Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 917

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 917 (GBl. DDR 1952, S. 917); Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 917 daß die Feuerungen von der Maschine abgewendet sind, müssen für Maschinen- und Kesselraum gesonderte Niedergangstreppen oder Leitern vorhanden sein. § 23 Geländer und Schutzbleche (1) An den Wänden der Maschinenräume und in den Tunneln sind Handleisten oder andere geeignete Vorkehrungen anzubringen, an welchen sich das Maschinenpersonal halten und vor dem Ausgleiten bewahren kann. (2) Alle Geländer sind so anzubringen, daß bei ihrer Benutzung an keiner Stelle eine Verletzung der Hände durch Einklemmen oder durch benachbarte bewegliche Teile möglich ist. (3) Vorstehende Bolzen an Wellenkupplungen sind mit Schutzblechen zu verkleiden. (4) Bei liegenden Maschinen muß die durch den Zylinder gehende Kolbenstange auf der der Kurbel entgegengesetzten Seite durch eine starke, geschlossene Hülse oder durch Schutzbleche, Schutzstangen oder andere geeignete Vorrichtungen geschützt sein. v. (5) Die Maschinen sind mit Vorrichtungen zu versehen, die verhüten, daß das Maschinenpersonal durch Fehltritte oder heftige Bewegung des Schiffes in arbeitende Maschinenteile gerät. (6) Die Geländer aller freiliegenden Grätings im Maschinen- und Kesselraum sind entweder mit zwei Durchzugstangen zu versehen oder es sind bei Anordnung nur eiiner Geländerstange an der Kante der Grätings Fußbleche anzubringen. (7) Die zum Betriebe der Hauptmaschine und der Kessel vorhandenen Hilfsmaschinen und die Werkzeugmaschinen sind mit nötigen Schutzvorrichtungen zu versehen. (8) Die Kupplungen, Schwungräder, Triebräder usw. sind mit Schutzkästen aus Metall zu versehen, sofern sie nicht durch den Fußboden oder andere Teile hinreichend verdeckt sind. (9) An den Öffnungen der Maschinen- und sonstigen großen Oberlichter sind Schutzstangen in höchstens 40 cm Entfernung voneinander einzubauen, wenn nicht durch genügend hohe Sülle oder auf andere Weise das Hinunterfallen von Personen verhindert wird. § 24 Kommandoelcmente (1) Jedes Schiff muß mit einem von der Kommandobrücke nach dem Maschinenraum gehenden Sprachrohr und Maschinentelegraf versehen sein. Bei Motorschiffen mit Motorenbedienung von der Brücke ist der Maschinentelegraf nicht erforderlich. Die Verwendung von Telefonen an Stelle des Sprachrohres bedarf der Genehmigung durch die Arbeitsschutzinspektion. (2) Die Maschinentelegrafen müssen lähgsschiffs angeordnet sein. Zeigerstellung und Bezeichnung des Telegrafen muß der Bewegungsrichtrfng des Schiffes entsprechen. § 25 Kessel (1) Die Dampfkessel und Frischwassererzeuger unterliegen hinsichtlich ihres Baues, ihrer Auf- stellung, Ausrüstung, Prüfung, Behandlung und ihres Betriebes der Arbeitsschutzbestimmung 800 Dampfkessel . (2) Die Einstellung der Sicherheitsventile darf nicht verändert werden. Es sind Vorkehrungen zu treffen, daß die Sicherheitsventile nicht durch Unberufene verstellt oder höher belastet werden können. (3) Die Absperrventile der Hauptkessel müssen von einer Steile außerhalb des Maschlnen-Kessel-raumes, die auch bei ausströmendem Dampf zugänglich ist, bedient werden können. § 26 Befahren von Kessc-n Kessel, Tanks und Räume, in denen sich möglicherweise giftige oder explosive Gase oder Stäube ansammeln können oder ein gefährlicher Sauerstoffmangel eintreten kann, dürfen erst nach ausreichender Belüftung befahren werden. Beim Befahren der Kessel und Feuerungen ist die Benutzung solcher Lampen, die mit entzündlichen Stoffen gespeist sind, verboten. Jeder zu befahrende Kessel muß von den anderen mit ihm verbundenen und im Betrieb befindlichen Kesseln in allen Rohrleitungen durch genügend starke Blindflansche oder Abnehmen von Zwischenstücken sicher und sichtbar abgetrennt werden. Leute, die im Kessel arbeiten, dürfen nicht ohne Aufsicht gelassen werden. § 27 Wasserstände (1) Die Wasserstandsgläser und Manometer müssen gut sichtbar angebracht sein; sie sind ausreichend zu beleuchten. (2) Wasserstandsgläser, die nicht schon durch ihre Bauart Schutz gegen Zerspringen bieten, müssen zuverlässige Schutzvorrichtungen haben, die die Überwachung des Wasserstandes nicht beeinträchtigen, z. B. Schutzhüllen aus Glas mit Drahteinlage. Schutzhüllen aus Drahtgeflecht sind unzulässig. (3) Für Wasserstandsgläser müssen geeignete, leicht erreichbare Abschlußvorrichtungen vorhanden sein, durch die in zuverlässiger Weise nach einem etwaigen Zerbrechen der Gläser die Bedienungsmannschaft vor dem Verbrühen geschützt wird. (4) Bei neueinzubauenden Wasserstandsanzeigern sind Hähne oder Ventilköpfe mit Selbstschlußvorrichtungen zu verwenden. Wasserstandsanzeiger dürfen nur soweit aus der Kesselmitte nach rechts oder links angebracht werden, daß sie auch beim Rollen des Schiffes den jeweiligen Wasserstand mit Sicherheit erkennen lassen. § 28 Ölfeuerung (1) Für jede Heizöllieferung ist eine schriftliche, von verantwortlicher Stelle des Lieferers ausgestellte Erklärung über die Höhe des Flammpunktes beizubringen und in das Maschinentagebuch einzuheften oder der Flammpunkt von dem leitenden Ingenieur zu bestimmen und das Ergebnis in das Maschinentagebuch einzutragen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert. Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeitdie absolute Wahr- heit über bestimmte strafrechtlich, relevante Zusammenhänge festgestellt und der Vvahrheitsivcrt Feststellungen mit Gewißheit gesichert werden kann, die Beweis führu im Strafverfahren in bezug auf die Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sowie bei anderen Abschlußarten und bei Haftentlassungen zur Wiedereingliederung des früheren Beschuldigten in das gesellschaftliche Leben.