Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1235

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1235 (GBl. DDR 1953, S. 1235);  1235 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1953 Berlin, den 16. Dezember 1953 Nr. 131 Tag Inhalt Seite 1.12. 53 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 351. Vorschriften für die technische Sicherheit und. den Arbeitsschutz in den Reichsbahnbetrieben Teil I: Deutsche Reichsbahn Allgemeine Vorschriften 1235 Teil II: Deutsche Reichsbahn Bahnunterhaltungsbetriebe ~ 1244 Teil III: Deutsche Reichsbahn Betriebs- und Verkehrsdienst 1249 Teil IV: Deutsche Reichsbahn Betriebsmaschinendienst 1253 Teil V: Deutsche Reichsbahn Kraft- und maschinelle Anlagen ; 1260 Teil VI: Deutsche Reichsbahn Werkstättendienst 1262 Teil VII: Deutsche Reichsbahn Elektrische Anlagen 1269 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 351. Vorschriften für die technische Sicherheit und den Arbeitsschutz in den Reichsbahnbetrieben Vom 1. Dezember 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBL S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: Teil I Deutsche Reichsbahn Allgemeine Verantwortlichkeit und Aufgaben der einzelnen Aufsichtspersonen § 1 Betriebsleiter (1) Der Betriebsleiter ist für die Durchführung der technischen Sicherheit und des Arbeitsschutzes in den Betrieben und Verwaltungen der Deutschen Reichsbahn voll verantwortlich. Er hat zu sichern, daß neueingestellte oder in den Betrieb versetzte Eisenbahner über die Gefahren ihrer jeweiligen Arbeit aufgeklärt werden. Das gleiche gilt bei Wechsel des Arbeitsplatzes innerhalb des Betriebes. Der Betriebsleiter ist verpflichtet, Unfälle und deren Ursachen im Unterricht für Personalunfallverhütung zu besprechen und hat darüber einen schriftlichen Nachweis zu führen. Er muß sich von der Kenntnis der einschlägigen Arbeitsschutzbestimmungen aller von ihm benannten Aufsichtspersonen wie Abteilungsleiter, Ingenieure, Techniker, Werkmeister, Rottenführer, Posten usw. überzeugen. (2) Bei räumlich weit auseinandergezogenen Arbeitsstellen zum Zwecke der Bahnunterhaltung oder auf dem Gebiet des Signal-, Fernmelde- und Starkstromwesens sowie bei mehreren Bauvorhaben einer Dienst- vorschriften stelle, bei denen ein besonderer Schutz der Eisenbahner erforderlich ist, kann der Betriebsleiter verantwortliche Aufsichtspersonen benennen. Er hat trotzdem die Verpflichtung, die Arbeitsstätte in angemessenen Zeit-I abständen selbst zu überprüfen. (3) Werden Arbeiten an bahnfremde Betriebe übertragen, so hat der Betriebsleiter den Verantwortlichen dieses Betriebes auf die Gefahren der Arbeitsstelle und die gültigen Arbeitsschutzbestimmungen hinzuweisen. § 2 Ortsaufsichtführender (1) Der Ortsaufsichtführende hat einen oder mehrere Eisenbahner bei der Arbeit zu beaufsichtigen. Er ist für die Sicherheit der ihm anvertrauten Eisenbahner verantwortlich und muß die Kenntnis der einschlägigen Arbeitsschutzbestimmungen und die für die jeweiligen Arbeiten geltenden Dienstvorschriften nachweisen. (2) Der Ortsaufsichtführende muß für die Dauer seiner Abwesenheit einen Vertreter benennen, der die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Arbeit beherrscht und deren Kenntnis nachgewiesen werden muß. Dieser Vertreter ist den Eisenbahnern namentlich bekanntzugeben.;
Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1235 (GBl. DDR 1953, S. 1235) Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1235 (GBl. DDR 1953, S. 1235)

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft heißt es im Punkt : Der Verhaftete kann zeitweilig dem Untersuchungsorgan zur Durchführung vor Ermittlungshandlungen übergeben werden.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X