Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 952

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 952 (GBl. DDR 1952, S. 952); 952 Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 eben, oder durch eine gleichwertige Befestigung zu sichern. Geländer braucht für diese Luken nicht vorgesehen zu werden. (2) Für Kohlen- und Eisbunker sind Deckel mit einfachem Bajonettverschluß nicht zulässig. § 23 Luken für Logger Auf Loggern sind die Luken zum Netz- und Reepraum mit starken, über die Sülle greifenden Stülpdeckeln zu, versehen, die durch je zwei eiserne Durchschubstangen oder Bügel gegen Lostreiben zu sichern sind. Die kleinen Heringsraumluken müssen Deckel von mindestens 50 mm Stärke mit Handgriffen und eine Auflage von mindestens 50 mm haben. Die Deckel sind gegen Lostreiben mit Durchschubstangen über Deck zu sichern. Zwei Ersatzdeckel oder genügendes Material für Lukendeckel sind an Bord mitzuführen. § 24 Luken für Hochseekutter Die Luken müssen einen Verschluß erhalten, der eine den Verhältnissen des Betriebes und der Fahrt angemessene Sicherung gewährleistet. § 25 Steuereinrichtung (1) Der Steuerapparat ist mit einem dem Rudersmann sichtbaren, dem Ruderkommando entsprechenden Ruderlageanzeiger zu versehen, sofern nicht die Ruderlage anderweitig ohne weiteres erkennbar ist. Die Gallsche Kette des Ruderapparates ist mit der Ruderkette durch ein besonderes Glied zu verbinden. (2) Waagerechte Handgriffe an Steuerrädern sind nur zulässig, wenn sie umklappbar sind. (3) Bewegliche Teile sind mit Schutzvorrichtungen zu versehen. (4) Bei Neubauten muß eine Notsteuereinrichtung vorhanden sein. (5) Fahrzeuge in der kleinen und großen Hochseefischerei haben 50% der erforderlichen Ruderkette bzw. des Ruderstanders als Reserve mitzuführen. § 20 Ruderhaus (1) Auf Fischdampfern (ausgenommen Walfangboote) müssen im Ruderhaus Einrichtungen vorhanden sein, die dem Wachhabenden zu jeder Zeit Einblick in die Seekarten ermöglichen. (2) Dampfsteuerapparate dürfen nicht im Ruderhaus aufgestellt sein. § 27 Wohnräume Unterkunftsräume (Wohnräume) müssen den Anforderungen der Hygiene entsprechen. Bestehende Vorschriften für Kauffahrteischiffahrt sind sinngemäß anzuwenden. § 28 Pump- und Peilvorrichtung (1) Zum Peilen und Lenzen der Bilgen müssen zweckentsprechende Vorrichtungen vorhanden sein. Die Pumpen müssen in gebrauchsfähigem Zustande sein. (2) Die Garnierung über den Bilgen muß dicht sein. Die Bilgen sind stets sauberzuhalten. § 29 Ketten Ankerketten, Ruderketten, Flaschenzugketten und beim Fischereigeschirr benutzte Ketten müssen bei Neubeschaffung den Vorschriften der DSRK entsprechen. Maschinenanlage § 30 Betriebsfähigkeit Die Maschinenanlagen müssen sich in betriebsfähigem Zustande befinden und den nachstehenden Vorschriften entsprechen. § 31 Schutzvorrichtungen Alle Maschinen sind mit Schutzvorrichtungen so zu versehen, daß das Maschinenpersonal nicht in laufende Maschinenteile geraten kann, Schwungräder müssen als Vollscheiben ausgebildet sein oder, falls sie Speichen haben, glatt ausgekleidet sein, sofern sie nicht dauernd verdeckt sind. § 32 . Kessel (1) Die Dampfkessel und Frischwassererzeuger unterliegen hinsichtlich ihres Baues, ihrer Aufstellung, Ausrüstung, Prüfung, Behandlung und ihres Betriebes der Arbeitsschutzbestimmung 800 Dampfkessel . (2) Die Einstellung der Sicherheitsventile darf nicht verändert werden. Es sind Vorkehrungen zu treffen, daß die Sicherheitsventile nicht durch Unberufene verstellt oder höher belastet werden können. (3) Die Absperrventile der Hauptkessel müssen von einer Stelle außerhalb des Maschinen-Kessel-raumes, die auch bei ausströmendem Dampf zugänglich ist, bedient werden können. (4) Kessel, Tanks und Räume, in denen sich möglicherweise giftige oder explosive Gase oder Staube ansammeln können oder ein gefährlicher Sauerstoffmangel eintreten kann, dürfen erst nach ausreichender Belüftung befahren werden. Beim Befahren der Kessel und Feuerungen ist die Benutzung solcher Lampen, die mit entzündlichen Stoffen gespeist sind, verboten. Jeder zu befahrende Kessel mpß von den anderen mit ihm verbundenen und im Betrieb befindlichen Kesseln in allen Rohrleitungen durch genügend starke Blindflansche oder Ab-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und dem Zentralen Medizinischen Dienst den Medizinischen Diensten der Staatssicherheit . Darüber hinaus wirken die Diensteinheiten der Linie als staatliches Vollzugsorgan eng mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, insbesondere zur Einflußnahme auf die Gewährleistung einer hohen öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Entfaltung einer wirkungsvolleren Öffentlichkeitsarbeit, in der es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? im Besland. insbesondere zur Überprüfung der Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit der und zum Verhindern von Doppelagententätigkeit: das rechtzeitige Erkennen von Gefahrenmomenten für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit der weiterer operativer Kräfte sowie operativer Mittel und Methoden, Möglichkeiten Gefahren für das weitere Vorgehen zur Lösung der betreffenden politisch-operativen Aufgaben.