Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1125

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1125 (GBl. DDR 1953, S. 1125); Gesetzblatt Nr. 119 Ausgabetag: 12. November 1953 1125 § 31 Die bei Neubauten, Umbauten oder Herrichtungen sowie bei Reparatur von klassifizierten Fahrzeugen zur Verwendung kommenden Werkstoffe, Halbzeuge, Einzelteile, maschinellen Einrichtungen und Ausrüstungsgegenstände müssen vor Einbau von der DSRK abgenommen sein. Zu diesem Zweck ist in den Materialbestellungen bei den entsprechenden Lieferwerken ausdrücklich die Abnahme durch die DSRK vertraglich festzulegen. Die abnahmepflichtigen Werkstoffe und Erzeugnisse sowie die bei Abnahme zu erfüllenden Bedingungen sind aus den Bauvorschriften der DSRK ersichtlich. § 32 Bei Neubauten, Umbauten oder Herrichtungen sowie bei Reparatur von klassifizierten Fahrzeugen dürfen nur Schweißer eingesetzt werden, die eine von der DSRK anerkannte Schweißerprüfung abgelegt haben. § 33 Jede erfolgte Abnahme wird von der DSRK entsprechend den geltenden Prüf- und Abnahmebedingungen durch Ausstellung der Abnahmebescheinigung und Anbringen eines Stempelbildes auf dem Erzeugnis bestätigt. § 34 Soweit es die Ausübung der Bauaufsicht erfordert, ist den Beauftragten der DSRK das Betreten der Werkstätten, Hellinge, Docks, Materiallager usw. jederzeit zu gestatten, Einsicht in Unterlagen und Zeichnungen zu gewähren und jede gewünschte Auskunft zu geben. Alle Zulieferungen von abnahmepflichtigen Erzeugnissen für ein unter Bauaufsicht stehendes Objekt sind dem Beauftragten der DSRK anzuzeigen und auf Verlangen vorzustellen; die zugehörigen Abnahmebescheinigungen sind vorzulegen. 1 § 35 Die Beauftragten der DSRK sind rechtzeitig von allen Prüfungen und Erprobungen, die während des Baues durchzuführen sind, i Kenntnis zu setzen. Die Prüfungen und Erprobungen sind derart vorzubereiten, daß die Notwendigkeit einer Wiederholung weitestgehend ausgeschlossen wird. § 36 Der Beauftragte der DSRK hat das Recht, Nachprüfungen von bereits abgenommenen Werkstoffen, Halbzeugen, Einzelteilen, maschinellen Einrichtungen und Ausrüstungsgegenständen vorzunehmen, wenn es im Rahmen der Bauaufsicht notwendig ist, d. h. insbesondere dann, wenn durch die Weiterverarbeitung Fehler zutage treten, die bei der Abnahme nicht ersichtlich waren, oder wenn die Mutmaßung naheliegt, daß die für die Prüfung oder Abnahme geltenden Vorschriften umgangen worden sind. Er hat hierbei fehlerhafte Erzeugnisse und unsachgemäß ausgeführte Arbeiten zu verwerfen, auch dann, wenn sie bereits abgenommen waren. § 37 Nach beendetem Bau ist das Fahrzeug im betriebsklaren Zustand zur Endabnahme vorzustellen. Hierbei müssen alle in den Prüf- und Abnahmebedingungen der DSRK gestellten Forderungen ohne Beanstandungen erfüllt sein. Auf Grund der erzielten Ergebnisse entscheidet die DSRK über die dem Fahrzeug zu erteilende Klasse. Es bleibt dem Auftraggeber und der ausführenden Werft belassen, weitere' Erprobungen durchzuführen und mit der Endabnahme durch die DSRK zu verbinden. § 38 Die Bestimmungen der §§ 24 bis 28 und 30 bis 36 sind den Verträgen gemäß § 31 sinngemäß zugrunde zu legen. G. Klassifikation von Schiffen, die nidit unter Aufsicht der DSRK gebaut sind § 39 Schiffe, die nicht unter Aufsicht der DSRK gebaut sind, können nur dann eine Klasse der DSRK erhalten, wenn sie den Bauvorschriften der DSRK entsprechen. Die Klassifikation ist schriftlich bei der DSRK zu beantragen. Dem Antrag sind alle vorhandenen Schiffspapiere sowie evtl. Bauunterlagen zur Einsichtnahme beizufügen. § 40 Zur Feststellung des Bauzustandes ist das Fahrzeug einer „Erstbesichtigung“ durch die DSRK zu unterziehen, die in jedem Fall auf dem Trockenen (Dock oder Slip) vorzunehmen ist. Für die Erstbesichtigung gelten im übrigen die gleichen Bestimmungen wie für eine Hauptbesichtigung gemäß Abschnitt J und L. H. Gültigkeit der Klassen der DSRK § 41 Eine Klasse der DSRK hat nur so lange Gültigkeit, wie das Fahrzeug die Bedingungen der für die Klassifizierung zugrunde gelegten Bauvorschriften erfüllt, die in den Klassifikationsvorschriften vorgeschriebenen Besichtigungen durchgeführt werden und keine die Klasse beeinflussenden baulichen Änderungen erfolgen. § 42 Liegt bei einer Havarie ein Schaden vor, der die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt, oder demzufolge die Klasse des Fahrzeuges angezweifelt werden kann, so verliert das Fahrzeug bis zur Behebung des Schadens und Bestätigung durch die DSRK seine Klasse. § 43 Wird der vorgeschriebene Fahrtbereich überschritten oder der Freibord nicht eingehalten, so gilt die Klasse als nicht vorhanden. Wird die Unterschreitung des Freibordes nachgewiesen, so ist die DSRK berechtigt, eine Besichtigung zwecks Bestätigung der Klasse zu fordern.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik, Dietz Verlag Berlin. Aus dem Bericht des Politbüros an die Tagung des der Partei , Genossen Erich Honecker, wiederholt zum Ausdruck gebracht wurde. Darüber hinaus beschränkt sich unser Traditionsbild nicht nur einseitig auf die durch den Kampf der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.