Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1239

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1239 (GBl. DDR 1953, S. 1239); Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 1239 (4) Verschlossen gehaltene Nottüren müssen einen Panik- (Theater-) Verschluß haben, der durch einen Griff geöffnet werden kann. (5) „Notausstiege“ durch Fenster und Kellerluken (Ölkeller) sind nach Bedarf vorzusehen. Die Innenseite eines Notausstieges muß in auffälliger Weise kenntlich gemacht sein. Alle Hinweisschilder müssen den DIN-Normen entsprechen. (6) Die Wächter der baulichen Anlagen haben bei ihren Rundgängen alle Fluchtwege auf volle Benutzbarkeit zu prüfen und festgestellte Mängel zu melden. (7) Räume, in denen gefährliche Arbeiten ausgeführt werden (Spritzen, Schweißen und Feuerarbeiten), müssen mit besonders sicheren Fluchtwegen verbunden sein. (8) In Machinensälen sind ausreichend breite Fluchtwege zwischen den Maschinenreihen vorzusehen. (9) Zapfstellen und Brunnen mit gesundheitsschädlichem Wasser sind mit Tafeln „Kein Trinkwasser!“ zu versehen. (10) Außer diesen Bestimmungen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 11 Arbeitsräume, Fenster, Türen, Treppen, Beleuchtung, Heizung, Luken, Verkehrswege (GBl. 1953 S. 273). (11) Für kulturelle und künstlerische Anlagen und Einrichtungen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 948 Kulturelle und künstlerische Einrichtungen (GBl. 1953 S. 375). § 20 Gruben und Kanäle (1) Unbeleuchtete Arbeitsräume und Arbeitsplätze mit Gruben, Kanälen,'versenkten Gefäßen und anderen gefahrbringenden Vertiefungen dürfen bei' Dunkelheit nur mit Laternen betreten werden, sofern dort keine explosionsgefährlichen Stoffe lagern. (2) Arbeitsgruben (Kanäle) dürfen nicht übersprun- gen, sondern nur auf starken, genügend breiten und gegen Abgleiten gesicherten Brettern überschritten werden. /■ (3) Außer diesen Bestimmungen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmungen 11 Arbeitsräume, Fenster, Türen, Treppen, Beleuchtung, Heizung, Luken, Verkehrswege (GBl. 1953 S. 273) und 616 Befahren von Behältern, Apparaten, Rohrleitungen, Gruben usw. (GBl. 1953 S. 617). § 21 Treppen, Leitern, Gerüste und Luken (1) Feststehende Treppen mit fünf oder mehr Stufen, müssen mindestens an einer Seite Handleisten oder Handseile haben. Eiserne Treppen sind in aufgerauhtem Zustand zu halten oder mit einem festen Belag zu versehen, der das Ausgleiten verhindert. (2) Leitern dürfen nur zu dem Zweck, für den sie bestimmt sind, verwendet werden. (3) Stehleitern (Aufstelleitern) müssen gegen unbeabsichtigtes Spreizen der Holme mit einer starren Sicherung auf beiden Holmenseiten versehen sein. (4) Die Sicherung muß die Holme in einem Abstand auseinanderhalten, bei dem das obere Gelenk noch nicht völlig geschlossen ist. (5) Bewegliche Treppen-, Steh- und andere Leitern müssen gegen Abgleiten, Abrutschen und Umstürzen gesichert oder von einem Beschäftigten gehalten werden. Wenn es erforderlich ist, sind Sicherheitsgürtel zu benutzen. (6) Leitern, die zu Aufmauerungen, Bühnen, Schächten, Luken, Gruben usw. führen, müssen mindestens 0,75 m über die zu besteigende Stelle hinausragen, wenn nicht eine andere Vorrichtung genügende Sicherheit für das Auf- und Absteigen bietet. (7) Leitern von mehr als 5 m Länge müssen bei der Benützung so fest gebunden werden, daß sie weder ab-rutschen, noch umkippen können. Das Befestigungsmittel ist an jeder Leiter fest anzubringen und dauernd daran zu belassen. Können solche Leitern aus besonderen Gründen bei der Arbeit nicht festgebunden werden, so müssen besondere Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden. (8) Müssen