Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1240

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1240 (GBl. DDR 1953, S. 1240); 1240 Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 (3) Korb- und Säureflaschen und ähnliche Gefäße müssen stets getragen werden. Der Transport dieser Gegenstände mit Sackkarren i6t verboten. (4) Durch die Gruben versenkter Schiebebühnen dürfen Förderwege nur führen, wenn die Grubensohle durch Treppenstufen oder schiefe Ebenen mit dem Hallen-bcden verbunden ist. Schwere Lasten sollen nur über die Schiebebühne und nicht durch die Grube befördert werden. Vor Benutzung der Schiebebühne ist die Zustimmung des Schiebebühnenwärters einzuholen. (5) Vor und zwischen Fahrzeugen dürfen Lasten nur dann über die Gleise getragen werden, wenn feststeht, daß die Fahrzeuge während dieser Zeit nicht bewegt werden. Bei diesen Arbeiten ist ein Sicherungsposten erforderlich. (6) Schwere und umfangreiche oder sich leicht verlagernde Gegenstände dürfen nicht getragen oder auf-und abgeladen werden, wenn während der Arbeiten auf nebenliegenden Gleisen Fahrzeuge sich nähern oder vorbeifahren. (7) Stapel dürfen neben den Gleisen nur in einem Abstand von mindestens 2,50 m von Gleismitte aus gemessen errichtet werden. (8) Außerdem gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmungen 17 Transport (GBl. 1952 S. 495, Ergänzung S. 820) und 18 Lagerung (GBl. 1952 S. 496). Schutzvorrichtungen und Arbeitsgeräte § 23 (1) Vor jeder Benutzung sind die Werkzeuge, Geräte, maschinellen Einrichtungen und die zugehörigen Schutzvorrichtungen auf ihren ordnungsmäßigen Zustand zu prüfen, Mängel sofort zu melden und abzustellen. Zum Anziehen und Lösen von Schraubenmuttern dürfen nur genau passende Schraubenschlüssel verwendet werden. Wenn zum Nachziehen oder Lösen einer Verschraubung ein längerer Hebelarm notwendig ist, so darf hierzu nur ein passendes Aufsteckrohr benutzt werden. Keinesfalls sind zwei ineinander-greifende Schraubenschlüssel zu verwenden. Werkzeuge, Geräte und Schutzvorrichtungen dürfen nur zu dem für sie bestimmten Zweck benutzt werden. Bei Verwendung von Sicherheitsgurten und Steigeisen ist das „Merkblatt für die Behandlung, Untersuchung und Prüfung von Sicherheitsgurten und Steigeisen“ zu beachten. (2) Schutzvorrichtungen dürfen nur zur Durchführung von Instandsetzungs- und Reinigungsarbeiten entfernt werden. (3) Gefahrenquellen sind durch Schutzvorkehrungen zu beseitigen. Wo dies nicht möglich ist, sind Warnungstafeln aufzustellen. In dunklen Räumen ist die Gefahrenstelle zu beleuchten. (4) Das unbeabsichtigte Zuschlägen schwerer Deckel und Verschlüsse an Maschinen, Apparaten usw. ist durch geeignete Maßnahmen zu verhindern. (5) Laufbahnen von Gegengewichten müssen genügend umwehrt sein, wenn nicht auf andere Weise Verletzungen durch Gegengewichte ausgeschlossen sind. (6) An Ventilatoren sind auch wenn sie in Schränken eingebaut sind die Flügel gegen Berührung ausreichend zu Schützern (7) Ventile, Hähne, Stellvorrichtungen usw. müssen so beschaffen sein, daß sie gefahrlos bedient werden können. (8) Im Verkehrs- und Arbeitsbereich liegende Leitungen für Dampf, heiße Flüßigkeiten oder Gase, die zu Verbrennungen Anlaß geben können, sind zu sichern. (9) Geschlossene Hohlkörper (z. B. Maschinenteile, Rohre, Behälter, Schwimmer) dürfen mit Brennern, Lötlampen usw. erst bearbeitet oder im Feuer erwärmt werden, nachdem Vorsichtsmaßregeln (Anbohren) getroffen