Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1247

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1247 (GBl. DDR 1953, S. 1247); Gesejzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 1247 (3) Bei hohen Schneemasßen sind an jeder Arbeitsstelle in den Schiebewänden außerhalb der Umgrenzung des lichten Raumes etwa 2 m breite und 1 m tiefe Nischen in Abständen von etwa 10 m herzustellen. (4) Während der Schneeräumungsarbeiten hat ein Rottenposten und nach jeder Seite je ein Außenposten die Bewachung der Strecke zu übernehmen. Bei ungünstigen Sichtverhältnissen sind außerdem noch Signaleinrichtungen zum Langsamfahren aufzustellen. (5) Gehen größere Rotten auf dem Bahnkörper durch aufgehäufte Schneemassen, so muß sich an der Spitze und am Schluß je ein Sicherungsposten befinden. Beide haben auf das Herannahen von Zügen zu achten, durch Zurufe und Signale die Beschäftigten zu warnen und, wenn erforderlich, den Zügen Haltesignale zu geben. (6) Bei Verwendung starker Lötlampen und Auftaugeräte' die durch ihr Geräusch die Annäherung von Fahrzeugen übertönen, sind stets ein Rottenposten und, wenn erforderlich, Außenposten einzusetzen. § 18 Arbeitszüge (1) In Arbeitszügen dürfen die Mitfahrenden nur in den ihnen angewiesenen Wagen Platz nehmen. Sie dürfen sich während der Fahrt nicht auf die Bordwand setzen. (2) Arbeitszüge dürfen erst beim Halten bestiegen oder verlassen werden, und zwar erst nachdem der Ortsaufsichtführende im Einvernehmen mit dem Zugführer und dem Lokführer hierfür ein Signal oder eine Anordnung gibt. (3) Der Ortsaufsichtführende hat zu prüfen, ob auf den Wagen mit geringer Bordwandhöhe alle Mitfahrenden ihre Sitzplätze eingenommen haben, erst dann hat er dem Zugführer die Zustimmung zur Abfahrt zu geben. (4) Auf zweigleisiger Strecke darf der Zug nur auf der dem Nachbargleis abgewandten Seite verlassen werden. Auf drei- oder mehrgleisigen Strecken hat der Ortsaufsichtführende anzuordnen, auf welcher Seite die Wagen verlassen werden dürfen. (5) Die Türen von O-Wagen dürfen zur Entladung von Schotter nach der Seite des Nachbargleises erst geöffnet werden, wenn das Gleis für den Zugverkehr gesperrt ist. Soll ein Arbeitszug bei der Be- und Entladung auf kurze Entfernung vorrücken, so muß jeder Mitfahrende sofort Platz nehmen. (6) Während der Fahrt ist das Abladen und Abwerfen von Gegenständen oder Stoffen verboten. Ausnahmen sind zugelassen bei Wagen, die für das Abladen während langsamer Fahrt eingerichtet sind. Diese Arbeiten sind durch Rottenposten zu sichern. (7) Arbeitszügen, die sich im Bahnhofsgebiet befinden, ist stets ein Rangierer beizugeben. § 19 Ladedienst in Schwellenwerken (1) Beim Beladen ist durch Unterlagen und Verklammern ein Ausweichen der Stämme zu verhindern. (2) Beim Verladen von Hölzern von der Stirnseite der Wagen aus darf die Stirnwand nicht nach unten aufgeklappt und gestützt sein, sondern sie muß ausgehoben werden. Ist dies nicht möglich, so ist über die Stirnwand zu laden. (3) Schwellenstapel dürfen nur mit Leitern bestiegen werden. (4) In die Tränkkessel sind die Schwellen vorsichtig einzubringen. (5) Für das Auf- und Abladen von Schwellen gelten außerdem sinngemäß die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 115 Beladen von Eisenbahnwagen mit Rundholz und Entladen derselben (GBl. 1953 S. 545). § 20 Verlegen von Rohrleitungen und Kabeln (1) Kabeltrommeln sind in abschüssigen Straßen nach der ansteigenden Richtung hin abzuladen und durch Vorlegeklötze gegen Abrollen zu sichern. (2) Schwere Rohre und Ausrüstungen sind durch Hebezeuge hinabzulassen. & (3) Bei Rohrbrüchen ifct die Bruchstelle nach beiden Seiten abzusperren. (4) Beim Verlegen von Rohren und Kabeln sind die Gruben, wenn es ihre Tiefe und Bodenbeschaffenheit erfordert, gegen Einstürzen zu sichern. Hierfür gelten auch die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 331 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. 1953 S. 661). (5) Bei Arbeiten an Gasleitungen und in deren Nähe sind die Vorschriften für die Zulassung von Gasleitungen auf Reichsbahngebiet zu beachten. Undichte Gasleitungen in Gruben dürfen nur unter Aufsicht ausgebessert werden. Das Ableuchten undichter Stellen mit offener Flamme ist verboten. § 21 Kleinwagenfahrten (1) Kleinwagen (Rollwagen, Draisinen oder ähnliche Fahrzeuge) dürfen die Strecke erst befahren, nachdem die Genehmigung des zuständigen Fahrdienstleiters eingeholt wurde. (2) Kleinwagen ohne Geländer dürfen nicht mit Kurbelstangen oder Stöcken fortbewegt werden. (3) Es ist verboten, Kleinwagen durch Aufspannen eines Windsegels zu bewegen. (4) Beschäftigte dürfen nur ausnahmsweise mit Rollwagen befördert werden. Es bedarf dazu der Genehmigung des Ortsaufsichtführenden. Das Stehen auf diesen Wagen ist verboten. (5) Es ist darauf zu achten, daß sich die Ladung nicht verschiebt. Kleinwagen haben bei Dunkelheit Spitzen-und Schlußlicht zu führen. § 22 Arbeiten an Brücken und Hallen (1) Auf größeren Brücken darf nur dann gearbeitet werden, wenn genügend Ausweichstellen vorhanden sind oder der Zugverkehr ganz eingestellt wurde. (2) Beim Einsatz einer größeren Anzahl von Beschäftigten sind als besondere Sicherungsmaßnahmen Haltscheiben aufzustellen, der Lokomotivführer durch Vorsichtsbefehl zu benachrichtigen o. ä. (3) Wenn tragende Teile eiserner Brücken oder Hallen ausgewechselt oder mehrere tragende Nieten des Baues entfernt werden, ist das Gleis zu sperren.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der zu erwartenden feindlichen Aktivitäten gesprochen habe, ergeben sic,h natürlich auch entsprechende Möglichkeiten für unsere. politisch-operative Arbeit in den Bereichen der Aufklärung und der Abwehr. Alle operativen Linien und Diensteinheiten darauf, bereits im Stadium der operativen Bearbeitung mit den-Mitteln und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit daran mitzuwirken, die gegnerischen Pläne und Absichten zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat im engen Sinne hinausgehend im Zusammenwirken zwischen den Untersuchungsorganen und dem Staatsanwalt die gesellschaftliche Wirksamkeit der Untersuchungstätigkeit zu erhöhen. Neben den genannten Fällen der zielgerichteten Zusammenarbeit ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu lösen.