Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1122

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1122 (GBl. DDR 1953, S. 1122); 1122 Gesetzblatt Nr. 119 Ausgabetag: 12. November 1953 Bei Fahrzeugen, die unter Aufsicht der DSRK nach den Bauvorschriften eines in der Deutschen Demokratischen Republik anerkannten Klassifikationsinstitutes gebaut werden, wird , das Zeichen für die Bauaufsicht unterstrichen (z. B A J ) § 7 Fahrzeuge, die nur für einen begrenzten Fahrtbereich zugelassen werden, erhalten entsprechend den für die Klassifikation zugrunde gelegten Bauvorschriften besondere Fahrtzeichen, und zwar: K = große Küstenfahrt, d. h. die Fahrt zwischen allen Häfen des europäischen Festlandes, des Mittelländischen und Schwarzen Meeres sowie die gleichartige Fahrt zwischen Häfen innerhalb der überseeischen Gewässer; N = Nordsee, d. h. die Fahrt in der Nordsee bis zum 61. Grad nördlicher Breite, im Ärmelkanal und nach der Irischen See; O = Ostsee, d. h. die Fahrt in der gesamten Ostsee einschl. des Kattegatts; K = kleine Küstenfahrt, d. h. die Fahrt entlang der Küste zwischen nahegelegenen Häfen; W = Boddenfahrt, d. h. die Fahrt auf Buchten, Bodden und in Watten; W = Haffahrt, d. h. die Fahrt auf dem großen und kleinen Haff bis einschließlich Peenemünde sowie auf gleich zu wertenden Gewässern; B = Binnenfahrt, d. h. die uneingeschränkte Fahrt auf allen Binnenwasserstraßen, mit Ausnahme von Rhein und Donau; B = beschränkte Binnenfahrt, d. h. die Fahrt auf Kanälen, Binnenhäfen und stehenden Gewässern. Das Fahrtzeichen wird unmittelbar hinter die Klasse gesetzt (z. B. ). § 8 Bei Fahrzeugen ungewöhnlicher Form oder Bauart oder bei Fahrzeugen mit speziellem Verwendungszweck wird die Klasse entsprechend ergänzt, z. B. „Fischerei“ „Öltanker“ „Eimerbagger“ „Klappschute“ „Hebeschiff“ Dieser Zusatz erscheint hinter dem Fahrtzeichen z.b. 0AIN „Öltanker“). § 9 Seeschiffe, die für einen kleineren als den für Volldeckschiffe größtzulässigen Tiefgang gebaut werden, erhalten zur Klasse den Zusatz „mit Freibord“. § 10 Fahrzeuge, die entsprechend den Bauvorschriften mit Eisverstärkung versehen sind, erhalten hinter dem Zeichen für den Fahrtbereich entsprechend den für die Klassifikation zugrunde gelegten Bauvorschriften das Zeichen „Eis“ oder „(Eis)“. § 11 Die DSRK hat das Recht, Fahrzeuge neuer und ungewöhnlicher Bauart als Versuchsfahrzeug zu kennzeichnen und besondere Fahrtzeichen zu erteilen. Die Kennzeichnung als Versuchsfahrzeug ist bei jeder Besichtigung zu überprüfen. C. Scliiffsklassc-Atteste lind Schiffsklasse-Register § 12 Bei Erteilung einer Klasse wird von der DSRK ein Schilfsklasse-Attest ausgestellt und das Fahrzeug in das Schiffsklasse-Register der DSRK eingetragen. § 13 Die Schiffsklasse-Atteste werden entsprechend dem zuerkannten Fahrtbereich in zwei verschiedenen Ausführungen ausgestellt: a) für Seeschiffe, d. h. alle Fahrzeuge einschließlich der kleinen Küstenfahrt und darüber; b) für Binnenschiffe, d. h. alle Fahrzeuge einschließlich der Boddenfahrt und darunter. § 14 Die dem Fahrzeug zuerkannte Klasse wird im Schiffsklasse-Attest durch schwarzen Stempelaufdruck vermerkt. Bei Fahrzeugen, die gemäß § 11 dieser Vorschriften als Versuchsfahrzeuge gekennzeichnet sind, wird die Klasse durch roten Stempelaufdruck vermerkt. § 15 Das Schiffsklasse-Attest bildet einen Teil der Schiffspapiere und ist stets an Bord mitzuführen. § 16 Eintragungen oder Änderungen gleich welcher Art in einem Schiffsklasse-Attest dürfen nur von der DSRK vorgenommen werden. Derartige Eintragungen oder Änderungen sind nur mit Dienstsiegel und Unterschrift des Ausführenden gültig. Für die Richtigkeit der im Schiffsklasse-Attest vermerkten Daten, Abmessungen, Eigentumsverhältnisse usw., die aus anderen, als von der DSRK urschriftlich ausgestellten Urkunden, Bescheinigungen usw. entnommen sind (z. B. Schiffsmeßbrief, Eichschein usw.), übernimmt die DSRK keine Gewähr. § 17 Die Beauftragten der DSRK sind ermächtigt und verpflichtet, ungültige Schiffsklasse-Atteste einzuziehen. Die DSRK kann in Einzelfällen andere Stellen, z. B. Wasserschutzpolizei oder Arbeitsschutzinspektionen um Einziehung ungültiger Atteste ersuchen. D. Technische Gutachten § 18 Die DSRK hat das Recht, für Fahrzeuge, die sie gemäß § 4 dieser Vorschriften von der Klassifikationspflicht befreit, an Stelle des Schiffsklasse-Attestes ein technisches Gutachten auszustellen. Fahrzeuge, für die an Stelle eines Schiffsklasse-Attestes ein technisches Gutachten ausgestellt wird, werden nicht im Schiffsklasse-Register der DSRK geführt.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Beratungen beim Leiter der vermittelt wurden, bewußt zu machen und schrittweise durchzusetzen. Zu diesem Zweck wurden insgesamt, Einsätze bei den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen sowie den Rechtspflegeorganen gewährleistet ist. Die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Gesetzlichkeit des Untersuchungshaftvollzuges. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Rechtssicherheit Hauptrichtungen und Inhalte zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft; ihre Bedeutung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden.