Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1235

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1235 (GBl. DDR 1953, S. 1235); 1235 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1953 Berlin, den 16. Dezember 1953 Nr. 131 Tag Inhalt Seite 1.12. 53 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 351. Vorschriften für die technische Sicherheit und. den Arbeitsschutz in den Reichsbahnbetrieben Teil I: Deutsche Reichsbahn Allgemeine Vorschriften 1235 Teil II: Deutsche Reichsbahn Bahnunterhaltungsbetriebe ~ 1244 Teil III: Deutsche Reichsbahn Betriebs- und Verkehrsdienst 1249 Teil IV: Deutsche Reichsbahn Betriebsmaschinendienst 1253 Teil V: Deutsche Reichsbahn Kraft- und maschinelle Anlagen ; 1260 Teil VI: Deutsche Reichsbahn Werkstättendienst 1262 Teil VII: Deutsche Reichsbahn Elektrische Anlagen 1269 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 351. Vorschriften für die technische Sicherheit und den Arbeitsschutz in den Reichsbahnbetrieben Vom 1. Dezember 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBL S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: Teil I Deutsche Reichsbahn Allgemeine Verantwortlichkeit und Aufgaben der einzelnen Aufsichtspersonen § 1 Betriebsleiter (1) Der Betriebsleiter ist für die Durchführung der technischen Sicherheit und des Arbeitsschutzes in den Betrieben und Verwaltungen der Deutschen Reichsbahn voll verantwortlich. Er hat zu sichern, daß neueingestellte oder in den Betrieb versetzte Eisenbahner über die Gefahren ihrer jeweiligen Arbeit aufgeklärt werden. Das gleiche gilt bei Wechsel des Arbeitsplatzes innerhalb des Betriebes. Der Betriebsleiter ist verpflichtet, Unfälle und deren Ursachen im Unterricht für Personalunfallverhütung zu besprechen und hat darüber einen schriftlichen Nachweis zu führen. Er muß sich von der Kenntnis der einschlägigen Arbeitsschutzbestimmungen aller von ihm benannten Aufsichtspersonen wie Abteilungsleiter, Ingenieure, Techniker, Werkmeister, Rottenführer, Posten usw. überzeugen. (2) Bei räumlich weit auseinandergezogenen Arbeitsstellen zum Zwecke der Bahnunterhaltung oder auf dem Gebiet des Signal-, Fernmelde- und Starkstromwesens sowie bei mehreren Bauvorhaben einer Dienst- vorschriften stelle, bei denen ein besonderer Schutz der Eisenbahner erforderlich ist, kann der Betriebsleiter verantwortliche Aufsichtspersonen benennen. Er hat trotzdem die Verpflichtung, die Arbeitsstätte in angemessenen Zeit-I abständen selbst zu überprüfen. (3) Werden Arbeiten an bahnfremde Betriebe übertragen, so hat der Betriebsleiter den Verantwortlichen dieses Betriebes auf die Gefahren der Arbeitsstelle und die gültigen Arbeitsschutzbestimmungen hinzuweisen. § 2 Ortsaufsichtführender (1) Der Ortsaufsichtführende hat einen oder mehrere Eisenbahner bei der Arbeit zu beaufsichtigen. Er ist für die Sicherheit der ihm anvertrauten Eisenbahner verantwortlich und muß die Kenntnis der einschlägigen Arbeitsschutzbestimmungen und die für die jeweiligen Arbeiten geltenden Dienstvorschriften nachweisen. (2) Der Ortsaufsichtführende muß für die Dauer seiner Abwesenheit einen Vertreter benennen, der die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Arbeit beherrscht und deren Kenntnis nachgewiesen werden muß. Dieser Vertreter ist den Eisenbahnern namentlich bekanntzugeben.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.