Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1019

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1019 (GBl. DDR 1953, S. 1019); Gesetzblatt Nr. 106 Ausgabetag: 12. Oktober 1953 1019 und des Reichsbahn amtes als der Leitung des Ge-samtbetriebes, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Auf Grund der Lohn- und Gehaltssumme der Gruppe Betrieb und Verkehr, wenn die wichtigsten Positionen der betriebstypischen Leistungen der Gruppe Betrieb und Verkehr, deren Plankosten zusammen wenigstens 60 °/o der Gesamtplankosten der Gruppe Betrieb und Verkehr umfassen, erfüllt sind. Nicht erfüllt ist diese Voraussetzung auch wenn der vorgeschriebene Mindestsatz erreicht ist wenn eine der nachgenannten betriebstypischen Leistungen nicht erfüllt ist: Zugförderung Reiseverkehr und S-Bahn (brutto P/km), Zugförderung Güterverkehr (brutto t/km), Abfertigung von Personen (einschließlich S-Bahn) (Anzahl der Fahrkarten), Abfertigung von Wagenladungen (Anzahl der Frachtbriefe). 2. Auf Grund der Lohn- und Gehaltssumme der Gruppe Fahrzeuge, wenn der Leistungsplan insgesamt und die wichtigsten Positionen der betriebstypischen Leistungen der Gruppe Fahrzeuge, deren Plankosten zusammen wenigstens 70 °/o der Gesamtplankosten der Gruppe umfassen, erfüllt sind. Die Erfüllung ist auf der Grundlage des Durchschnittsplanpreises des Reichsbahnamtes zu errechnen. 3. Auf Grund der Lohnsumme der Gruppe Bahnanlagen, wenn der Leistungsplan insgesamt und die wichtigsten Positionen der betriebstypischen Leistungen der Gruppe Bahnanlagen, deren Plankosten zusammen wenigstens 70 #/o der Ge-samtplankosten der Gruppe umfassen, erfüllt sind. 4. Für selbständig bilanzierende Signal- und Fem-meldewerke (Sfw) gelten die Bedingungen zu 3. 5. Auf Grund der Lohn- und Gehaltssumme des Reichsbahn am tes (Verwaltungskörper) als Leitung des Gesamtbetriebes im Reichsbahnamt-Bezirk, wenn bei sämtlichen Gruppen des Reichsbahnamtes die Voraussetzungen gemäß Buchst. A Ziffern 1 bis 4 erfüllt sind. B. Rciclisbahndirektionen Bei den Reichsbahndirektionen (Verwaltungskörper einschließlich nicht umgestellte Dienststellen) als Leitung des Gesamtbetriebes im Reichsbahndirektionsbezirk erfolgt die Zuführung gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung vom 16. April 1953, entsprechend der Lohn- und Gehaltssumme der Reichsbahndirektionen (Verwaltungskörper einschließlich nicht umgestellte Dienststellen), wenn auf Grund des Gesamtkontrollberichtes der Reichsbahndirektionen in allen Gruppen die Voraussetzungen gemäß Buchst. A Ziffern 1 bis 4 erfüllt sind. C. Entwurfsbüro Deutsche Reichsbahn und Kesselwagenleitstelle Die Zuführungen zum Direktorfonds gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung vom 16. April 1953 erfolgen, wenn die für die Gruppe Fahrzeuge der Reichsbahnämter festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind. D. Verwaltung Schulen und Verwaltung Versuchs-stcllen Die Zuführungen zum Direktorfonds gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung vom 16. April 1953 erfolgen, wenn die wichtigsten Positionen des Leistungsplanes erfüllt sind. E. Verwaltung Heime, bahnärztlicher Dienst und Eisenbahn-Verkehrskasse Die Zuführungen zum Direktorfonds gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung vom 16. April 1953 erfolgen, wenn die im Finanzplan vorgesehene Kostensumme nicht überschritten wurde. F. Für die im Vorstehenden nicht genannten bilanzierenden Reichsb ahnstellen gelten die im § 6 Abs. 1 der Verordnung vom 16. April 1953 genannten Voraussetzungen. (4) Zuführungen zum Direktorfonds gemäß § 3 der Verordnung vom 16. April 1953 erfolgen bei der Deutschen Reichsbahn, wenn die Voraussetzungen im § 6 Abs. 1 der Verordnung erfüllt sind a) bei den Reichsbahnausbesserungswerken auf Grund des Kontrollberichtes der Reichsb ahnausbesse-rungswerke, b) für alle übrigen bilanzierenden Reichsbahnstellen insgesamt auf Grund des Gesamtkontrollberichtes der Deutschen Reichsbahn. (5) Die Teile des Produktionsplanes, die als wichtigste Planpositionen zu gelten haben, sind vom zuständigen Ministerium bzw. Staatssekretariat im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission bis 31. Oktober 1953 festzulegen. Zu § 7 der Verordnung: § 5 (1) Die Aufbaubetriebe und Betriebe mit größeren Produktionsumstellungen gemäß Volkswirtschafteplan sind von den Ministerien und'Staatssekretariaten bis zum 31. Oktober 1953 im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission festzulegen. (2) Selbständige Lehrkombinate sowie volkseigene Betriebe mit einem durchschnittlichen Anteil von mehr als 10 °/o Lehrlingen an der Gesamtbelegschaft bilden den Direktorfonds für die Ausbildungsstätten grundsätzlich in Höhe von 3 °/o für Fonds I und 1 °/o für Fonds II der geplanten Bruttolohn- und -gehaltssumme der Ausbildungsstätten. (3) Für die Zuführung zum Direktorfonds der zentralen Projektierungs-, Konstruktions- und Vermessungsbüros sind in besonderen Anweisungen der zuständigen Ministerien und Staatssekretariate im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen diejenigen Pläne zu bestimmen, die als Voraussetzung für die Zuführung zum Fonds I in Höhe von 3 °/o erfüllt sein müssen. Zu § 8 der Verordnung: § 6 Im Falle des Vorliegens von Schwierigkeiten gemäß § 8 der Verordnung über den Direktorfonds entscheidet der Kontrollausschuß darüber, ob die Zuführung zum Direktorfonds bis zur Höhe von 3 °/o für den Fonds I gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung erfolgen kann. In den Quartalen, in denen keine Kontroilausschuß-sitzungen durchgeführt werden, können die eingereichten Anträge durch die übergeordnete Verwaltung ent-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen haben unter den Strafgefangenen, die sich zum Vollzug der Freiheitsstrafe in den Abteilungen befinden, die poitisch-operative Arbeit - vor allem auf der Grundlage der zentralen Aufgabenstellung Staatssicherheit der verbindlichen Aufgabenstellung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Empfehlungen der Instrukteure die Durchsetzung einheitlicher Formen und Methoden beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen können konkrete Aktionen und Handlungen oes Gegners voiausgesehen oder runzeitig erkannt und vorbeugend unwirksam gemacht in ihren Wirkungen eingeschränkt werden.