sind, die einen inneren Überdruck verhindern. (10) Siehe auch Teil II Bahnunterhaltungsbetriebe § 25. § 24 (1) Für alle Arbeiten, bei denen Verletzungen durdi abfliegende Stücke, Splitter oder Funken eintreten können, sind geeignete Schutzmittel (Schutzbrillen, möglichst mit splitterfreien Gläsern, Schutzwände u. dgl.) bereitzustellen und zu benutzen. (2) Besteht die Möglichkeit einer Gesundheitsschädigung durch Gase, Dämpfe oder Staub, sind sofern eine wirksame Absaugung am Entstehungsort nicht durchführbar ist Atemschutzgeräte bereitzuhalten und zu verwenden. Sie dürfen nicht von verschiedenen Personen nacheinander benutzt werden, ohne vorher desinfiziert zu werden. Das Merkblatt der Deutschen Reichsbahn für die Behandlung von Atemschutzgeräten ist zu beachten. (3) Bei Arbeiten mit bleihaltigen Stoffen Gder Bleifarben ist das Bleimerkblatt zu beachten. Beschäftigte, die ständig oder überwiegend mit Bleifarben oder bleihaltigen Stoffen arbeiten, sind in regelmäßigen Zeitabständen auf ihren Gesundheitszustand zu untersuchen. (4) Bei Arbeiten, die mit besonders starkem Lärm verbunden sind, z. B. Kesselschmiedearbeiten, Nietarbeiten mit Preßluftwerkzeugen, ist das Merkblatt der Deutschen Reichsbahn über die Verhütung der Lärmschwerhörigkeit zu beachten. (5) Bei Arbeiten mit Benzol und benzolhaltigen Stoffen ist das Benzol-Merkblatt der Deutschen Reichsbahn zu beachten und den Beteiligten auszuhändigen. (6) Bei Entrostungsarbeiten von Hand oder mit maschinellgeführten Werkzeugen sind Schutzbrillen und Atemschutzgeräte zu benutzen. Arbeiter, die ständig als Entroster, d. h. länger als einen Monat und mit kürzeren als dreimonatigen Unterbrechungen beschäftigt werden sollen, müssen vor Aufnahme ihrer Beschäftigung ärztlich untersucht werden. Die ärztliche Untersuchung ist in regelmäßigen Abständen zu wiederholen. § 25 Maschinelle Anlagen im allgemeinen (1) Alle Abnahmeinspektoren und Einkäufer maschineller Einrichtungen sind verpflichtet, auf das Vorhandensein der in den Arbeitsschutzbestimmungen vorgesehenen und zur Verhütung von Unfällen erforderlichen Schutzeinrichtungen zu achten. (2) Niemand darf sich an Maschinen und Apparaten zu schaffen machen, deren Bedienung oder Unterhaltung ihm nicht obliegt (3) Unbefugten ist der Zutritt und Aufenthalt zu den Maschinenräumen verboten. Auf das Verbot ist durch Anschlag hinzu weisen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland unterhalten, Verbrechen der allgemeinen Kriminalität begangen haben, politisch unzuverlässig, schwatzhaft und neugierig sind. Bei der Lösung solcher Verbindungen kommt es vor allem darauf an, bisher noch nicht genutzte Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung ausgewählter insbesondere verwaltungsrechtlicher Vorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher sind auch unter den spezifischen politisch-operativen und untersuchungstaktischen Bedingungen einer Aktion die Grundsätze der Rechtsanwendung gegenüber Ougendlichen umfassend durchzusetzen. Konsequent ist auch im Rahmen von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten zum Einsatz gelangenden Kräfte Anforderungen an die Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Provokationen und anderer feindlich-negativer und renitenter Handlungen und Verhaltensweisen inhaftierter Personen ableiten und erarbeiten, die für die allseitige Gewährleistung der inneren und äußeren ;iv- Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.