Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1238

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1238 (GBl. DDR 1953, S. 1238); 1238 Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 (9) Gleisbündel mit dichter Zugfolge dürfen Gruppen von Eisenbahnern nur unter Aufsicht und nur so überschreiten, daß sie einzeln in einem gewissen Abstand hintereinander gehen. (10) Gruppen, die Lasten tragen, müssen beim Überschreiten von Gleisen nach beiden Richtungen durch Sicherungs- bzw. Rottenposten geschützt werden. (11) Streckenläufer und Kontrollorgane dürfen die Gleise nur während der Ausübung ihrer Arbeit überschreiten oder zwischen den Gleisen gehen. Sie haben vorher genaue Erkundigungen über durchfahrende Sonderzüge einzuholen. Liegen in dem zu begehenden Streckenabschnitt Stellwerke, so ist bei ihnen- Rückfrage über die Streckenbesetzung zu halten. (12) Streckenläufer haben während der Dunkelheit eine rot blendbare Handlampe mit sich zu führen. (13) In der Nähe stillstehender Fahrzeuge muß beim Überschreiten der Gleise ein Abstand von mindestens 2 m eingehalten werden. § 15 (1) Es ist verboten, durch Pufferlücken aufrecht durchzugehen, unter Fahrzeugen durchzukriechen und über Puffer und Zugvorrichtungen zu klettern. (2) Das Hindurchgehen durch stehende Züge ist bei Güterwagen nur über den Bremsturm, bei Personenwagen nur durch die Abteile zulässig. (3) Es ist verboten, Weichen zu überqueren. Der Übergang muß stets vor oder hinter der Weiche oder Kreuzung erfolgen. Dabei dürfen die Schienen nicht betreten werden. Auf Drahtleitungen oder andere Hindernisse ist besonders zu achten. (4) Das Vorbeifahren von Zügen, Rangierabteilungen und einzelnen Fahrzeugen ist in genügender Entfernung, und zwar auf Brücken innerhalb der Ausweichstellen und in Tunneln in den Mauernischen, abzuwarten, wobei das Gesicht stets dem befahrenen Gleis zugewandt werden muß. Es ist verboten, in Nachbargleise zu treten, um das Vorbeifahren abzuwarten. § 16 (1) Bei allen Arbeiten im Gieis ist auf herannahende Fahrzeuge zu achten. Eisenbahner, die mit Säuberungsoder ähnlichen Arbeiten in Gleisen an Bahnsteigen betraut werden, haben sich vor Inangriffnahme ihrer Arbeiten bei der Aufsicht zu melden. Diese unterrichtet die Beschäftigten über die auf den Gleisen stattfindenden Zug- und Rangierfahrten. Fahrdienstleiter und Weichenwärter, die Fahrten auf Gleise zulassen, in denen gearbeitet wird, sind durch die Aufsicht über die Arbeiten zu verständigen. Weichenreiniger an Ablaufbergen haben ihre Arbeiten während des Abdrückens von Zügen einzustellen. Weichenreiniger haben bei ihrer Arbeit jedoch nicht, wenn Schnee liegt das weiße Schutzwams zu tragen. (2) Achtungs- sowie Notsignale und andere Warnungszeichen sind zu beachten und, falls erforderlich, weiterzugeben. (3) Radfahren auf dem Gleiskörper und auf dem Werkgelände (Reichsbahnausbesserungswerk, Bahnbetriebswerk. Bahnbetriebswagenwerk, Kraftwagenbetriebswerk) ist verboten. (4) Während der Pausen ist der Aufenthalt in unmittelbarer Nähe von Gleisen und gefährlichen Anlagen sowie auf und unter Wagen verboten. § 17 Schnellfahrten (1) Als Schnellfahrtsabschnitte gelten alle Strecken, die mit einer Höchstgeschwindigkeit von über 90 km pro Stunde befahren werden. (2) Schnellfahrtsabschnitte sind 5 Minuten vor Eintreffen der schnellfahrenden Fahrzeuge zu räumen. (3) Schnellfahrtsabschnitte, die in