Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 935

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 935 (GBl. DDR 1952, S. 935); Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 935 (2) Der vom Motor eingenommene Raum ist von I dem kubischen Inhalt des Bootes abzuziehen, und ' durch einen praktischen Versuch ist festzustellen, ob die sich rechnerisch ergebende Anzahl der Personen Platz findet. Der Inhalt der Luftkästen ist entsprechend der ; durch das Motorgewicht bedingten geringeren Schwimmfähigkeit zu erhöhen. eine wasserdichte Blechdose mit einigen selbst-entzündlichen Rotfeuern und eine Schachtel Streichhölzer; außerhalb der Küstenfahrt ein wasserdicht verschließbarer Wasserbehälter, welcher während der Reise mit frischem Wasser gefüllt sein muß. (2) In den vorgeschriebenen Rettungsbooten !§ 107 Ziffern 1 und 2) müssen außerdem vorhanden sein: § Hl Boots-Aussetzvorrichtungen (1) Die Vorrichtungen zum Herablassen müssen so eingerichtet sein, daß die Boote schnell zu Wasser zu lassen sind. (2) Es müssen Vorrichtungen vorhanden sein, die ein sicheres und schnelles Loslösen der Boote von , den Blöcken ermöglichen. An den unteren Blöcken [ der Bootstaljeri dürfen keine Haken angebracht sein, j (3) Die zum Herablassen der Boote erforderlichen ] Taljen müssen stets zum sofortigen Gebrauch fertig in den Davits oder Kranen hängen. Die Läufer ! müssen so lang sein, daß die Boote, auch wenn das j Schiff leer ist, zu Wasser gelassen werden können. j Die Davits der nach dem 1. Januar 1925 auf Stapel j gelegten Schiffe müssen den Vorschriften der DSRK ! genügen oder gleichwertig stark gebaut sein. Läufer, Blöcke, Haken usw. müssen genügend stark sein. An den Davits müssen bis zur Wasseroberfläche . reichende Manntaue angebracht sein. § 112 Luftkästen (1) Lose Luftkästen sind aus Kupfer, Yellow-Metall oder gleichwertigem Metall in ausreichender Stärke und sachgemäßer Ausführung herzustellen. (2) Kästen aus Zink sind nicht gestattet. (3) Bei kupfernen Kästen in metallenen Booten sind durch geeignete Isolierung galvanische Wirkungen zu verhindern. (4) Luftkästen aus Kupfer oder Yellow-Metall er- i halten eine Wandstärke von 0,7 mm. Die Längsnähte werden doppelt gefalzt und verlötet, die Böden werden einfach gefalzt und vernietet oder verlötet. Die Länge der Kästen darf in keiner Richtung 1,2 m überschreiten. Die vorne und hinten im ! Boote untergebrachten Kästen werden am besten zweiteilig ausgeführt. (5) Die Kästen werden in durch Holz abgedeckte und durch Holzschotte abgetrennte Räume derartig eingesetzt, daß sie gegen Beschädigungen geschützt sind und leicht herausgenommen werden können. § 113 Bootszubehör (1) In jedem Boot müssen an Ausrüstungsgegen- ! ständen vorhanden sein: Mindestens ein Riemen für jede Ruderbank und außerdem zwei Reserveriemen, anderthalb Satz , Dollen oder Rudergabeln und je zwei Pflöcke für j jedes Wasserablaßloch. Dollen und Pflöcke müssen angebunden sein; ein Schöpfeimer, Ruder und Pinne oder Joch und Leinen dazu, eine Fangleine von hinreichender , Länge, ein Treibanker oder geeignetes Material zur Herstellung eines solchen und ein Bootshaken. Ruder und Schöpfeimer müssen angebunden sein; Mast und Segel zum Gebrauch fertig; ' an jedem Bootsende ein angebundenes Kappbeil; ein Bootskompaß; ein Gefäß mit 5 kg vegetabilischen oder animalischen Öls zur Beruhigung der Wellen nebst einer geeigneten Vorrichtung zum Verteilen des Öls über die Wasseroberfläche; eine Laterne, deren Brenndauer mindestens acht Stunden beträgt. (3) Auf Schiffen in großer Fahrt ein wasserdicht verschließbarer Brotbebälter, der stets mit gutem hartem Brot gefüllt sein muß. (4) Wegen der für Rettungsboote von Fahrgastschiffen außerhalb der Küstenfahrt außerdem mitzuführenden Ausrüstungsgegenstände wird auf § 20 der Fahrgastschiff-Verordnung verwiesen. (5) In den in § 107 unter Ziffer 3 beschriebenen Booten müssen außer den für jedes Boot vorgeschriebenen Ausrüstungsgegenständen noch vorhanden sein: Mast und Segel, Bootskompaß und eine Laterne, deren Brenndauer mindestens acht Stunden beträgt. (6) Rettungsboote, welche über die in den §§ 102 ff. vorgeschriebene Anzahl hinaus vorhanden sind oder durch Boote gewöhnlicher Bauart ersetzt werden können, brauchen die vermehrte Ausrüstung nicht zu haben. (7) Für Klappboote und Halbklappboote ist dieselbe Ausrüstung erforderlich wie für Boote gewöhnlicher Bauart, mit Ausnahme des Ruders mit Pinne oder Joch, an Stelle dessen ein Riemen zu nehmen ist. (8) Für die Boote der nur in Haffen, Bodden und Buchten verkehrenden Kleinen Fahrzeuge sind nur zwei Bootsriemen und ein Reserveriemen erforderlich. § H4 Aufstellung der Boote (1) Alle Boote müssen stets seetüchtig und auf See zu sofortiger Verwendung bereit sein. (2) Außerhalb der Haff- und Boddenfahrt sind sie derartig unterzubringen, daß sie möglichst gegen Seeschlag geschützt sind. § H5. - FliiiJe und Rettungsgeräte (1) Rettungsflöße müssen 85 cdm Luftkasteninhalt füif jede aufzunehmende Person haben. Die Flöße müssen mit einem Treibanker oder geeignetem Material zur Herstellung eines solchen," einer 55 m langen Leine und einer der Länge des Floßes entsprechenden Anzahl Riemen versehen sein. (2) Rettungsgeräte, wie Schwimmkörper, Decksitze usw., müssen eine Tragfähigkeit von 14,5 kg Eisen für jede Person haben. Auf Rettungsflößen und Rettungsgeräten muß die zulässige Personenzahl angemarkt sein.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Untersuchungsarbeit, vor allem auf untersuchungsmethodischem Gebiet und in der Leitungstätigkeit, sowie in der Mobilisierung der Leiter und Untersuchungsführer zur Erhöhung ihrer persönlichen Verantwortung, Leistungsbereitschaft undv-rhigkeit.