Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1237

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1237 (GBl. DDR 1953, S. 1237); Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 1237 getragen werden. Für Brückenschlosser im Außendienst (Brückenbau und -Unterhaltung) ist das Tragen von Schuhen mit Gummisohlen verboten. (3) Bei Arbeiten aut Dächern auch Fahrzeugdächern , auf Brücken und hochgelegenen Arbeitsplätzen mit Rutschgefahr sind nur Dachdeckerschuhe zu tragen. (4) Weiblichen Beschäftigten im Fahr-, Bahnunter-haltungs- und Aufsichtsdienst sowie in den Produktionsstätten, in denen die Gefahr des Stürzens besteht, ist es verboten, Schuhe mit hohen Absätzen zu tragen. (5) Kleidungsstücke dürfen in unmittelbarer Nähe sich bewegender Maschinen und Triebwerke sowie spannungsführender Leitungen und Feuerungsanlagen nicht aus- und angezogen oder weggelegt werden. (6) Zu Arbeiten an eingeschalteten Arbeitsmaschinen dürfen keine Handschuhe getragen werden. Langes Kopfhaar muß vollständig bedeckt werden. In Küchenbetrieben und Speiseräumen haben die Beschäftigten Kopfhauben und Schürzen zu tragen. (7) Kälteschutz jeglicher Art für die Ohren darf die Aufnahme von hörbaren Signalen und Zurufen nicht beeinträchtigen, (8) Bei allen Arbeiten, bei denen die Gefahr besteht, mit den Händen hängenzubleiben, dürfen Fingerringe nicht getragen werden. Wo Gefahren durch Stromeinwirkung eintreten können, sind Schlüssel und Uhrketten abzulegen. Zu Arbeiten mit elektrischer Energie sind Gummihandschuhe als Schutzmittel verboten. (9) Bei feuergefährlichen Arbeiten darf eine mit entzündbaren Stoffen getränkte oder behaftete Kleidung nicht getragen werden. Bahnanlagen § 11 Anlagen der Gleiswege (1) Wege dürfen nicht über Weichen führen. (2) Auf dem Bahngelände sind außerhalb der Gleise Arbeitswege (z. B. Ladestraßen) vorzusehen. (3) Wege, die sich aus betrieblichen Gründen nicht außerhalb der Gleise anlegen lassen, müssen im Bahnhofsplan eingezeichnet und im Bahnhofsbuch beschrieben sein. (4) Wege innerhalb der Gleisanlagen sind nur zwischen Gleisen mit genügend breitem Abstand an-zulegen (Gleisgassen) und mit Bohlenbelag zu versehen oder mit einem geeigneten Baustoff auszufüllen. (5) Wege neben den Gleisen dürfen an keiner Stelle durch Hindernisse eingeengt werden. (6) Wege, die Gleise kreuzen, sind an unübersichtlichen Stellen durch Schutzgeländer oder Drehkreuze zu sichern. (7) Auf Gleise mündende Hausausgänge und Hausecken sind durch Schutzgeländer bzw. Drehkreuze zu sichern. Es sind Warntafeln mit der Aufschrift „Achtung! Zugverkehr! Lebensgefahr!“ anzubringen. (8) Wege, die zu bestimmten Stellen oder Räumen führen, sind durch entsprechende Hinweistafeln zu kennzeichnen (z. B. „Zum Bahnbetriebswerk“ oder „Zum U bernachtungsraum“ usw.). Die Beschriftung der Tafeln muß schwarz sein. (9) Der Weg vom Bahnbetriebswerk zum Ablöseplatz des im Rangierdienst tätigen Lokpersonals ist den Eisenbahnern genau vorzuschreiben. Diese haben ihre Kenntnisnahme durch Unterschrift zu bestätigen. (10) Wege über ein Gleisbündel sind nur als Ein- mannwege anzulegen. Betriebssicherer Zustand der Bahnanlagen § 12 (1) Die Flächen zwischen Rangiergleisen müssen eben sein und von niedrigen Gegenständen, Pfählen und Drahtleitungen freigehalten werden. Pfähle, deren Aufstellung unbedingt erforderlich ist, sind braun zu streichen und mit einer weißen Umrandung zu versehen. (2) Pfähle für Hemmschuhe oder Hemmschuhbänke sind' höchstens 1 m hoch zu bauen und ebenfalls mit braunem Anstrich und weißem Rand zu versehen. Schlackenrückstände müssen regelmäßig beseitigt wer- den. Drahtleitungen sind zu überdecken. § 13 (1) Für die Abstände der Gleise von festen Gegenständen (z. B. Kunstbauten, wie Brücken, Unter- und Überführungen, Kohlenbansen) gelten die Vorschriften der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (DV 300). (2) Von losen Gegenständen, Geräten und Werkzeugen, ist der in der Eisenbahn-Bau- und Betriebs- Ordnung festgelegte Regellichtraum freizuhalten. Verhalten innerhalb der Bahnanlagen § 14 (1) Auf den Bahnhöfen sind nur die vorgeschriebenen Wege zu benutzen, die als solche erkennbar und durch Hinweistafeln gekennzeichnet sind. (2) Gleise sind stets entgegen der Fahrtrichtung der auf ihnen verkehrenden Fahrzeuge zu begehen. Bei eingleisigem Betrieb ist besondere Vorsicht angebracht. (3) Gleisanlagen dürfen nur zur Durchführung notwendiger Arbeiten betreten werden. (4) Vor Überschreiten eines Gleises muß nach links und rechts gesehen werden, ob ein Zug naht (5) Gleise sind grundsätzlich quer (90 °) zur Gleis- richtung zu überschreiten. (6) Auf dem Bahngelände ist immer der gleiche vorgeschriebene Weg von und zur Arbeitsstätte zu benutzen. (7) Unter- und Überführungen sind auf dem Wege zur und von der Arbeit, auch wenn dadurch Zeitverluste entstehen, stets zu benutzen. Auf der Strecke sind die Bahnübergänge oder solche Stellen zu benutzen, die von jedem Punkt innerhalb des Gefahrenbereiches nach beiden Richtungen eine weite Sicht bieten. (8) Die zu einem Arbeitstrupp gehörenden Eisenbahner müssen über oder zwischen Gleisen geschlossen und nahe beieinander gehen und vor und hinter dem Trupp geschützt werden. Auch bei so geführten Trupps hat jeder einzelne seine volle Aufmerksamkeit auf herannahende Fahrzeuge zu richten und nötigenfalls die anderen zu warnen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Ergebnisse der Arbeit bei der Aufklärung weiterer Personen und Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.