gefahrdrohender Nähe von Baulichkeiten, Wegen oder Bahnsteigen usw. liegen, sind besonders kenntlich zu machen. (4) Wo es erforderlich ist, sind Drehkreuze, Schutzgeländer oder andere Schutzeinrichtungen aufzustellen. Warnschilder sind in jedem Fall anzubringen. (5) Schnellfahrtsabschnitte sind allen beteiligten Stellen bekanntzugeben. (6) An den Stellen, an denen es erforderlich ist, muß stets ein Plan mit den Verkehrszeiten der Schnellfahrten aushängen. (7) Allen beteiligten Eisenbahnern ist der Inhalt des „Merkblattes zur Verhütung persönlicher Unfälle in Gleisen mit Schnellfahrten“ der Deutschen Reichsbahn bekanntzugeben und, wenn es notwendig erscheint, auszuhändigen. (8) Bahnfremden Personen, die auf dem Reichsbahngebiet arbeiten, ist das Merkblatt stets auszuhändigen. (9) Die Reichsbahndirektionen sind in ihrem Bezirk für den Erlaß und die Durchführung der Schutzmaßnahmen gegen die Gefahren der Schnellfahrten verantwortlich. § 18 Bahnfremde Personen (1) Angehörige von Reichsbahnbeschäftigten dürfen Gleisanlagen nicht betreten. Der Zugang zu den Diensträumen hat nur auf dem vorgeschriebenen Wege zu erfolgen. Kinder sind an der Hand zu führen. (2) Unbefugten und Eisenbahnern, die sich nicht im Dienst befinden, ist das Betreten der Anlagen nur bei Abwendung unmittelbarer Gefahr erlaubt. (3) Es ist dem Beschäftigten untersagt, fremden Personen Verrichtungen im Eisenbahnbetrieb zu gestatten oder zu übertragen. Sind bei Verladearbeiten Rangierbewegungen nötig, zu denen bahnfremde Personen herangezogen werden müssen, so hat ein Rangierleiter die Aufsicht zu führen. (4) Reisenden ist es nur gestattet, die dem Publikumsverkehr dienenden Einrichtungen zu betreten und zu benutzen. § 19 Bauliche Anlagen einschließlich Fluchtwege (1) Bei der Einrichtung von elektrischen Anlagen sind die Bestimmungen des Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker zu beachten. (2) Die Ausgangstüren von Arbeitsräumen dürfen während der Arbeitszeit nicht verstellt werden. Notausgänge sind als solche zu kennzeichnen und die zu ihnen führenden Wege freizuhalten. (3) Türen müssen immer in Richtung der Flucht auf-schlagen; Türgriffe sind an Fluchttüren höher als gewöhnlich anzubringen (etwa 1,7 m über dem Fußboden).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Bugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linie Untersuchung zu deren Durchsetzung. Im Prozeß der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Llißbrauch Jugendlicher. Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung der Vorläufe und zur Werbung in hoher Qualität sowie bei strikter Durchsetzung der Erfordernisse der Wachsamkeit, Geheimhaltung und Konspiration gelöst werden. Sie haben zu sichern, daß die Berichte rationell und zweckmäßig dokumentiert, ihre Informationen wiedergegeben, rechtzeitig unter Gewährleistung des Queljzes weitergeleitel werden und daß kein operativ bedeutsamer Hinvcel siwenbren-, mmmv geht. der Frage Wer ist wer?!l insgesamt ist die wesentlichste Voraussetzung, um eine wirksame Bekämpfung des Feindes zu erreichen, feindlich-negative Kräfte rechtzeitig zu erkennen und ihre beabsichtigten Aktivitäten zu unterbinden und die innere Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten in ihrer Substanz anzugreifen, objektiv vorhandene begünstigende Faktoren aufzuklären und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen.