen Erdarbeiten dürfen die Wände nicht unterhöhlt werden. Sämtliche Ausschachtungen sind unfallsicher abzusteifen. (13) Bieten hochgelegene Arbeitsstellen keinen ausreichend großen und absturzsicheren Stand, so müssen die Beschäftigten angeseilt oder durch Fangnetze gesichert sein. Jeder angeseilt Arbeitende muß während der ganzen Dauer dieser Tätigkeit von einem zweiten erfahrenen Mann am Seil gesichert sein. Das Seil ist an tragfähigen Bauteilen so festzulegen, daß der Angeseilte von jedem Arbeitsstand nicht tiefer als 2 m fallen kann. Behandlung der Seile und Sicherheitsgürtel § 23 (1) Drahtseile zum Heben und Ablassen von Lasten müssen mit Kauschen (Metallösen) versehen sein. (2) Gerüste, auf denen Arbeiten mit Säuren ausgeführt werden, dürfen nicht mit Hanf- oder Faserstricken gebunden werden. § 24 (1) Außer den vorstehenden Bestimmungen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 331 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. 1953 S. 661) sinngemäß. § 25 YVerkstattarbeit im Bahnunterhaltungsdienst (1) Schutzvorrichtungen dürfen nur beseitigt werden, wenn an den durch die Schutzvorrichtung geschützten Teilen eine'Reparatur ausgeführt wird oder die Schutzvorrichtung selbst instandgesetzt werden muß. Zu diesem Zweck ist die Maschine auszuschalten. (2) Abnehmbare Schutzvorrichtungen sind durch einen gelben Anstrich zu kennzeichnen. (3) Beim Führen des Arbeitsstückes an Kreis- oder Bandsägen ist darauf zu achten, daß die Hände nicht in Richtung des Zahnkranzes oder Sägeblattes abgleiten können. Es müssen Schiebehölzer benutzt werden. (4) Die Augen müssen durch Schutzbrille oder Schutzscheibe geschützt sein. (5) Zum Abrichten von Schleifscheiben dürfen nur die dazu bestimmten Werkzeuge benutzt werden. Behauen der Schleifscheiben ist verboten. (6) Treibriemen dürfen nur bei langsamem Lauf und nur an der ablaufenden Seite, nicht aber unmittelbar mit der Hand geharzt werden. (7) An Hämmern, Meißeln, Durchschlägen usw. entstandener Grat ist zu entfernen. (8) Dorne, Keiltreiber und ähnliche Werkzeuge, auf die mit Vorschlaghämmern geschlagen wird, sollen “nicht mit der Hand gehalten werden. (9) Beim Ab- und Herausschlagen von Nieten, beim Stemmen und Meißeln ist eine Schutzbrille zu tragen. Wenn erforderlich, sind Schutzwände so aufzustellen, daß niemand durch abspringende Teile gefährdet wird. (10) Scharfe oder spitze Werkzeuge sind in Werkzeugkästen abzulegen; sie dürfen weder auf den Boden gelegt, noch in die Tasche gesteckt werden. (11) Außerdem gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmungen 192 Metallbearbeitung (GBl. 1953 S. 122), 232 Holzbearbeitungsmaschinen (GBl. 1952 S. 1229), 530 Arbeitsmaschinen (Allgemeines) (GBl. 1952 S. 335, Ergänzung S. 841) und 541 Triebwerke (Transmissionen) (GBl. 1952 S. 542) sinngemäß. § 26 Schweißen und Schneiden Für die Ausführung von Schweiß- und Schneidarbeiten gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 615 Schweißen und Schneiden * (GBl. 1953 S. 155). § 27 Hebezeuge und Anschlagmittel (1) Bei der Anlage, Prpfung und Bedienung von Hebezeugen und Anschlagmitteln gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 908 Hebezeuge und Anschlagmittel (GBl. 1952 S. 128). (2) Beim Verschieben eines Kranwagens müssen der Ausleger gegen seitliche Drehung und das Gegengewicht gegen Verschieben gesichert sein. (3) Auf elektrisch betriebenen Strecken ist zu beachten, daß der Ausleger in einem genügenden Abstand von der Streckenrüstung für die Fahrleitung bleibt. (4) Die Gleise, in deren Bereich ein Kranwagen arbeitet, sind auf angemessene Entfernung für andere Eisenbahnfahrzeuge zu sperren. (5) Zum Feststellen eines Kranwagens auf den Schienen sind die zugehörigen Zangen, Stützen und Unterlagklötze zu verwenden. (6) Unter Kranwagen mit steifem (nicht knickbarem) Ausleger muß ein Schutzwagen laufen. Als Schutzwagen gelten entweder die hierfür ständig zugeteilten oder die für jede Fahrt zugeteilten X- oder S-Wagen.';

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und der Verwaltung Strafvollzug, miß auf der Grundlage bestehender dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordnung innerhalb der Untersuchungshaftanstalb, vor allem zur vorbeugenden Verhinderung aller Störungen, die gegen den Vollzugsprozeß gerichtet sind, die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Ergebnisse der Arbeit bei der Aufklärung weiterer Personen und Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.