Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 958

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 958 (GBl. DDR 1952, S. 958); 958 Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 § 81 Lampenkammer und Petroleum (1) In Lampenkammern dürfen Petroleumtanks nicht aufgestellt werden. Lampenkammern müssen vom freien Deck aus zugänglich sein. (2) Petroleumtanks unter Deck sind mit Füll- und Luftrohrleitungen nach dem freien Oberdeck zu versehen. (3) Luftrohre dürfen fehlen in kleinen Räumen, deren Tür unmittelbar ins Freie führt. (4) Das Entlüftungsrohr darf anstatt nach dem Oberdeck auch in das Maschinenoberlicht geführt werden, vorausgesetzt, daß die Mündung des Entlüftungsrohres höher als die Öffnung des Füllrohres liegt. (5) Für die Anbringung eines Standrohres zum Anzeigen des Petroleumvorrates ist die Vorschrift des § 36 Abs. 5 zu beachten. § 82 Benzin (1) Benzin ist in Kannen oder Behältern aus Blech mitzuführen, diese sind gut verschließbar mit Davy-Sieb einzurichten. Sie sind an Deck in einem besonderen Kasten unterzubringen, der die Aufschrift trägt: „Vorsicht! Benzin!“ „Rauchen, offenes Licht und Feuer verboten!“ (2) Aufbewahrung unter Deck oder in Lampenkammern ist nur bis zu fünf Liter gestattet. § 83 Öfen (1) Schiffsöfen sind sicher zu befestigen. Dämpferklappen müssen wenigstens eine Öffnung von einem Viertel des Querschnitts der Klappen haben. Die Schornsteine müssen Rauchhauben haben. Klappbare Rauchhauben sind nicht zulässig. (2) Öfen dürfen nur so weit gefüllt werden, daß das Abzugsrohr nicht verstopft wird. (3) Der Holzbelag der Decks unter den Öfen ist durch Blechplatten zu schützen. An den Seiten der Öfen sind Holzteil zu vermeiden; wo sie vorhanden sind, müssen sie isoliert werden. Freie Seiten der Öfen sind abzuschirmen, um Verbrennungen zu vermeiden. (4) In Räumen, die zum Schlafen benutzt werden, ist der Gebrauch von Petroleumöfen verboten. (5) In unmittelbarer Nähe der Öfen befindliche Holzteile müssen sachgemäß geschützt sein, so daß eine Stauung der heißen Luft in Nähe der Holzteile vermieden wird. § 84 Azctylenanlagen (1) Azetylen-Beleuchtungsanlagen dürfen nicht verwendet werden. (2) Bei Autogenschweißungen dürfen nur Hochdruck-Azetylenentwickler benutzt werden. (3) In der Nähe des Azetylenapparates muß eine Tafel mit folgender Anweisung angebracht v/epden: a) Karbideinsätze dürfen nur bis zur Hälfte mit Karbid gefük? werden, b) die Einsätze dürfen nur an Deck entleert werden. (4) Der Vorrat an Karbid in Fässern soll nur so groß sein, wie für eine Reise benötigt wird. Es sind nur nach der Seefrachtordnung für den Seetransport vorgeschriebene Fässer zulässig. Geöffnete Fässer sind gut zu haltern und mit wasserdicht schließenden odpr übergreifenden Deckeln verdeckt zu halten. Im übrigen gelten die Arbeitsschutzbestimmungen 621 und 870. § 85 Schlagpützen Mindestens zwei Pützen (Schlagpützen) müssen zum sofortigen Gebrauch vorhanden sein. § 86 Pumpen Auf Fischdampfern muß mindestens eine maschinell angetriebene Pumpe als Feuerlöschpumpe eingerichtet sein. Es müssen ferner Rohrleitungen mit soviel Anschlüssen und Schläuchen mit Mundstük-ken an Bord sein, daß alle Teile des Schiffes mit mindestens einem kräftigen Wasserstrahl zu erreichen sind. § 87 Sonstige Feuerlöschvorkehrungcn (1) Auf Schiffen mit ölbeheizten Kesseln sind zur Benutzung bei Feuersgefahr wenigstens 30 kg Sand sowie zwei chemische* Feuerlöschapparate eines von der Arbeitsschutzinspektion anerkannten Systems und ein Schlauchanschluß mit Sprühmundstück in jedem Heizraum unterzubringen. (2) Auf Schiffen mit Motoranlage sind für den Motorraum vorzusehen: bei einer Motorleistung bis 200 PS zwei anerkannte chemische Feuerlöschapparate, „ 500 PS drei anerkannte chemische Feuerlöschapparate, „ 800 PS vier anerkannte chemische Feuerlöschapparate, „ 1100 PS fünf anerkannte chemische Feuerlöschapparate, über 500 PS außerdem ein Schlauchanschluß mit Sprühmundstück. (3) Bordfunkstellen sind mit einem Löscher mit nicht leitendem Löschmittel auszurüsten. (4) Jede Person der Besatzung muß mit der Betätigung der Handfeuerlöscher vertraut gemacht werden. Die Handfeuerlöscher sind leicht erreichbar zu haltern. * Ais chemische Feuerlöscher sind zu verwenden: Kohlensäureschneelöscher, Kohlensäuretrockenlöscher, Schaumlöscher (nicht bei elektrischen Anlagen).;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, in irgend einer Art beeinträchtigt wird. Durch den Leiter der Untersuchunqshaftan stalt sind deshalb alle Maßnahmen zur Sicherung der Angeklagten oder Zeugen und ihrer Rechte in Vorbereitung und Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen, sowie zur Sicherung von Transporten mit Inhaftierten - Mit der wurde eine einheitliche Verfahrensweise für die Linie geschaffen.