Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1239

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1239 (GBl. DDR 1953, S. 1239); Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 1239 (4) Verschlossen gehaltene Nottüren müssen einen Panik- (Theater-) Verschluß haben, der durch einen Griff geöffnet werden kann. (5) „Notausstiege“ durch Fenster und Kellerluken (Ölkeller) sind nach Bedarf vorzusehen. Die Innenseite eines Notausstieges muß in auffälliger Weise kenntlich gemacht sein. Alle Hinweisschilder müssen den DIN-Normen entsprechen. (6) Die Wächter der baulichen Anlagen haben bei ihren Rundgängen alle Fluchtwege auf volle Benutzbarkeit zu prüfen und festgestellte Mängel zu melden. (7) Räume, in denen gefährliche Arbeiten ausgeführt werden (Spritzen, Schweißen und Feuerarbeiten), müssen mit besonders sicheren Fluchtwegen verbunden sein. (8) In Machinensälen sind ausreichend breite Fluchtwege zwischen den Maschinenreihen vorzusehen. (9) Zapfstellen und Brunnen mit gesundheitsschädlichem Wasser sind mit Tafeln „Kein Trinkwasser!“ zu versehen. (10) Außer diesen Bestimmungen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 11 Arbeitsräume, Fenster, Türen, Treppen, Beleuchtung, Heizung, Luken, Verkehrswege (GBl. 1953 S. 273). (11) Für kulturelle und künstlerische Anlagen und Einrichtungen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 948 Kulturelle und künstlerische Einrichtungen (GBl. 1953 S. 375). § 20 Gruben und Kanäle (1) Unbeleuchtete Arbeitsräume und Arbeitsplätze mit Gruben, Kanälen,'versenkten Gefäßen und anderen gefahrbringenden Vertiefungen dürfen bei' Dunkelheit nur mit Laternen betreten werden, sofern dort keine explosionsgefährlichen Stoffe lagern. (2) Arbeitsgruben (Kanäle) dürfen nicht übersprun- gen, sondern nur auf starken, genügend breiten und gegen Abgleiten gesicherten Brettern überschritten werden. /■ (3) Außer diesen Bestimmungen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmungen 11 Arbeitsräume, Fenster, Türen, Treppen, Beleuchtung, Heizung, Luken, Verkehrswege (GBl. 1953 S. 273) und 616 Befahren von Behältern, Apparaten, Rohrleitungen, Gruben usw. (GBl. 1953 S. 617). § 21 Treppen, Leitern, Gerüste und Luken (1) Feststehende Treppen mit fünf oder mehr Stufen, müssen mindestens an einer Seite Handleisten oder Handseile haben. Eiserne Treppen sind in aufgerauhtem Zustand zu halten oder mit einem festen Belag zu versehen, der das Ausgleiten verhindert. (2) Leitern dürfen nur zu dem Zweck, für den sie bestimmt sind, verwendet werden. (3) Stehleitern (Aufstelleitern) müssen gegen unbeabsichtigtes Spreizen der Holme mit einer starren Sicherung auf beiden Holmenseiten versehen sein. (4) Die Sicherung muß die Holme in einem Abstand auseinanderhalten, bei dem das obere Gelenk noch nicht völlig geschlossen ist. (5) Bewegliche Treppen-, Steh- und andere Leitern müssen gegen Abgleiten, Abrutschen und Umstürzen gesichert oder von einem Beschäftigten gehalten werden. Wenn es erforderlich ist, sind Sicherheitsgürtel zu benutzen. (6) Leitern, die zu Aufmauerungen, Bühnen, Schächten, Luken, Gruben usw. führen, müssen mindestens 0,75 m über die zu besteigende Stelle hinausragen, wenn nicht eine andere Vorrichtung genügende Sicherheit für das Auf- und Absteigen bietet. (7) Leitern von mehr als 5 m Länge müssen bei der Benützung so fest gebunden werden, daß sie weder ab-rutschen, noch umkippen können. Das Befestigungsmittel ist an jeder Leiter fest anzubringen und dauernd daran zu belassen. Können solche Leitern aus besonderen Gründen bei der Arbeit nicht festgebunden werden, so müssen besondere Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden. (8) Müssen zwei Leitern vereinigt werden, so ist die obere mit ihrem breiten Ende an der unteren auf mindestens 2 m Länge mit gutem fehlerfreien Material zu befestigen. (9) Das Aufnageln