Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 937

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 937 (GBl. DDR 1952, S. 937); Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 937 § 126 Ersatzlampen Auf Schiffen, welche mit elektrischer Beleuchtung oder Gasbeleuchtung für die Positionslatemen versehen sind, muß außerdem eine geprüfte Reservebeleuchtung vorhanden sein. § 127 Flaggen, Signalbuch, Morsesignallampe (1) Jedes Schiff muß die vorgeschriebene Handelsflagge, ein internationales Signalbuch mit sämtlichen Nachträgen und den dazugehörigen Signalflaggen an Bord haben. (2) An Bord eines jeden nach der Funkverordnung mit einer Funktelegrafenanlage ausgerüsteten Schiffes muß sich auch der Band 2 des internationalen Signalbuches (Funkverkehrsbuch) befinden. (3) Schiffe bis zu 250 Tonnen Brutto-Raumgehalt sowie Leichter jeder Größe sind für Fahrten innerhalb der Nord- und Ostsee von der Mitführung des Signalbuches und der Signalflaggen entbunden. (4) Alle Schiffe über 150 Tonnen Brutto-Raumgehalt, mit Ausnahme der in der kleinen Küstenfahrt sowie Haff- und Boddenfahrt befindlichen, müssen eine wirksame Tageslichtsignallampe an Bord haben. § Signalapparate Auf allen Schiffen müssen die zur Ausführung der in der Seestraßenordnung vorgeschriebenen Schallsignale erforderlichen Signalapparate vollständig und in brauchbarem Zustande vorhanden sein. Die Dampfpfeife oder Sirene muß von solcher Art sein, daß sie unter den gegebenen Verhältnissen beim Anstellen sofort rein ertönt, wobei besonders auf eine derartige Anordnung der Dampfzuleitungsrohre zu achten ist, daß das Ansammeln von kondensiertem Wasser in ihnen vermieden wird. Sie ist ebenso wie die Schiffsglocke in solcher Höhe anzubringen, daß der Schall nach allen Seiten frei ertönen kann. § 129 Funkanlage (1) Für die Ausrüstung mit Funkanlagen und Funkpeilgeräten gelten die einschlägigen Bestimmungen. - (2) Die Anlagen müssen bei Abfahrt und auf See jederzeit zur sofortigen Verwendung bereit sein; Rundfunkempfangsanlagen dürfen auf Funkpeilgeräte keine Störwirkungen ausüben. Das zur sachgemäßen Bedienung erforderliche Personal muß sich an Bord befinden. Der Kapitän darf nicht gleichzeitig Bordfunker sein. (3) Jede Bordfunkstelle muß mit einem Handfeuerlöscher nichtleitenden Inhalts ausgerüstet sein. (4) Auf allen Schiffen außerhalb der Haff- und Boddenfahrt, die keine funktelegrafische oder funktelefonische Anlage haben, muß bei Fahrten auf See von mehr als 12 Stunden Dauer eine geeignete Rundfunkempfängeranlage zur Aufnahme von Wetter- und Warnnachrichten vorhanden sein. Der Kapitän ist verpflichtet, diese Nachrichten regelmäßig aufzunehmen. Führen solche Schiffe Seefahrten von weniger als 12 Stunden Dauer aus, so muß sich der Kapitän, sofern das Schiff nicht mit einer geeigneten Rundfunkempfangsanlage aus- gerüstet ist, vor der Abfahrt über die voraussichtliche Wetterlage während der beabsichtigten Fahrt unterrichten. § 130 Notsignale (1) Die Anwendung von Notsignalen richtet sich nach den Bestimmungen der Seestraßenordnung. (2) Jedes Schiff muß die zur Abgabe von Notsignalen erforderlichen Vorkehrungen, mindestens aber außerhalb der Küstenfahrt* 12 Raketen oder entsprechende Leuchtkugeln sowie 12 Kanonenschläge oder einen gleichwertigen Apparat mit genügender Munition für Signalschüsse, an Bord haben. § 131 Lotsensignale (1) Für die Anwendung von Lotsensignalen gelten die Bestimmungen der Lotsen-Signalordnung für Schiffe auf See und auf den Küstengewässern. (2) Jedes Schiff muß die zur Abgabe von Lotsen- Signalen erforderlichen Vorkehrungen, mindestens aber außerhalb der Küstenfahrt* 12 Blaulichter oder Flackerfeuer, an Bord haben. § 132 Aufbewahrung der Feuerwerkskörper Die zu Not- und Lotsensignalen bestimmten Feuerwerkskörper sind in metallenen, mit entsprechender Aufschrift versehenen Behältern an leicht zugänglichen Stellen so aufzubewahren, daß eine Reibung aneinander und an dem Blechbehälter selbst bei starkem Arbeiten des Schiffes ausgeschlossen ist. Nautische Ausrüstungen § 133 Kompasse I. Prüfung der Kompensierung der Kompasse (1) Die Kompasse müssen vor ihrer Ingebrauchnahme geprüft und zweckentsprechend befunden sein. An Bord eiserner oder diesen gleich zu erachtender Schiffe sind sie vor Indienststellung des Schiffes gehörig zu kompensieren. Für die Prüfung der Kompasse und ihre Kompensierung ist der Deutsche Seehydrographische Dienst der Deutschen Demokratischen Republik zuständig und die von der Arbeitsschutzinspektion anerkannten Stellen und Personen. (2) Für Kompasse oder für Schiffe, die im Auslande beschafft sind, ist die Prüfung nachzuholen, sobald ein deutscher Hafen angelaufen wird. (3) Regelmäßige Nachprüfungen der Kompasse sowie der Kompensierung sind mindestens alle drei Jahre erforderlich. (4) Außerordentliche Nachprüfungen der Kompasse sind vorzunehmen, wenn durch Reinigungs-, Instandsetzungs- oder Ausbesserungsarbeiten an den Kompassen die Voraussetzungen der amtlichen Bescheinigung oder der letzten Prüfung als nicht mehr vorhanden ahzusehen sind. (5) Außerordentliche Nachkompensierungen sind vorzunehmen nach Umbauten, größeren Instandsetzungs- oder: Ausbesserungsarbeiten am Schiff oder dann, wenn ein Schiff, das ununterbrochen länger als drei Monate stillgelegen hat, wieder in Innerhalb der Küstenschiffahrt siehe Anlage 1.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Kreisdienststellen gewährleisten eine ständige Verbindung zum Leiter der Bezirks KreisInspektion der ABI. In gemeinsamen Absprachen ist der Kräfteeinsatz zu koordinieren, um damit beizutragen, die vOn der Partei und Regierung zu sichern. Die erfolgreiche Bewältigung der Aufgaben, die sich daraus für alle Untersuchungskollektive ergaben, erforderte, die operative Lösung von Aufgaben verstärkt in den Mittelpunkt der Leitungstätigkeit gestellt werden. Das erfordert : klare Zielstellungen. exakte Planung. planmäßige Durchführung der Arbeit durch jeden Leitungskader entsprechend seiner Verantwortung. Auch die Arbeit ist in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß alle Aktivitäten rechtzeitig erkannt und lückenlos registriert und dokumentiert werden. Die Kräfte der Außensicherung der Untersuchungs haftanstalt sind auf der Grundlage der Dienstanweisung des Genossen Minister über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit gewährleistet. Dadurch werden feindliche Wirkungsund Entfaltungsmöglichkeiten maximal eingeschränkt und Provokationen Verhafteter mit feindlich-negativem Charakter weitestgehend bereits im Ansatz eliminiert.