Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 112

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 112 (GBl. DDR 1953, S. 112); 112 Gesetzblatt Nr. 8 Ausgabetag: 20. Januar 1953 Hände und Gesicht sorgfältig zu waschen und den Mund zu spülen. Auch vor jedem Trinken ist der Mund zu spülen. (6) Die Fingernägel sollen kurz geschnitten sein. § 5 Aufnahme von Nahrungs- und Genußmitteln In die Arbeitsräume dürfen keine Speisen und Genußmittel mitgenommen werden. Das Essen, Trinken, Rauchen, Schnupfen und das Kauen von Tabak oder Gummi während der Arbeit ist verboten. § 6 Bleimerkblatt Allen Beschäftigten, die mit Blei oder seinen Verbindungen umgehen, ist das Bleimerkblatt auszuhändigen. § 7 Beschäftigung von Frauen und Jugendlichen Für die Beschäftigung von Frauen und Jugendlichen sind außerdem die Bestimmungen der §§ 20, 21, 25 und 26 der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft zu beachten. § 8 Ausnahmen Für bereits bestehende Anlagen kann die Arbeitsschutzinspektion Ausnahmen von den Vorschriften dieser Arbeitsschutzbestimmung zulassen. B. Besondere Bestimmungen für Bleihütten § 9 Zerkleinern von Bleierzen (1) Aufbereitete Bleierze und bleihaltige Hüttenprodukte dürfen in trockenem Zustand nur in Apparaten zerkleinert werden, aus denen möglichst kein Staub in die Arbeitsräume gelangen kann. (2) Säcke, in denen Bleierze oder bleihaltige Stoffe verpackt waren, dürfen nur in staubdichten Apparaten oder durch Waschen entstaubt und gereinigt werden. § io Beschicken der Schachtöfen Die zum Beschicken der Schachtöfen bestimmten bleihaltigen Stoffe müssen, wenn sie oxydisch sind und stauben, angefeuchtet werden, bevor sie mit anderen Materialien gemischt, auf dem Gichtboden gelagert und in die Schachtöfen eingeführt werden. Auf das Röstgut aus den Konvertern findet diese Bestimmung keine Anwendung. § 11 Sieben und Verpacken (1) Die bei der Zinkschaumdestillation gewonnenen Nebenprodukte dürfen nur in einem besonderen, von anderen Arbeitsräumen getrennten Raum gesiebt und verpackt werden. (2) Das Sieben darf nur in staubdichten Apparaten vorgenommen werden. § § 12 Flugstaubkanälc Flugstaubkanäle und -kammern sowie ausgeblasene Öfen sind, wenn sie zum Ausräumen betreten werden müssen, vorher ausreichend abzukühlen und zu durchlüften. C. Besondere Bestimmungen für Herstellungsbetriebe von Bleifarben und anderen Bleiverbindungen § 13 Geltungsbereich Die Bestimmungen der §§ 14 bis 19 gelten nur für die Herstellung von solchen bleihaltigen Farben, Bleiverbindungen und Gemischen, deren Bleigehalt 1 % und mehr beträgt, jedoch nicht für solche, die das Blei nur in Form von Bleiglanz enthalten. § 14 Absaugung (1) Apparate, in denen Bleifarben oder andere Bleiverbindungen durch Verdampfen, Zerstäuben oder Erhitzen von Blei oder Bleiverbindungen hergestellt oder trockene bleihaltige Stoffe gemahlen und gesiebt werden, müssen mit einer Absaugvorrichtung verbunden sein, die im Innern der Apparatur dauernd einen Unterdrück gegenüber der Außenluft hält. (2) Beim Beschicken und Entleeren der Giätte-und Mennigeöfen, beim Mennigebeuteln und bei allen sonstigen Verrichtungen, bei denen sich bleihaltiger Staub entwickelt, muß durch Absauganlagen oder durch andere geeignete Vorrichtungen wirksam verhindert werden, daß Staub in die Arbeitsräume dringt. § 15 Arbeiten in besonderen Räumen i Trockene bleihaltige Stoffe dürfen nur in beson-j deren, von den übrigen Arbeitsräumen getrennten i Räumen zerkleinert, gemahlen, gesiebt und verpackt werden. § 16 Schmelz- und Oxydationsöfen (1) Die Innenflächen der Oxydier kammern müssen glatt und dicht sein. (2) Nach Beendigung des Oxydationsprozesses sind die Kammern durch Wasserdampf während der Dauer von mindestens 24 Stunden gründlich zu befeuchten. (3) Vor dem Betreten sind sie ausreichend abzukühlen und zu durchlüften, jedoch darf es hierbei nicht zum Austrocknen der Kammern, der Gestelle und des Bleiweißes kommen. (4) Das auf den Wänden, Gerüsten, Latten oder Rundhölzern liegende Bleiweiß ist von diesen restlos zu entfernen, von den Latten oder Rundhölzern möglichst durch einen kräftigen Wasserstrahl abzuspritzen. (5) Die Oxydierkammern sind, solange in ihnen gearbeitet wird, ausreichend zu beleuchten. (6) Die Rohbleiweißvorräte sind während der Beförderung nach dem Schlämmeraum und solange sie in diesen lagern, feucht zu halten. (7) Vor dem Behängen sind die Wände der Oxy-I dierkammern sowie die darin befindlichen Gerüste, Latten und Rundhölzer ausreichend zu befeuchten. (8) Die Betriebsleitung hat, um die Beachtung dieser Vorschriften zu sichern, einen mit ihnen genau vertrauten Beauftragten zu bestimmen, der alle bei der Entleerung der Oxydierkammern vorkommen- I den Arbeiten unausgesetzt zu beaufsichtigen hat.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik und ihrer ausländischen Gäste Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers. Die Erhöhung der Effektivität der operativen Absicherung und Kontrolle der im Gebiet wohnhaften Ausländer und Staatenlose Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und Untergrundtätigkeit unter jugendlichen Personenkreisen in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Schreiben des Ministers. Verstärkung der politisch-operativen Arbeit auf die vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen und anderen politisch-operativ bedeutsamen Straftaten sowie in Verbindung damit auf die Aufklärung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und der Verwaltung Strafvollzug, miß auf der Grundlage bestehender dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordnung. Der operative soll auf Grund seiner politischoperativen Grundkenntnisse Einfluß auf die weitere Qualifizierung der Filtrierung sowie der vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung aller Versuche und Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.