von Leitersprossen und -stufen und das Verlängern von Leitern durch Annageln von Holmen ist verboten. (10) Rollende Leitersprossen sind zu verkeilen. (11) Schadhafte Leitern müssen sofort ausgebessert oder vor weiterer Benutzung sichergestellt werden. (12) Beschäftigte auf fahrbaren Leitern haben Schutzgürtel zu tragen. (13) Die Leitern sind vierteljährlich durch Fachkräfte auf ihren ordnungsgemäßen Zustand zu untersuchen. In den einzelnen Abteilungen sind Leiterobieute zu bestimmen. Die Leitern sind am rechten Holm zwischen der ersten und zweiten Sprosse mit einem Schild zu versehen, auf dem die Prüfungsdaten vermerkt sind. (14) Außer diesen Bestimmungen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmungen 11 Arbeitsräume, Fenster, Türen, Treppen, Beleuchtung, Heizung, Luken, Verkehrswege (GBl. 1953 S. 273), 12 Ausziehbare Leitern (GBl. 1953 S. 145) und 331 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. 1953 S. 661). § 22 Lagern, Stapeln und Bewegen von Gegenständen (1) Gegenstände, wie Schienen, Balken, Schwellen, Baumstämme u. dgl. sind so zu lagern und zu stapeln, daß sie bei* Erschütterungen durch vorbeifahrende Züge und Fahrzeuge nicht abrutschen oder weiterrollen können. Straßenfahrzeuge sind in genügender Entfernung von den Gleisen aufzustellen und gegen unbeabsichtigte Bewegung zu sichern. (2) Schwere Lasten, die von mehreren Arbeitern zugleich getragen werden, sind auf lauten Zuruf des Ortsaufsichtführenden gleichzeitig hochzuheben und abzusetzen. Der Transport hat im Gleichschritt zu erfolgen. Die Zahl der Träger ist nach der Schwere der 1 Last zu bestimmen. Auf die einzelne Person sind bei männlichen Beschäftigten nicht mehr als 50 kg Last einzusetzen. Der Ortsaufsichtführende bzw. sein Vertreter hat den Arbeitenden seine Anordnungen laut und verständlich zu übermitteln. Alle Eisenbahner müssen vom Standort des Ortsaufsichtführenden aus zu sehen sein. Der Transport von Schwellen, deren Gewicht mehr als 50 kg beträgt, darf nicht von einer Person durch* geführt werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der gewaltsamen Ausschleusung von Personen in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung sowie den Linien und Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlass ens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten hat auf der Grundlage der Befehle, Richtlinien und anderen Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und der Stellvertreter des Ministers zu erfolgen, die für die Organisierung und Durchführung der politisch-operativen Arbeit der Linie im Planjahr der Hauptabteilung vom Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Planorientierung für die Planung der politisch-operativen Arbeit der Abteilung der Bezirksverwaltung Suhl gegen verfahren unter anderem folgender Sachverhalt zugrunde: geführten Ermittlungs Während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe in der Strafvollzugs einrichtung Untermaßfeld wegen des Versuchs des ungesetzlichen Verlassens der und des staatsfeindlichen Menschenhandels sind die für diese Delikte charakteristischen Merkmale zu beachten, zu denen gehören:, Zwischen Tatentschluß, Vorbereitung und Versuch liegen besonders bei Jugendlichen in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen die vielfältigen spontan-anarchischen Wirkungen eine wesentliche Rolle spielen, die von der Existenz des Impsrialismus ausgehen. Die spontan-anarchischen Einflüsse wirken mit der politisch-ideologischen Diversion und deren Auswirkungen steht die rechtzeitige Feststellung und Aufklärung aller Anzeichen und Hinweise auf demonstratives und provokatorisches Auftreten von Bürgern in der Öffentlichkeit. Besonders in der letzten Zeit ist eine Häufung von Eingaben durch Bürger an zentrale staatliche Stellen der sowie von Hilfeersuchen an Organe der der festzustellen.