Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1024

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1024 (GBl. DDR 1953, S. 1024); 1024 Gesetzblatt Nr. 106 Ausgabetag: 12. Oktober 1953 und Gehaltssumme ist die im Finanzplan für die Produktions-, Leistungs- bzw. Umsatzpianerfüllung geplante Bruttolohn- und -gehaltssumme zugrunde zu legen. (2) Die geplante Jahresbruttolohn- und -gehaltssumme ist entsprechend der geplanten, Produktion, der geplanten Leistung bzw. des geplanten Umsatzes auf die einzelnen Monate des Jahres aufzuteilen. (3) Bei Nichterfüllung des Produktions- bzw. Leistungs- oder Umsatzplanes gilt als Berechnur.gsgrund-lage für die Zuführung zum Fonds I in Höhe von lVs °/ und zum Fonds II in Höhe von 1 % die gezahlte Lohn-und Gehaltssumme, höchstens jedoch die für die Produktionsplanerfüllung geplante Lohn- und Gehaltssumme. (4) Bei Übererfüllung des Produktions- bzw. Leistungs- oder Umsatzplanes erfolgt d:e Zuführung zum Direktorfonds auf der Grundlage der tatsächlich gezahlten Lohn- und Gehaltssumme, jedoch höchstens bis zu der Summe, die sich aus der um den Prozentsatz der Produktionsplanübererfüllung berichtigten geplanten Lohn- und Gehalt* summe ergibt, mindestens aber auf der Grundlage der geplanten Lohn- und Gehaltssumme. Die sich aus der Produktionsplanübererfüllung ergebende Berichtigung der bisherigen Zuführungen zum Direktorfonds ist nur am Ende des Jahres bei der letzten monatlichen Zuführung vorzunehmen. (5) Als Berechnungsgrundlage dienen für die im § 1 angeführten Wirtschaftszweige mit Ausnahme der VEB für Mast von Schlachtvieh die auf den Konten 42 und 43 sowie bei den MTS und MTS-Spezial-werkstätten und Motoreninstandsetzungswerken auf den Konten 4680 und 46 870 geplanten Beträge unter Absetzung von a) Prämien gemäß Prämien Verordnungen, b) Prämien für Materialeinsparungen, c) Krankengeldzuschüsse, d) und bei den MTS und MTS-Spezialwerkstätten und Motoreninstandsetzungs werken auf den Konten 46 870 und 4680 geplanten Aufwendungen für Lehrecken und Lehrplätze. (6) Für die VEB für Mast von Schlachtvieh dienen als Berechnungsgrundlage die auf den Konten 34 bis,37/' geplanten Beträge unter Absetzung von / 3619 produktionsabhängige Prämien i5 3702 Krankengeldzuschüsse f.j 3703 produktionsunabhängige Prämien . fef i- Zu § 3 der Verordnung: § 3 (1) Als überplanmäßiger Gewinn bzw. Un terse firei-tung des geplanten Verlustes gilt außer für MTS und die Volkseigenen Handelskontore für Zucht- und Nutzvieh die Differenz zwischen dem entsprechend der Produktionsplan- bzw. Leistungsplan-Übererfülfung berichtigten geplanten Betriebsergebnis und dem tatsächlich erreichten Betriebsergebnis unter der Voraussetzung der planpositionsgerechten Erfüllung des Produktions- bzw. Leistungsplanes. (2) Der so ermittelte überplanmäßige Gewinn -bzw. die Unterschreitung des geplanten Verlustes ist wie folgt zu verändern: Durch Zurechnung von a) Verlusten aus der gesetzlichen Änderung der Abgabepreise bzw. Materialeinkaufspreise im Laufe des Planjahres, b) sonstigen, in Anweisungen und Anordnungen des Ministeriums der Finanzen anerkannten Aufwendungen, die nicht finanzgeplant wurden, durch Abzug von a) Gewinnen aus der gesetzlichen Änderung der Abgabepreise bzw. Materialeinkaufspreise im Laufe des Planjahres, b) durch den Ministerrat bzw. durch das Ministerium der Finanzen angewiesenen zusätzlichen Einsparungen, die im geplanten Betriebsergebnis keine Berücksichtigung gefunden haben, c) Nichterreichung des geplanten Gewinnes bzw. Überschreitung des geplanten Verlustes des Abschnittes B der Ergebnisrechnung Übriges Ergebnis . Vom verbleibenden Betrag ist die Zuführung zum Direktortfonds vorzunehmen, soweit er als erwirtschaftet anzusehen ist. (3) Bei den MTS dient als Grundlage der Berechnung des erwirtschafteten überplanmäßigen Gewinnes die erarbeitete Unterschreitung des geplanten Aufwandes pro ha: mittl. Pflügen. Als Errechnungsmethode dient folgendes Verfahren: Die Gegenüberstellung des Planaufwandes der geleisteten ha mittl. Pflügen mit dem Ist-Aufwand der geleisteten ha mittl. Pflügen ergibt als Differenz eine Über- bzw. Unterschreitung des geplanten Aufwandes. Weit die Differenz eine Unterschreitung des geplanten Aufwandes aus, so dient diese als Berechnungsgrund-la&2 für die Zuführung zum Dircktorfonds aus überplanmäßigem Gewinn gemäß § 3 der Verordnung. Es ergibt sich also folgende Systematik: a) geplanter Gesamtaufwand ----: - ------■ ----------= Planaufwand pro ha geplante ha mittl. Pflügen mittl. Pflügen. Der geplante Gesamtaufwand ist für die Berechnung zu kürzen um den geplanten Aufwand für Handelsware, Kantinen und Wohnungen für Werktätige. Er ist zu erhöhen um die durch Be-/ schlösse des Ministerrats bestätigten sowie die / durch Anweisungen und Anordnungen des Ministeriums der Finanzen anerkannten Kostenerhöhungen, die im Finanzplan nicht enthalten sind. b) Die Multiplikation des unter Buchst, a errechneten Planaufwandes pro ha mittl. Pflügen mit den geleisteten ha mittl. Pflügen ergibt den Planaufwand der geleisteten ha mittl. Pflügen. c) Durch die Gegenüberstellung des Planaufwandes der geleisteten ha mittl. Pflügen mit dem Istauf-wand der geleisteten ha mittl. Pflügen ergibt sich die Überschreitung bzw. Unterschreitung des geplanten Aufwandes. Der Istaufwand ist zu kürzen um den Istaufwand an Handelsware, Kantinen und Wohnungen für Werktätige. Die auf diese Weise errechnete Unterschreitung des geplanten Aufwandes ist gegebenenfalls um die Beträge zu mindern, die von den MTS nicht erwirtschaftet wurden. (4) Bei den Volkseigenen Handclskontoren für Zucht-und Nutzvieh dient als Grundlage für die Errechnung des erwirtschafteten überplanmäßigen Gewinnes die überplanmäßig erarbeitete Selbstkostensenkung, da Überplangewinne speziell bei den VHZN unter Umständen ausgewiesen werden, die nicht erwirtschaftet sind, sondern sich aus höherer Handelsspanne ergeben. Die Ermittlung der überplanmäßigen Selbstkosten-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame FesojgUüg der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.