Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1153

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1153 (GBl. DDR 1953, S. 1153); Gesetzblatt Nr. 122 Ausgabetag: 19. November 1953 1153 l § 8 (1) Die in der Anlage zu dieser Preisverordnung festgelegten Hegelleistungspreise sind im Betrieb des Handwerkers an einer dem Kunden deutlich sichtbaren Stelle auszuhängen bzw. auszulegen. (2) Laufende und noch nicht abgerechnete Arbeiten müssen vom Tage des Inkrafttretens ab nach dieser Preisverordnung abgerechnet werden. Berlin, den 10. November 1953 (2) Für alle Leistungen und Kleinreparaturen über 1 DM, die nicht Regelleistungen sind, ist das Zustandekommen des berechneten Preises an Hand des aufgestellten Kalkulationsschemas nachzuweisen unter Angabe der Materialpreise und der bei der Berechnung der Preise angewandten Stundenverrechnungssätze. Ministerium für Leichtindustrie I.V.: Konzok Staatssekretär Anlage 1 (3) Dem Auftraggeber ist bei individuellen Arbeiten auf Verlangen ein Preisangebot zu machen, welches bei Leistungen im Werte ab 50 DM in Form eines schriftlichen Kostenanschlages auf Grund eines nach Materialeinsatz und Fertigungszeit gegliederten Leistungsverzeichnisses unter Angabe der Preise für Materialien und der bei der Berechnung der Preise angewandten Stundenverrechnungssätze aufzustellen ist. Ist auf Verlangen des Auftraggebers ein Kostenanschlag aufgestellt worden, so hat die Rechnungslegung an Hand dieses Kostenanschlages zu erfolgen. (4) Unbeschadet der Nachweise gemäß Absätzen 2 und 3 ist der Auftragnehmer verpflichtet, öffentlichen und gewerblichen Auftraggebern ordnungsgemäß Rechnung zu erteilen. Die gleiche Verpflichtung obliegt den Schuhmacherbetrieben gegenüber allen übrigen Auftraggebern, wenn das Entgelt für die vollbrachte Leistung 20 DM übersteigt. Auf Verlangen des Auftraggebers muß auch für geringere Beträge Rechnung erteilt werden. Die Rechnung ist auf Wunsch des Auftraggebers gemäß Kalkulationsschema aufzugliedern. Von der Rechnung ist eine Zweitschrift anzufertigen und aufzubewahren. (5) Für Regelleistungspreise ist ein Preisnachweis nicht erforderlich. (6) Für Kleinreparaturen bis zum Betrag von 1 DM ist ebenfalls ein Preisnachweis nicht erforderlich. (7) Im übrigen gelten die preisrechtlichen und sonstigen Bestimmungen über die Aufbewahrungspflicht für Geschäftsbücher und Aufzeichnungen. § 9 Gemäß § 6 der Verordnung vom 15. Juni 1950 über die Preisbildung im Handwerk (GBl. S. 510) hat die Zahlung des Entgeltes für handwerkliche Leistungen, falls nicht mit den Abnehmern besondere Zahlungsbedingungen vereinbart sind, spätestens 15 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. In Zweifelsfällen gilt als Rechnungsdatum das Datum des Postaufgabestempels. Bei verspäteter Zahlung ist der Handwerksbetrieb berechtigt, vom Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von 0,05 °/o vom Rechnungsbetrag für jeden Versäumnistag zu verlangen. § 10 Durchführungsbestimmungen sowie Änderungen der Regelleistungspreisliste und der Fertigungs- bzw. Materialgemeinkostenzuschläge erläßt das Ministerium für Leichtindustrie. § 11 (1) Diese Preisverordnung tritt am 15. Dezember 1953 m Kraft. Gleichzeitig treten die Preisverordnung Nr. 171 vom 26. Juli 1951 (GBl. S. 731) sowie die Erste Durchführungsbestimmung vom 28. Juli 1951 (GBl. S. 735) außer Kraft. zu § 2 vorstehender Preisverordnung Nr. 325 Regelleistungspreise für Neuanfertigung. Die nachstehend aufgeführten Preise sind reine Fertigungspreise ohne Materialkosten je Paar. Lfd. Nr. Leistungen Herrenstiefel und Herrenschuhe 1 Einfache Schaftstiefel, Arbeitsstiefel (Handarbeit) 2 Reit- oder Schaftstiefel, gefüttert, genäht, einfache Sohlen 3 desgl., genagelt 4 desgl., zwiegenäht um den Absatz herum 5 Arbeitsschnürstiefel 6 Straßenschnürschuhe, genäht 7 desgl., genagelt oder geklebt 8 Halbschuhe, genäht 9 desgl., genagelt oder geklebt Damenstiefel und Damenschuhe 10 Einfache Schaftstiefel, Arbeitsstiefel (Handarbeit) 11 Reit- oder Schaftstiefel, gefüttert, genäht, einfache Sohlen 12 desgl., genagelt oder geklebt 13 desgl., zwiegenäht um den Absatz herum 14 Arbeitsschnürstiefel 15 Straßenschnürstiefel, genäht 16 Straßenschnürstiefel, genagelt oder geklebt 17 Halbschuhe, genäht 18 desgl., genagelt oder geklebt Kinderstiefel und Kinderschuhe Bis Größe 30 19 Straßenschnürstiefel, genäht 20 desgl., genagelt oder geklebt 21 Halbschuhe, genäht 22 desgl., genagelt oder geklebt Größe 31 bis 35 23 Einfache Schaftstiefel 24 Reit- oder Schaftstiefel, gefüttert, genäht, einfache Sohlen 25 desgl., genagelt oder geklebt 26 Straßenschnürstiefel, genäht 27 desgl., genagelt oder geklebt 28 Halbschuhe, genäht 29 desgl., genagelt oder geklebt Größe 36 bis 39 30 Einfacher Schaftstiefel (Arbeitsstiefel), genagelt 31 Reit- oder Schaftstiefel, gefüttert, genäht, einfache Sohlen 32 desgl., genagelt oder geklebt 33 Straßenschnürstiefel, genäht 34 desgl., genagelt oder geklebt 35 Halbschuhe, genäht Ortsklassen A B C DM DM DM 49,17 47,03 44,52 62,90 60,15 56,95 56,05 53,60 50,73 68,58 65,64 62,12 37,29 35,01 33,13 47,47 45,39 42,97 40,62 38,82 36.76 44,04 42,12 39,86 37,17 35,56 33,65 49,17 47,03 44,52 57,19 54,69 51,77 52,63 50,32 47,63 68,58 65,64 62,12 37,29 35,01 33,13 46,89 44,84 42,45 42,31 40,46 38,31 43,47 41,57 39,35 38,89 37,19 35,20 34,32 32.81 31,06 30,87 29,52 27,96 32,03 30,63 28,99 28,59 27,34 25,88 35,45 33,91 32,10 42,31 40,46 38,31 38,89 37,19 35,20 37,29 35,01 33,13 33,17 31,71 30,03 34,32 32,81 31,06 30,87 29,52 27,46 40,12 38,28 36,23 48,05 45,95 43,48 43,45 41,57 39,35 43,45 41,57 39,35 38,89 37,19 35,20 40,03 38,28 36,23;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Unte suchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie sind unverzüglich zu informieren. Beweierhebliche Sachverhalte sind nach Möglichkeit zu sichern. Die Besuche sind roh Verantwortung für den Besucherverkehr.