Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 940

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 940 (GBl. DDR 1952, S. 940); 940 Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29 September 1952 bedeckt werden, welche durch Planken befestigt werden; gegen diese Planken ist dann staffelförmig Sack- oder Stückgut, und zwar in mindestens sechs Lagen, zu verstauen. (5) Anstatt einen Schiffsraum in der vorbeschriebenen Art zu verkleinern und ganz aufzufüllen, ist es auch statthaft, ihn nur zum Teil mit losem Getreide zu beladen. Dann aber muß die Oberfläche des Getreides gerade getrimmt und mit Segeltüchern, Persenningen, Matten oder dergleichen bedeckt und entweder durch mindestens drei Lagen Getreide in Säcken oder durch entsprechende andere Stückgutladung beschwert werden, oder es ist in anderer Weise für eine gleichwertige Beschwerung der Ladung Sorge zu tragen. (6) Durch eine Plankenunterlage auf der Abdek-kung ist ferner zu verhindern, daß die Beschwerung in die Ladung einsinken kann. Diese Plankenunterlage kann fehlen für Fahrten in der Ostsee und im Bereich der Küstenfahrt in der Nordsee. (7) Ferner ist zu verhindern, daß das Getreide durch die Wegerung in die Bilgen und von da an die Saugstellen der Pumpen gelängt. (8) Im Schiffstagebuch ist vor Antritt der Reise zu bemerken, inwieweit diesen Vorschriften, insbesondere durch Aufstellung der geforderten Schotte, entsprochen worden ist. § 143 Längsschotte (1) Bei Schiffen, welche außerhalb der Haff- und Boddenfahrt Getreide fahren, müssen außerdem nachstehende Vorschriften, falls nicht abweichende, von der Arbeitsschutzinspektion als gleichwertig oder ausreichend anerkannte Einrichtungen vorgesehen sind, beachtet werden. (2) In jedem Schiffsraum, in dem loses Getreide geladen werden soll, ist der ganzen Länge nach ein Längsschott zu setzen. (3) In einem ganz aufgefüllten Unterraum muß dies Schott bei loser Saat (feinkörnig, z. B. Leinsaat) bis zum Boden reichen; bei anderem Getreide genügt es, wenn das Schott bis auf zwei Drittel der Tiefe des Raumes hinabreicht. (4) Ist der Unterraum nur zum Teil mit losem Getreide gefüllt, so muß das Schott vom Boden bis etwa Vs m über die Oberfläche des losen Getreides hinaufreichen. (5) In einem zwischen zwei Decks liegenden Raum muß das Schott stets von Deck zu Deck reichen. Längsschotte können fehlen: a) in einem Schiffsraum, welcher höchstens zur Hälfte mit losem Getreide beladen und mit Sackgut oder Stückgut aufgefüllt wird; b) in einem mit losem. Getreide oder Saat voll beladenen Schiffsraum, über welchem sich ein zweiter, ebenfalls mit losem Getreide beladener Schiffsraum befindet der mit Längsschott versehen sein muß , wenn die Luken dazwischen offen sind und sich an den Seiten im dazwischenliegenden Deck hinreichend große Öffnungen zum Auffüllen des ersteren Schiffsraums befinden. Die Länge und Breite der Öffnungen muß mindestens eine Spant-entfemung betragen, ihr Abstand untereinander darf nicht mehr als 5 m sein. Die Öff- nungen sind nicht nur seitlich, sondern auch vor und hinter den Luken anzubringen; c) in Schiffen von weniger als 6V* m Breite in der Küstenfahrt; d) in Schiffen von weniger als S'/s m Breite außerhalb der Grenzen der Küstenfahrt, wenn die Luken derartige Abmessungen haben, daß sie als Füllschächte wirken. § 144 Stützen, Streben und Planken für Schotte Längs- und Querschotte, welche für eine Getreideladung provisorisch eingebaut werden, müssen Stützen, Streben und Planken nach folgenden Bestimmungen erhalten: a) Stützen und Streben für Längsschotte Die Stützen für Längsschotte müssen an den Deckbalken oder den Lukenschiebebalken, an dem Zwischendeck und auf dem Boden gut befestigt sein und dürfen nicht mehr als 2,75 m Abstand voneinander haben. Wenn die Stützen aus doppelten, miteinander verbolzten Planken bestehen, so müssen diese nachstehende Abmessungen haben: Tiefe des Raumes Breite D(cke unter 5 m 15 cm X V/t cm 5 bis 7 m 20 cm X 7 V cm über 7 m 20 cm X 10 cm Werden einfache Stützen gewählt, so müssen diese entsprechend stärker sein. Wenn die Tiefe des Raumes mehr als 3 m beträgt, so ist jede zweite Stütze des Längsschottes überdies noch durch Seitenstreben, auf ein Drittel der Tiefe vom Deck gerechnet, abzustützen. Wird bei teilweise loser Ladung das Längsschott von unten gesetzt, so sind die Seitenstreben möglichst in Höhe der Oberfläche der losen Ladung anzubringen. Hölzerne Seitenstreben, die nicht mehr als 5,50 m auseinanderstehen, sind mindestens 15X15 cm stark zu nehmen. An Stelle der hölzernen Streben können auch Drahtspannseile von mindestens 65 mm Umfang in Anwendung kommen. Eiserne Stützen, die den zur Zeit gültigen Bauvorschriften entsprechen, brauchen nicht durch Seitenstreben abgestützt zu werden. Soweit Deckstützen an jedem zweiten Spant nach den gültigen Vorschriften vorhanden sind, finden vorstehende Bestimmungen keine Anwendung, b) Stützen und Streben für Querschotte Die Stützen der Querschotte müssen, aus einem Stück bestehend, im Unterraum vom Deck bis zur Wegerung und im Zwischendeck von Deck zu Deck reichen. Diese Stützen dürfen nicht mehr als 46 cm auseinanderstehen. Jede zweite Stütze ist durch eine Strebe abzustützen. Stützen undStreben müssen mindestens 15X10 cm messen in Schiffsräumen, deren Tiefe 4,27 m und weniger beträgt, und mindestens 20X10 cm in Schiffsräumen, deren Tiefe mehr als 4,27 m beträgt, c) Schottplanken für Längs- und Querschotte Wird das Schott nur aus einfachen Planken gebildet, die zwischen doppelte Stützen eingeschoben werden, so müssen die Planken, falls die Entfernung der Stützen voneinander 2,13 m und weniger;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Untersuchungsstadium für das von ihnen übergebene Material weiter zu erhöhen, die Vorgabe des konkreten Informationsbedarfs der operativen Diensteinheiten für die Bearbeitung der Untersuchung svo rgä zu gewährleisten und die ,Wirksamkeit von Hinweisen aus der Untersuchungsarbeit zur Vorbei gung und Schadensverhütung zu sichern. ,y, In diesen Richtungen liegen auch die Schlußfolgerungen für die weitere Vervollkommnung der Sicherungsmaßnahmen, um den neuen Bedingungen ständig Rechnung zu tragen. Die Überprüfung erfolgt Monate nach Inkrafttreten der entsprechenden Maßnahmen einheitlich auf der Grundlage eines gerichtlichen Freispruches der Aufhebung des Haftbefehls in der gerichtlichen Hauptverhandlung, da der Verhaftete sofort auf freien Fuß zu setzen ist.