Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 124

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 124 (GBl. DDR 1953, S. 124); ?124 Gesetzblatt Nr. 9 Ausgabetag: 23. Januar 1953 (2) Die Umsteuerung der Walzen an Blechrichtmaschinen muss auf beiden Walzenlaengsseiten leicht und schnell bedient werden koennen. (3) Die Bedienung von Blechrichtmaschinen darf nur zuverlaessigen, ueber 17 Jahre alten Personen uebertragen werden, die mit den Arbeiten und den Maschinen vertraut sind. Schleifkoerper ? 24 Schleifkoerper mit ueber 1000 mm Durchmesser gelten als Gross-Schleifkoerper, solche von unter 50 mm Durchmesser als Kleinst-Schleifkoerper. ? 25 (1) An Schleifkoerpern fuer erhoehte Umfangsgeschwindigkeit muss der Zulassungsvermerk dauerhaft und gut sichtbar angebracht sein. Ausserdem sind sie im Herstellerwerk mit einem dauerhaften, mindestens 2 cm breiten, blauen Farbstreifen ueber den ganzen Durchmesser des Schleifkoerpers hinweg zu versehen. (2) Mineralisch gebundene Schleifkoerper muessen in gleicher Weise durch einen weissen Farbstreifen gekennzeichnet sein. ? 26 Schleifkoerper duerfen nur benutzt werden, wenn sie folgende Angaben tragen: a) Hersteller, b) Art der Bindung, c) Abmessungen der Scheibe, d) zulaessige Umdrehungszahl des neuen Schleifkoerpers. Die Kennzeichnung der Schleifkoerper muss so dauerhaft sein, dass sie beim Transport oder Lagern nicht abhanden kommen kann. ? 27 Die festgesetzten Umfangsgeschwindigkeiten sind unbedingt einzuhalten. Sie duerfen auch im Leerlauf nicht ueberschritten werden. ? 28 Schleifkoerper sind in trockenen, frostfreien Raeumen zu lagern. Sie muessen vor starker Erwaermung sowie vor Stoessen und Erschuetterungen geschuetzt und sorgfaeltig transportiert werden. Schleifkoerper von 300 mm Durchmesser und mehr sowie Scheiben unter 10 mm Staerke sind hochstehend in geeigneten Gestellen zu lagern. Das gleiche gilt fuer den Transport groesserer Schleifkoerper. ? 29 (1) Vor dem Aufspannen muessen die Schleifkoerper genau geprueft und, auf einem Dorn schwebend, einer Klangprobe unterzogen werden. Beschaedigte und angerissene Schleifkoerper duerfen nicht verwendet werden. Ihre irrtuemliche Verwendung ist zu verhindern. (2) Die Schleifkoerper muessen sich auf die Schleifspindel oder den Befestigungskoerper leicht aufschieben lassen und muessen mit ihnen durch Flanschen und Muttern zuverlaessig verbunden werden. Die Befestigungsflanschen (Seitenbacken) muessen gleich gross und auf der an dem Schleifkoerper anliegenden Seite ausgespart sein. (3) Bei Schleifkoerpern von mehr als 200 mm Durchmesser muessen, wenn Schleuderschutzvorrichtungen vorhanden sind, die Seitenbacken mindestens Vs des Schleifkoerperdurchmessers gross sein. Sie muessen die Seitenflaechen des Schleifkoerpers um wenigstens V ihrer Hoehe ueberdecken. Die anliegende Ringflaeche der ausgesparten Seitenbacken soll nur etwa V20 des Schleifkoerperdurchmessers breit sein (siehe Anlage). (4) Beim Fehlen von Schleuderschutzvorrichtungen (Hauben oder Buegel) muss der Durchmesser der Seitenbacken bei konischen Schleifkoerpern mindestens die Haelfte und bei geraden Schleifscheiben mindestens */s des Durchmessers der Schleifkoerper betragen. Die Seitenflaechen sind bei konischen Schleif koerpern mindestens um V4 und bei geraden Scheiben mindestens um V3 ihrer Hoehe von den Seitenbacken zu ueberdecken. Das gleiche gilt fuer Schleifkoerper mit grosser Bohrung (Ringscheiben). (5) Zwischen Seitenbacken und Schleifkoerper muessen Zwischenlagen aus elastischem Stoff (Gummi, weiche Pappe, Filz, Leder od. dgl.) gelegt werden. (6) Muss die Bohrung von Schleifkoerpern nachtraeglich verkleinert (ausgefuettert) werden, so sind Holz- oder Bleibeilagen zu verwenden; das Ausgiessen der Bohrung ist unzulaessig. Das Futter darf auf keiner Seite des Schleifkoerpers vorstehen, damit die Befestigungsflanschen am Schleifkoerper und nicht am Futter anliegen. (7) Die Befestigungsmuttern fuer Schleifkoerper muessen so beschaffen sein, dass sie sich beim Laufen der Maschine festziehen (z. B. bei rechtslaufendem Schleifkoerper Linksgewinde der Mutter). (8) Die Bestimmungen des Abs. 1 Satz 1, Absaetze 3 und 4 gelten nicht fuer Gross-Schleifkoerper. (9) Vor der ersten Benutzung ist im Beisein einer fuer die Aufsicht verantwortlichen Person jeder Schleifkoerper einem Probelauf auf der Schleifmaschine fuer die Dauer von mindestens 5 Minuten und bei voller Betriebsgeschwindigkeit zu unterziehen. Dabei ist der Gefahrenbereich abzusperren. Erst nach einwandfreiem Probelauf darf der Schleifkoerper in Benutzung genommen werden. ? 30 Die Schleifkoerper sind jederzeit rundlaufend zu erhalten. Zum Abrichten nicht rundlaufender Schleifkoerper sind geeignete Werkzeuge bereitzuhalten und zu verwenden. Zum Schutze der Augen sind die Abdrehraedchen der Abdrehwerkzeuge soweit als moeglich abzudecken. Schleifmaschinen ? 31 (1) Die Schleifmaschinen sind mit starken, kraeftig befestigten Schleuderschutzhauben oder nachstellbaren Schleuderschutzbuegeln auszuruesten, die die Bruchstuecke geborstener Schleifkoerper sicher auffangen. Die Schleuderschutzvorrichtungen muessen den Schleifkoerper bis auf den zur Schleifarbeit benutzten Umfang einschliessen. Der freibleibende Ausschnitt darf hoechstens 60? des Schleifscheibenumfanges betragen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten terUlefangenen. bei der Durchsetzung Rjrön besonderen Maßnahmen, die sich aus der Täterpergönjjiikeit für die Vollzugs- und Betreuungsauf gab zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung sowie zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Organe für Staatssicherheit, schöpferische Initiative, hohe militärische Disziplin, offenes und ehrliches Auftreten, Bescheidenheit, kritisches und selbstkritisches Verhalten in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie Mittel und Methoden seiner subversiven Tätigkeit zu erkunden, zu dokumentieren und offensiv zu bekämpfen. Die zur Blickfeldarbeit einzusetzenden müssen in der Lage sein, die Regeln der Konspiration schöpferisch anzuwenden, die Bereitschaft zu hohen physischen und psychischen Belastungen aufbringen sowie über geeignete berufliche, gesellschaftliche Positionen, Wohnortbedingungen, Freizeitbeschäftigungen verfügen.