Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 916

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 916 (GBl. DDR 1952, S. 916); 916 Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 (2) Vor der Inangriffnahme eines Neu- oder Umbaus sind die Zeichnungen der DSRK zur Genehmigung vorzulegen. Die Bauaufsicht wird von der DSRK ausgeübt. Der zuständigen Arbeitsschutzinspektion ist ein Generalpian zur Prüfung vorzulegen. § 15 Schotte (1) Auf allen Schiffen/deren Kiel nach dem 1. Januar 1910 gelegt worden ist, ist in einer Entfernung von nicht weniger als 0,05 Länge vom Vorsteven in der Tiefladeiinie gemessen ein wasserdichtes Querschott, Kollisionsschott, anzubringen, das von den Bodenwrangen bis zum Hauptdeck reichen muß. (2) Öffnungen im Kollisionsschott dürfen nur oberhalb der Tauchgrenze liegen, sie müssen wasserdichte Verschlüsse haben. (3) Die Schiffe sind außerdem an Jedem Ende des Maschinen- und Kesselraumes mit einem bis zum Haupt-oderFreiborddeck reichenden wasserdichten Querschott zu versehen. (4) Schraubenschiffe erhalten ferner in angemessener Entfernung vom Hintersteven ein wasserdichtes Querschott, Stopfbikhsenschott, das bis zum Haupt- oder Freibarddeck oder bis zu jeiner oberhalb der Tiefladeiinie gelegenen wasserdichten Plattform reichen muß. Das gilt auch für Leichter. (5) Für Fahrgastschiffe in großer Fahrt gelten die Vorschriften über wasserdichte Schotte für Passagierdampfer in außereuropäischer Fahrt. § 16 Keiing, Schsnzk’eJcJ, Wasserpforten (1) Jedes Schiff über 300 ebm Brutto-Raumgehalt muß zum Schutze der Mannschaft mit Schanzkleid oder Reling von genügender Höhe, Dichtigkeit und erforderlichenfalls mit einer Fußleiste versehen sein. (2) Außerhalb der Haff- und Boddenfahrt muß die Höhe des Schanzkleides oder der Reling mindestens 90 cm betragen. (3) Ist die Reling nicht mit einem Netzwerk versehen, so darf die lichte Entfernung der Längsstangen vom Deck und voneinander nicht mehr als 0,33 m betragen. (4) Ist ein festes Schanzkleid vorhanden, so sind darin Wasserpforten von genügender Zahl und Größe vorzusehen. (5) Auf Fahrgastschiffen muß innerhalb der Haff-lind Boddenfahrt die Reling eine Mindesthöhe von 90 cm, in anderer Fahrt eine solche von 1,10 m aufweisen. Ist die Reling nicht mit einem Netzwerk versehen, so darf die lichte Entfernung der Längs-stang'en vom Deck und voneinander nicht mehr als 0,23 m betragen. § 17 Treppen (1) Treppen von mehr als 1 m Höhe müssen wenigstens auf einer Seite mit Geländer, Handleiste oder Tau versehen sein. Relingstreppen, die nicht übergehakt werden können, sind stets gegen Verrutschen zu sichern. (2) Niedergangskappen müssen genügend hoch und ausreichend stark sein. Die Sülle von Niedergängen zu Unterdeckräumen müssen genügend hoch sein. § 18 St euerelnriehtung (1) Jedes mit einem Dampfsteuerapparat ausgerüstete Schiff ist mit einem dem Rudersmann gut sichtbaren, dem Ruderkommando entsprechenden Ruderlageanzeiger zu versehen. (2) Auf den Zustand der Ruderketten nebst Zubehörteilen ist besonders sorgfältig zu achten. Sie sind zu erneuern oder durch Einschweißen neuer Teile zu reparieren, wenn die Glieder in solcher Weise abgenutzt sind,.daß die Sicherheit de? Betriebes gefährdet erscheint. Schiffe, mit Ausnahme der Haff- und Boddenfahrt sowie kleinen Küstenfahrt, müssen eine Reserveruder kette mitführen. § 19 Kartenhaus (1) Außerhalb der Haff- und Boddenfahrt müssen auf allen Schiffen auf der Kommandobrücke in geeigneter Weise Einrichtungen geschaffen werden, die ermöglichen, daß der Wachhabende zu jeder Zeit Einblick: in die Seekarten nehmen kann, ohne die Brücke verlassen zu müssen. (2) Auf allen Schiffen ist zu diesem Zweck in Höhe der Kommandobrücke ein Kartenraum in geeigneter Weise anzuordnen. (3) Schlepper sowie Tourenschiffe für kurze Strecken in kleiner Küstenfahrt, die ständig zwischen denselben Häfen verkehren, sind von dieser Bestimmung ausgenommen. Maschinen- und Kesselanlage* § 20 Seetüchtigkeit Die Maschinen- und Kesselanlagen der Schiffe müssen sich in seetüchtigem Zustand befinden (§ 5). § 21 Lüftung Die Maschinen- und Kesselräume eines jeden Dampfers müssen gut ventiliert sein, § 22 Ausgänge (1) Die vom Deck nach dem Maschinen- und Kesselraum führenden Treppen und Leitern müssen von hinreichender Breite und so bequem und sicher eingerichtet sein, daß die Mannschaft sich jederzeit rasch aus den genannten Räumen entfernen’ kann. Bei Neubau?en, die ab 1. Juli 1952 auf Kiel gelegt werden, müssen Maschinen- und Kesselräume außer dem Haupteingang noch mindestens einen entgegengesetzt liegenden Ausgang haben. (2) Wenn Maschinen- und Kesselraum voneinander getrennt oder wenn Kessel so aufgestellt sind, * 5 * Außer den nachstehenden Vorschriften siehe § 68 Winden, 5 73 Peti'Oleumtanks, § 74 Aufbewahrung von Benzin, § 8Q Pumpen, § 81 sonstige Vorschriften für öl feuerungsschiffe, § 82 sonstige Vorschriften für Motorschiffe, § 85 Notausgänge, § 87 Handfeuerlöscher, § 89 Pumpen und Rohrleitungen, § 91 Dampfer mit Ölfeuerung, § 92 Motorschiffe. 5 93 Zulassung anderer Feuerschutzmittel, § 95 Prüfung der Feuerschutzmittel und Feuerschutzübungen, § 110 Motorboote, § 129 Signalapparate.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Auf der Grundlage von charakteristischen Persönlichkeitsmerkmalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr.sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise dos gegnerischen Vorgehens zu informieren. Aus gehend von der ständigen Analysierung der Verantwortungsbereiche ist durch Sicherungs- Bearbeitungskonzeptionen, Operativpläne oder kontrollfähige Festlegungen in den Arbeitsplänen zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Diensteinheit, eng mit den Abt eilungen und Finanzen der zusammenzuarbeiten, Die Angehörigen des Referates haben. die auf ernährungswissenschaftliehen Erkenntnissen beruhende Verpflegung der Inhaftierten unter Beachtung der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität in Erscheinung treten. Sie weisen eine hohe Gesellschaftsgefährlichkeit auf, wobei die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit der Mitglieder von zu beachten ist.