Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 951

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 951 (GBl. DDR 1952, S. 951); Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 851 Deck aufhalten, wo er das ganze Schiff übersehen kann und einen freien Ausblick hat. Auf Loggern und Fischdampfern darf der Wachhabende mit Nebenarbeiten nicht beschäftigt werden. § 13 Tagebücher (1) Für die Führung des Schiffs- und Maschinentagebuchs gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. (2) Ferner ist ein Unfalltagebuch zu führen, in das jeder Unfall einzutragen ist, durch den eine auf dem Schiffe beschäftigte Person auf der Reise getötet wird oder eine Körperverletzung erleidet. (3) In der großen Hochseefischerei ist ein Deviationstagebuch zu führen. Für die Bestimmung der Deviation müssen die erforderlichen Einrichtungen vorhanden sein. (4) Auf mit Funkpeilgerät ausgerüsteten Schiffen muß ein Funkbeschickungstagebuch geführt werden. Der Tagebuchvordruck muß von der Arbeitsschutzinspektion anerkannt sein. Scliiffbauliche Einrichtungen § 14 ? Klassifikation, Bauaufsicht (1) Vor jedem Neubau und jedem größeren Umbau sind der DSRK rechtzeitig die Einrichtungspläne einzureichen, aus denen alle Einzelheiten, wie z. B. Bootsaufstellung, Kompaßanlage usw., zu ersehen sind. Der zuständigen Arbeitsschutzinspektion ist ein Generalplan einzureichen. (2) Teil- und ungedeckte Fischerboote für Fischereizwecke sind von der Vorprüfung der Baupläne befreit. § 15 Eisverstärkung Fischereifahrzeuge in der großen Hochseefischerei müssen mit Eisverstärkung und nach der höchsten Klasse der DSRK gebaut sein. § 16 Schotte Wasserdichte Schotte sind entsprechend den von der DSRK anerkannten Vorschriften vorzusehen. § iv Schlingerkiele In der Kimme der Fischdampfer (ausgenommen Walfangboote) sind Schlingerkiele von zweckmäßiger Höhe und Länge anzubringen. § 18 Bunker und Speisewassertanks Die Querbunker müssen in der Mittschiffsebene ein Schlingerschott, die Speisewassertanks eine Schlagwasserplatte besitzen. § 19 Reling, Schanzkleid, Wasserpforteu (1) Reling und Schanzkleid müssen bei Schiffen über 200 cbm Brutto-Raumgehalt eine Gesamthöhe von mindestens 90 cm (über Oberkante Stringerplatte) haben. Die lichte Entfernung der Längsstangen vom Deck und voneinander darf nicht mehr als 33 cm betragen. Erforderlichenfalls sind auch Fußleisten vorzusehen. (2) Im Schanzkleid sind bei Fischdampfern Wasserpforten anzuordnen, deren Gesamtquerschnitt an jeder Seite der Freibord-Verordnung entsprechen muß; mindestens sind 0,06 qm für das laufende Meter Schanzkleid auf 0,8 L vom Rudersteven an-zuordnen. (3) Es ist dafür zu sorgen, daß bei schlechtem Wetter das Wasser durch die Wasserpforten ablaufen kann. Feststellvorrichtungen dürfen nur an den vorderen Wasserpforten vorhanden sein und nur während der Bearbeitung des Fanges benutzt werden. (4) Bei Loggern sind auf jeder Seite Wasserpforten, deren Gesamtquerschnitt für 0,75 L mittschiffs mindestens 0,025 qm für das laufende Meter Schanzkleidlänge beträgt, anzuordnen. § 20 Treppen, Raumleitem (1) Treppen, die von einem Deck zum anderen führen, müssen fest angebracht sein. Treppen von mehr als 1 m Höhe müssen wenigstens* auf einer Seite mit Geländer oder Handgriff versehen sein. Treppenstufen sind aus Quadrateisen, mit einer Kante nach oben, herzustellen. (2) Auf Schiffen, die nicht mit festen Raumleitern versehen sind, muß mindestens eine lose Raumleiter vorhanden %ein. Die Raumleitern sind gegen Verrutschen zu sichern. Fest angebrachte Leitern dürfen nicht mehr als 0,40 m Breite haben. § 21 Niedergänge (1) Die Höhe der Sülle (über Oberkante Holzdeck) an den Niedergängen muß bei Fischdampfern mindestens 53 cm betragen, bei Loggern 40 cm auf dem Hauptdeck und 30 cm auf dem erhöhten Deck. (2) Türen dürfen nicht seitlich unmittelbar in den Maschinen- und Kesselraum führen. Sie müssen entweder erst zu einem Vorplatz führen oder an der Hinterkante des Aufbaues angeordnet sein. § 22 Luken für Fischdampfer (1) Die Luken zum Fischraum müssen durch Holzdeckel verschließbar sein. Zum Schutz der Persenninge muß ein wasserdichter Blechkasten über die Luken gedeckt werden. Dieser Kasten ist durch einen starken eisernen Überfall, dessen Befestigungsbolzen durch die Decksplanken hindurchrei-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachbezogenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Wege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung ist die Vermittlung eines realen und aufgabenbezogenen Peind-bildes an die. Das muß, wie ich das wiederholt auf zentralen Dienstkonfefenzen forderte, innerhalb der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.