Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 922

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 922 (GBl. DDR 1952, S. 922); 922 Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 Ist ein Ersatzlager weder bei der Herstellerfirma noch an Bord vorhanden, so erhält das Maschinenzertifikat eine Eintragung, die eine jährliche Besichtigung der Wälzlager sicherstellt. 18. Je eine vollständige Brennstoffpumpe für Haupt- und Hilfsmotoren oder je ein Satz der der Abnutzung ausgesetzten Teile: 19. Die zu jeder Art Schmierpumpe, Kühlpumpe, Lenzpumpe und jeder sonstigen anderen Hilfspumpe gehörenden Ventile. 20. Die zu jeder Art der unter Ziffer 19 aufgeführten Pumpen gehörenden Lagerschalen, Buchsen und Laufräder jeder Art und Größe, sofern die Pumpen als Kreiselpumpen gebaut sind. 21. Eine vollständige Schnalle zu jeder angehängten Pumpe und jedem Schwinghebel. 22. Die zu je einem Zylinder der Haupt- und Hilfsmotoren und deren Verdichter gehörenden Zylinderdeckelschrauben mit Muttern. * 23. Die zu je einem Kolben der Haupt- und Hilfsmotoren und deren Verdichter gehörenden Kolbenschrauben mit Muttern. 24. Eine hinreichende Auswahl der im Gebrauch befindlichen Anzahl Stiftschrauben, Kopfschrauben und Muttern für die Motoren. 25. Zwei Stück jeder vorkommenden Art Rohrverschraubungen mit Kegel. 26. Hinreichende Rohrlängen für jede Art Rohre, die unter hohem Druck stehen. 27. Eine vollständige Lampe zum Anwärmen der Glühhauben. 28. Eine genügende Anzahl Werkzeuge, Sonderschlüssel und ein hinreichender Vorrat an Werkstoffen, um kleine Ausbesserungen jeder Art an Bord ausführen zu können. Außerdem sind auf Einschraubenschiffen mit einem Motor bei nur einer angehängten Kolbenspülluftpumpe folgende zusätzliche Ersatzteile für die Pumpe mitzuführen-: Ein Satz Kolbenringe, zwei Satz Ventilfedern, eine Kolbenstange mit Mutter, eine vollständige Kolbenstangen-Stopf-buchse, ein vollständiges Kreuzkopflager. Für Kapselgebläse und deren Antrieb werden die zusätzlichen Ersatzteile von Fall zu Fall festgelegt. B. Schiffe in der kleinen Fahrt Je ein Ventil mit Zubehör für die Zylinder der Haupt- und Hilfsmotoren. Eine -Glühhaube. Eine Brennstoffdüse. Ein Satz Kolbenringe für jede Art der Haupt-und Hilfsmotoren und der Kompressoren. 10% aller Arten Federn, jedoch mindestens ein Stück von jeder Art. Eine Lampe zum Anwärmen der Glühhauben. Werkzeug und Dichtungsmaterial. Anzahl Schrauben mit Muttern. Die zu jeder Schubstange gehörenden Lagerbolzen mit Muttern. Je zwei Grundlagerbolzen, zwei Kurbellagerbolzen und zwei Kreuzkopf lagerbolzen. Die Hälfte der zu Kupplungen jeder Abmessung erforderlichen Bolzen. Je ein Ventileinsatz jeder Art und Größe für Anlaß- und Einblasebehälter. Ein Kuppellager jeder vorkommenden Art. Eine komplette Schnalle zu jeder angehängten Pumpe und Balancier. Ein Stück jeder Art vorkommender Rohrverschraubungen mit Konus. Hinreichende Rohrlängen für jede Art Rohre, die unter hohem Druck stehen. C. Schiffe in der Küstenfahrt, kleinen Küstenfahrt sowie Haff - und Boddenfahrt Je ein Ventil für die Zylinder der Haupt- und Hilfsmotoren. Ein Ventil jeder Art für Hilfsmaschinen. Eine Glühhaube (bei Glühhaubenmotoren). Eine Brennstoffdüse. Ein Satz Kolbenringe für jede Kolbenart der Motoren und der Kompressoren. Je zwei Grundlagerbolzen. Je zwei Kurbellagerbolzen. Zwei Kreuzkopflagerbolzen für Haupt- und Hilfsmotor. Eine Lampe zum Anwärmen. Anzahl Schrauben mit Muttern. Werkzeug und Dichtungsmaterial. Vorkehrungen an und unter Deck § 43 Zugang zum Schiff (1) Stege, Brücken, Treppen, die zum Personenverkehr zwischen einem verankert oder vertäut liegenden Schiff und dem Lande oder zwischen zwei nebeneinander liegenden Schiffen dienen, müssen mit Querleisten (mindestens 25X25 mm) und auf jeder Seite mit Geländer oder Tau versehen sein. Bei Beschaffungen nach dem 1. Januar 1940 müssen die Stege, Brücken und Treppen mindestens 56 cm breit und die Geländer mindestens 85 cm hoch sein; Taue müssen mindestens 85 cm hoch angebracht werden. Die Stützen müssen so gesichert sein, daß sie nicht herausgezogen werden oder umklappen können. Bei Glätte ist abstumpfendes Material zu streuen. (2) Bei Schiffen bis 250 Tonnen Brutto-Raum-gehalt genügen Stege mit einem Geländer. (3) Die Benutzung von Leitern, die gegen Umfallen gesichert sind, ist gestattet. (4) Mit Eintritt der Dunkelheit ist für ausreichende Beleuchtung der Zugänge zum Schiff Sorge zu tragen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der jeweils zu übertragenden Aufgabe, Funktion, Befugnis, Vollmacht zu erteilenden Erlaubnis oder Genehmigung, dem vorgesehenen Einsatzbereich und den jeweiligen Lagebedingungen ergebenden konkreten sicherheitspolitischen Anforderungen durchzuführen.