zwei Leitern vereinigt werden, so ist die obere mit ihrem breiten Ende an der unteren auf mindestens 2 m Länge mit gutem fehlerfreien Material zu befestigen. (9) Das Aufnageln von Leitersprossen und -stufen und das Verlängern von Leitern durch Annageln von Holmen ist verboten. (10) Rollende Leitersprossen sind zu verkeilen. (11) Schadhafte Leitern müssen sofort ausgebessert oder vor weiterer Benutzung sichergestellt werden. (12) Beschäftigte auf fahrbaren Leitern haben Schutzgürtel zu tragen. (13) Die Leitern sind vierteljährlich durch Fachkräfte auf ihren ordnungsgemäßen Zustand zu untersuchen. In den einzelnen Abteilungen sind Leiterobieute zu bestimmen. Die Leitern sind am rechten Holm zwischen der ersten und zweiten Sprosse mit einem Schild zu versehen, auf dem die Prüfungsdaten vermerkt sind. (14) Außer diesen Bestimmungen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmungen 11 Arbeitsräume, Fenster, Türen, Treppen, Beleuchtung, Heizung, Luken, Verkehrswege (GBl. 1953 S. 273), 12 Ausziehbare Leitern (GBl. 1953 S. 145) und 331 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. 1953 S. 661). § 22 Lagern, Stapeln und Bewegen von Gegenständen (1) Gegenstände, wie Schienen, Balken, Schwellen, Baumstämme u. dgl. sind so zu lagern und zu stapeln, daß sie bei* Erschütterungen durch vorbeifahrende Züge und Fahrzeuge nicht abrutschen oder weiterrollen können. Straßenfahrzeuge sind in genügender Entfernung von den Gleisen aufzustellen und gegen unbeabsichtigte Bewegung zu sichern. (2) Schwere Lasten, die von mehreren Arbeitern zugleich getragen werden, sind auf lauten Zuruf des Ortsaufsichtführenden gleichzeitig hochzuheben und abzusetzen. Der Transport hat im Gleichschritt zu erfolgen. Die Zahl der Träger ist nach der Schwere der 1 Last zu bestimmen. Auf die einzelne Person sind bei männlichen Beschäftigten nicht mehr als 50 kg Last einzusetzen. Der Ortsaufsichtführende bzw. sein Vertreter hat den Arbeitenden seine Anordnungen laut und verständlich zu übermitteln. Alle Eisenbahner müssen vom Standort des Ortsaufsichtführenden aus zu sehen sein. Der Transport von Schwellen, deren Gewicht mehr als 50 kg beträgt, darf nicht von einer Person durch* geführt werden.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden wachsenden Anforderungen an eine qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in den StVfc auf der Grundlage der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und einer zielgerichteten Analyse der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der operativen Diensteinheiten ist die ständige Einflußnahme auf die konsequente Durchsetzung ihrer Vorgaben und Orientierungen sowie die praxiswirksame Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die wissenschaftlich gesicherten Verfahren und Regeln des logisch schlußfolgernden Denkens. Das Erkenntnisobjekt und das Ziel des Erkenntnisprozesses in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und die verdächtigte Person, die Grundlage für den Nachweis des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen für die Untersuchungshaft sind. Es hat den Staatsanwalt über die Ergebnisse der zu gewährleisten und sind verantwortlich, daß beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen zum Anlegen Operativer Vorgänge getroffen werden. Die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die Haupt- selbständigen Abteilungen haben darauf Einfluß zu nehmen und dazu beizutragen, daß Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung für die Durchsetzung der aggressiven Ziele des Imperialismus treffen, daß sie sich nicht auf eine Zuspitzung der Lage bis hin zu bewaffneten Auseinandersetzungen vorbereiten.