Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1018

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1018 (GBl. DDR 1953, S. 1018); 1018 Gesetzblatt Nr. 106 Ausgabetag: 12. Oktober 1953 die im bestätigten Finanzplan 1953 für die Produktionsplanerfüllung geplante Bruttolohn- und -gehaltssumme zugrunde zu legen. Soweit in dieser produktionsabhängige Prämien, Treueprämien und sonstige produktionsunabhängige Prämien und Krankengeldzuschüsse enthalten sind, sind diese von der Berechnungsgrundlage abzusetzen. (2) Wurde der Produktionsplan nicht erfüllt, so ist für die Zuführung zum Direktorfonds I in Höhe von IV2 °/o und Fonds II in Höhe von 1 % die tatsächlich gezahlte, jedoch höchstens die für die Produktionsplanerfüllung geplante Bruttolohn- und -gehaltssumme zugrunde zu legen. (3) Wurde der Jahresproduktionsplan übererfüllt, ist nur am Ende des Jahres die Umrechnung der Berechnungsgrundlage entsprechend der Produktionsplanübererfüllung vorzunehmen. Die Zuführung zum Direktorfonds erfolgt in diesem Falle auf der Grundlage der tatsächlich gezahlten Bruttolohn- und -gehaltssumme, jedoch höchstens bis zu der Summe, die sich aus der um den Prozentsatz der Produktionsplanübererfüllung berichtigten geplanten Bruttolohn- und -gehaltssumme ergibt, mindestens aber auf der Grundlage der geplanten Bruttolohn- und -gehaltssumme. Die sich aus der Produktionsplanübererfüllung ergebende Berichtigung der bisherigen Zuführungen zum Direktorfonds ist bei der letzten monatlichen Zuführung des Jahres vorzunehmen. Zu § 3 der Verordnung: § 2 (1) Als überplanmäßiger Gewinn bzw. Unterschrei-tung des geplanten Verlustes gilt die Differenz zwischen dem entsprechend der Produktionsplanerfüllung berichtigten geplanten Ergebnis A und dem tatsächlich erreichten Ergebnis A. (2) Der so ermittelte überplanmäßige Gewinn bzw. die Überschreitung des geplanten Verlustes ist wie folgt zu ändern: Durch Zurechnung von 1. Verlusten aus der gesetzlichen Änderung der Abgabepreise und Materialeinkaufspreise im Laufe des Planjahres, 2. Sonstigen, in Anweisungen, Beschlüssen, Anordnungen und Verordnungen festgelegten Aufwandserhöhungen, die nicht im Finanzplan berücksichtigt sind. Durch Abzug von L Gewinnen aus der gesetzlichen Änderung der Abgabepreise und Materialeinkaufspreise im Laufe des Planjahres, 2. durch den Ministerrat bzw. durch das Ministerium der Finanzen angewiesene zusätzliche Einsparungen, die im geplanten Betriebsergebnis keine Berücksichtigung gefunden haben, 3. Nichterreichung des geplanten Gewinnes bzw. Überschreitung des geplanten Verlustes der Abschnitte B und C der Ergebnisrechnung. Vom verbleibenden Betrag ist die Zuführung zum Direktorfonds vorzunehmen, soweit er* als erarbeitet anzusehen ist (3) Die Zuführung auf Grund von überplanmäßigen Gewinnen bzw. eingesparten geplanten Verlusten der zentral geplanten Kraftfahrzeug-Reparaturbetriebe bedarf der vorherigen Zustimmung des Ministeriums der Finanzen. Zu § 4 der Verordnung: § 3 (1) Der Betrag der überplanmäßig eingesparten eigenen Umlaufmittel, der nach Kürzung des Anteils der Zuführung zum Direktorfonds an den Staatshaushalt abzuführen ist ist vom Betrieb auf das Haushaltskonto des für ihn zuständigen Ministeriums bzw. Staatssekretariates unter Angabe der Buchungsstelle Sachkonto 463 „Abführung von überplanmäßig eingesparten Umlaufmitteln der VEW“ zu überweisen. (2) Der Anteil, der dem Direktorfonds aus der überplanmäßigen Umlaufmitteleinsparung zufließt, richtet sich nach dem Zeitpunkt der Abführung an den Staatshaushalt. Erfolgt die Abführung im Laufe des Jahres, so ist dem Direktorfonds je Monat V12 von 20 °/o der Jahressumme gerechnet vom Monat der Abführung an für den Rest des Jahres zuzuführen. (3) Zuführungen zum Reservefonds des Ministeriums bzw. Staatssekretariats, die außerhalb des Planes erfolgen, können nicht für die Zuführungen zum Direktorfonds herangezogen werden. Zu § 6 bzw. Z der Verordnung: § 4 (1) Die Feststellung der Erfüllung des Produktionsplanes (Leistungsplanes) ist an Hand des Kontroll-berichtes nachzuweisen. Bei allen Verkehrsträgern außer den dem Ministerium für Eisenbahnwesen unterstellten Einheiten gilt der Leistungsplan (Produktionsplan) als untererfüllt, wenn die Rechnung „Ist-Menge X Plantarif bzw. geplanter Einnahmesatz“ nicht die geplante wertmäßige Leistung ergibt. Der Leistungsplan (Produktionsplan) gilt als übererfüllt, wenn die Rechnung „Ist-Menge X Plantarif bzw. geplanter Einnahmesatz“ eine wertmäßige Übererfüllung ergibt Bei den Positionen des Leistungspianes (Produktionsplanes), die nicht mengenmäßig, sondern nur wertmäßig beauflagt sind, ist das effektive Ergebnis zugrunde zu legen. (2) Der Nachweis der Erfüllung des Produktionsplanes hat jeweils für die Zeit vom Beginn des Planjahres bis zum Abrechnungsstichtag zu erfolgen. Hat der Betrieb seinen Produktionsplan bis zum jeweiligen Abrechnungsstichtag erfüllt, kann die Zuführung zum Direktorfonds I in Höhe von 3 °/o rückwirkend erfolgen. Ergibt sich am jeweüigen Abrechnungsstichtag eine Nichterfüllung des Produktionsplanes, so ist die über l1/2°/o hinausgehende Zuführung zum Fonds I zurückzubuchen. (3) Unabhängig von den vorhergehenden Absätzen des § 4 werden die Voraussetzungen für die Zuführungen zum Direktorfonds gemäß § 2, Abs. 2 der Verordnung für die nachgenannten Reichsbahndienststellen wie folgt festgelegt: A. Reichsbahnämter Bei den Reichsbahnämtern erfolgen die Zuführungen gemäß § 2, Abs. 2 der Verordnung vom 16. April 1953 entsprechend der Planerfüllung der Gruppen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaft -Vollzuges in Erfahrung zu bringen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und tsljUlschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit muß sich Staatssicherheit rechtzeitig auf neue Erscheinungen, Tendenzen, Auswirkungen und Kräf- der internationalen Klassenauseinandersetzung einstellen. Unter sicherheitspoiltischem Aspekt kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.