Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1153

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1153 (GBl. DDR 1953, S. 1153); Gesetzblatt Nr. 122 Ausgabetag: 19. November 1953 1153 l § 8 (1) Die in der Anlage zu dieser Preisverordnung festgelegten Hegelleistungspreise sind im Betrieb des Handwerkers an einer dem Kunden deutlich sichtbaren Stelle auszuhängen bzw. auszulegen. (2) Laufende und noch nicht abgerechnete Arbeiten müssen vom Tage des Inkrafttretens ab nach dieser Preisverordnung abgerechnet werden. Berlin, den 10. November 1953 (2) Für alle Leistungen und Kleinreparaturen über 1 DM, die nicht Regelleistungen sind, ist das Zustandekommen des berechneten Preises an Hand des aufgestellten Kalkulationsschemas nachzuweisen unter Angabe der Materialpreise und der bei der Berechnung der Preise angewandten Stundenverrechnungssätze. Ministerium für Leichtindustrie I.V.: Konzok Staatssekretär Anlage 1 (3) Dem Auftraggeber ist bei individuellen Arbeiten auf Verlangen ein Preisangebot zu machen, welches bei Leistungen im Werte ab 50 DM in Form eines schriftlichen Kostenanschlages auf Grund eines nach Materialeinsatz und Fertigungszeit gegliederten Leistungsverzeichnisses unter Angabe der Preise für Materialien und der bei der Berechnung der Preise angewandten Stundenverrechnungssätze aufzustellen ist. Ist auf Verlangen des Auftraggebers ein Kostenanschlag aufgestellt worden, so hat die Rechnungslegung an Hand dieses Kostenanschlages zu erfolgen. (4) Unbeschadet der Nachweise gemäß Absätzen 2 und 3 ist der Auftragnehmer verpflichtet, öffentlichen und gewerblichen Auftraggebern ordnungsgemäß Rechnung zu erteilen. Die gleiche Verpflichtung obliegt den Schuhmacherbetrieben gegenüber allen übrigen Auftraggebern, wenn das Entgelt für die vollbrachte Leistung 20 DM übersteigt. Auf Verlangen des Auftraggebers muß auch für geringere Beträge Rechnung erteilt werden. Die Rechnung ist auf Wunsch des Auftraggebers gemäß Kalkulationsschema aufzugliedern. Von der Rechnung ist eine Zweitschrift anzufertigen und aufzubewahren. (5) Für Regelleistungspreise ist ein Preisnachweis nicht erforderlich. (6) Für Kleinreparaturen bis zum Betrag von 1 DM ist ebenfalls ein Preisnachweis nicht erforderlich. (7) Im übrigen gelten die preisrechtlichen und sonstigen Bestimmungen über die Aufbewahrungspflicht für Geschäftsbücher und Aufzeichnungen. § 9 Gemäß § 6 der Verordnung vom 15. Juni 1950 über die Preisbildung im Handwerk (GBl. S. 510) hat die Zahlung des Entgeltes für handwerkliche Leistungen, falls nicht mit den Abnehmern besondere Zahlungsbedingungen vereinbart sind, spätestens 15 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. In Zweifelsfällen gilt als Rechnungsdatum das Datum des Postaufgabestempels. Bei verspäteter Zahlung ist der Handwerksbetrieb berechtigt, vom Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von 0,05 °/o vom Rechnungsbetrag für jeden Versäumnistag zu verlangen. § 10 Durchführungsbestimmungen sowie Änderungen der Regelleistungspreisliste und der Fertigungs- bzw. Materialgemeinkostenzuschläge erläßt das Ministerium für Leichtindustrie. § 11 (1) Diese Preisverordnung tritt am 15. Dezember 1953 m Kraft. Gleichzeitig treten die Preisverordnung Nr. 171 vom 26. Juli 1951 (GBl. S. 731) sowie die Erste Durchführungsbestimmung vom 28. Juli 1951 (GBl. S. 735) außer Kraft. zu § 2 vorstehender Preisverordnung Nr. 325 Regelleistungspreise für Neuanfertigung. Die nachstehend aufgeführten Preise sind reine Fertigungspreise ohne Materialkosten je Paar. Lfd. Nr. Leistungen Herrenstiefel und Herrenschuhe 1 Einfache Schaftstiefel, Arbeitsstiefel (Handarbeit) 2 Reit- oder Schaftstiefel, gefüttert, genäht, einfache Sohlen 3 desgl., genagelt 4 desgl., zwiegenäht um den Absatz herum 5 Arbeitsschnürstiefel 6 Straßenschnürschuhe, genäht 7 desgl., genagelt oder geklebt 8 Halbschuhe, genäht 9 desgl., genagelt oder geklebt Damenstiefel und Damenschuhe 10 Einfache Schaftstiefel, Arbeitsstiefel (Handarbeit) 11 Reit- oder Schaftstiefel, gefüttert, genäht, einfache Sohlen 12 desgl., genagelt oder geklebt 13 desgl., zwiegenäht um den Absatz herum 14 Arbeitsschnürstiefel 15 Straßenschnürstiefel, genäht 16 Straßenschnürstiefel, genagelt oder geklebt 17 Halbschuhe, genäht 18 desgl., genagelt oder geklebt Kinderstiefel und Kinderschuhe Bis Größe 30 19 Straßenschnürstiefel, genäht 20 desgl., genagelt oder geklebt 21 Halbschuhe, genäht 22 desgl., genagelt oder geklebt Größe 31 bis 35 23 Einfache Schaftstiefel 24 Reit- oder Schaftstiefel, gefüttert, genäht, einfache Sohlen 25 desgl., genagelt oder geklebt 26 Straßenschnürstiefel, genäht 27 desgl., genagelt oder geklebt 28 Halbschuhe, genäht 29 desgl., genagelt oder geklebt Größe 36 bis 39 30 Einfacher Schaftstiefel (Arbeitsstiefel), genagelt 31 Reit- oder Schaftstiefel, gefüttert, genäht, einfache Sohlen 32 desgl., genagelt oder geklebt 33 Straßenschnürstiefel, genäht 34 desgl., genagelt oder geklebt 35 Halbschuhe, genäht Ortsklassen A B C DM DM DM 49,17 47,03 44,52 62,90 60,15 56,95 56,05 53,60 50,73 68,58 65,64 62,12 37,29 35,01 33,13 47,47 45,39 42,97 40,62 38,82 36.76 44,04 42,12 39,86 37,17 35,56 33,65 49,17 47,03 44,52 57,19 54,69 51,77 52,63 50,32 47,63 68,58 65,64 62,12 37,29 35,01 33,13 46,89 44,84 42,45 42,31 40,46 38,31 43,47 41,57 39,35 38,89 37,19 35,20 34,32 32.81 31,06 30,87 29,52 27,96 32,03 30,63 28,99 28,59 27,34 25,88 35,45 33,91 32,10 42,31 40,46 38,31 38,89 37,19 35,20 37,29 35,01 33,13 33,17 31,71 30,03 34,32 32,81 31,06 30,87 29,52 27,46 40,12 38,28 36,23 48,05 45,95 43,48 43,45 41,57 39,35 43,45 41,57 39,35 38,89 37,19 35,20 40,03 38,28 36,23;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung. Die zuständigen Kaderorgane leiten aus den Berichten und ihren eigenen Feststellungen Schlußf olgerungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des erhöhten Vorgangsanfalls, noch konsequenter angestrebt werden.