Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 941

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 941 (GBl. DDR 1952, S. 941); Gesetzblatt Nr.x136 Ausgabetag: 29. September 1952 941 beträgt, mindestens 50 mm, und wenn die Entfer- ] nung der Stützen voneinander mehr als 2,13 m bis j 2,75 m beträgt, mindestens 65 mm dick sein. Wird das Schott aus doppelten, zu beiden Seiten der Stützen angebrachten Planken gebildet, so muß die Dicke der Planken, falls die Stützen 2,13 m und j weniger voneinander entfernt stehen, mindestens ! 33 mm und bei einer Stützenentfernung von mehr als 2,13 bis 2,75 m mindestens 44 mm betragen. Zwischen den Deckbalken ist das Längsschott durch Füllbretter bis zum Deck hinaufzuführen. Die Längsschotte müssen möglichst dichtschließend aufgestellt werden. Bändsei zur Befestigung der Planken sind nur bei Anwendung von doppelten Bretterwänden statthaft, deren Planken in gleicher Höhe einander gegenüber angeordnet werden, und nur, wenn das Schott mit Persenningen oder dergleichen bekleidet wird. § 150 Briketts und Ölschrot (1) Briketts, Palmkernschrot und anderes ölschrot dürfen außerhalb der Küstenfahrt nur verladen werden, wenn der Laderaum von den übrigen Räumen (Wohnraum, Küche, Motorraum) durch gasdichte Schotte getrennt ist. Für die Beförderung von Palmkernschrot und anderem Ölschrot ist das von der Arbeitsschutzinspektion herausgegebene „Merkblatt betr. Palmkern- und Sojaschrot“ zu beachten. (2) Solche Ladungen sind auf allen Schiffen während der Reise so oft wie möglich daraufhin zu prüfen, ob sich eine Erwärmung oder ein gas- oder benzinartiger Geruch bemerkbar macht. Ist dies der Fall, darf in den Räumen, die nicht gasdicht vom Laderaum getrennt sind, kein Feuer gemacht werden, und die Mannschaft darf die Räume bis zum Löschen der Ladung nicht benutzen. B. Tonerderückstände und Schüttladungen, die während der Reise breiartig werden können § 145 Bei Verladung von Tonerderückständen sowie allen Schüttladungen, welche während der Reise breiartig werden können, ist der Laderaum in ganzer Ausdehnung mit einem starken und vollständig abgedichteten bis auf den Boden reichenden Längsschott zu versehen. C. Steinkohlen § 146 Trimmen Kohlenladungen sind so zu trimmen, daß ein Übergehen der Ladung unmöglich ist. § 147 Lüfter Bei Steinkohlenladungen muß auf Schiffen außerhalb der Küstenfahrt am Vorder- und Hinterende eines jeden Laderaumes mindestens ein Lüfter angebracht sein. Die Lüfter sind bei beladenem Schiff soviel wie möglich zur Oberflächenlüftung zu benutzen. § 148 Vorsicht im Laderaum Sind Kohlen, die entzündbare Gase entwickeln, geladen, so darf im Raum kein offenes Licht benutzt werden. Die Räume dürfen nur mit elektrischen Sicherheitslampen betreten werden (§ 55 ist zu beachten). § 149 Temperaturmessung (1) Bei Kohlenladungen in großer Fahrt sind die Temperaturen zu messen. Außer den vorhandenen Meßmöglichkeiten in den Luftröhren, Peilrohren u. a. sind in jeder Ladeluke mindestens an zwei Stellen Rohre einzusetzen, in denen die Tempera-' turen täglich zu messen sind; das Ergebnis ist in das Schiffstagebuch einzutragen. (2) Ergibt die Beobachtung ein erhebliches Steigen der Temperatur in der Ladung, das sich nicht aus der Außentemperatur erklären läßt, oder lassen sonstige Anzeichen, wie z. B. Rauch oder Geruch, auf einen Brand schließen, so ist entweder durch Abräumung der über der gefährdeten Stelle lagernden Kohlen der Brandherd freizulegen und durch reichliche Wassermengen zu ersäufen oder ein anderes erprobtes Feuerlö*chmittel anzuwenden. (3) Briketts, die nicht vollständig abgekühlt sind, dürfen nicht verladen werden. (4) Auf allen Schiffen sind die Schotte der Laderäume gasdicht herzurichten. D. Ladungen in Tankschiffen § 151 (1) Alle Tankschiffe, die feuergefährliche Flüssigkeiten in den als Tanks ausgebildeten Laderäumen befördern, bedürfen vor ihrer Verwendung für diese Transporte der Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion. (2) Alle Tankschiffe, die Petroleumdestillate mit einem Flammpunkt bis 65° C befördern, müssen nach den Vorschriften der DSRK für die höchste Klasse gebaut oder gleichwertig sein. E. Verladung sonstiger gefährlicher Stoffe § 152 Bei der Beförderung sonstiger gef ähnlicher Gegenstände sind die für den Lade- und Löschhafen geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu beachten (für deutsche Häfen ist die Seefrachtordnung maßgebend). F. Ballast § 153 (1) Besteht der Ballast aus beweglichem Material, wie Wasser, Sand, Erde oder dergleichen, so ist er in zuverlässiger Weise gegen Überschießen zu sichern. (2) Wasserführende, von Bord zu Bord reichende Tanks, welche durch zwei Querschotte begrenzt werden und bis zu einem Deck hinaufreichen, erhalten ein Längsschott. Es wird empfohlen, dieses Längsschott in seinem unteren Teil wasserdicht herzustellen. (3) Außerhalb der Küstenfahrt sind für Sand, Erde und ähnlichen Ballast Längsschotte anzubringen, wenn die Schiffsbreite mehr als 71/? m beträgt. Das etwa aus dem Ballast sickernde Wasser muß zu den Pumpen gelangen können. § 154 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 25. September 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der Treffs Aufgaben der operativen Mitarbeiter und Leiter bei der Auswertung der Treffs Aufgaben der Auswerter. Die Einleitung und Nutzung der operativen Personenkontrolle zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die Haupt- selbständigen Abteilungen haben darauf Einfluß zu nehmen und dazu beizutragen, daß Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung für die Durchsetzung der Regelungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung verantwortlich sind. Hieraus ergeben sich mehrere Problemstellungen, die für beide Abteilungen zutreffen. Die Zusammenarbeit ist notwendig bei der Abstimmung politisch-operativer Maßnahmen, die sich bei der Durchsetzung der offensiven, Friedenspolitik der sozialistischen St; emeinschaf. Die entscheidende Kraft bei der Lösung dieser Aufgaben stellen die Inoffiziellen Mitarbeiter dar. Sit- erfüllen den Kampfauftrag innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß sich die Spionageverbrechen ihrem Wesen nach gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten und daß wir mit den Straftatbeständen der Spionage die Feinde und Verräter treffen wollen.