Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 912

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 912 (GBl. DDR 1952, S. 912); 912 Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 pen vorzunehmen. Für Bezüge, Bänder und Gurte kann anderes gleichwertiges Material zugelassen „werden. Tragfähigkeit Neu angefertigte Schwimmwesten müssen in Frischwasser ein Eisengewicht von 8 kg 24 Stunden lang tragen können, ohne unterzugehen. Schwimmwesten für Kinder Schwimmwesten für Kinder sind in der gleichen Weise anzufertigen mit einer Gesamtlänge von SO cm und einer Tragfähigkeit von 3,5 kg. B. Vorhandene Schwimmwesten Form *■ Vorhandene Schwimmwesten werden für den weiteren Gebrauch an Bord zugelassen, wenn sie der Form nach den Abb. 3 und 4 entsprechen. Westen, die kürzer sind als 1,10 m, sind auf mindestens 1,25 m zu verlängern, z. B. durch Zwischensetzen von Bezugsstoff zwischen die mittleren Taschen oder durch Ansetzen einer neuen Tasche. Ist als Tragband nur ein einzelnes Band vorhanden (Nackenband), so ist dieses durch zwei Schulterbänder von je 65 cm zu ersetzen (s. Abb.). Bei unter den Armen vorhandenen Ausschnitten sind die Schulterbänder entsprechend zu verkürzen (in der Abbildung punktiert). Gurtbänder sollen ringsherum laufen oder mindestens über zwei Taschen hinweg angenäht sein, und zwar so, daß die Endtasche auf jeder Seite frei bleibt, damit bei schlanken Personen die Westenenden über der Brust übereinandergelegt werden können. k---------------- 64 cm Abb. 3 Kragenschwimmweste 1 Füllung Die Füllung vorhandener Schwimmwesten muß von gleicher Beschaffenheit sein wie bei neuen Schwimmwesten (siehe unter I. A.). Bezüge Die Bezüge vorhandener Schwimmwesten müssen von einwandfreier Beschaffenheit sein und einer Zerreißprobe von Hand standhalten. Reparaturen und teilweise Erneuerungen sind zulässig. Erneuerungen vollständiger Bezüge von Schwimmwesten nach Abbildungen 3 und 4 sind nicht zulässig. Bänder und Gurte Bänder und Gurte müssen genügend stark sein. Reparaturen oder Erneuerungen sind, wie unter I. A. angegeben, vorzunehmen. Tragfähigkeit Vorhandene Schwimmwesten müssen in Frischwasser ein Eisengewicht von 7,5 kg 24 Stunden lang tragen,können, ohne unterzugehen, d. h., sie sind zu erneuern, wenn die Einbuße der Tragfähigkeit (8 kg) mehr als V* kg beträgt. II. Rettungsringe A. Neue Rettungsringe Form Rettungsringe sind geschlossen-ringförmig mit einem inneren Durchmesser von mindestens je 40 cm herzustellen. Sie sind mit einer ringsherumlaufenden Sicherheitsleine zu versehen, rot zu streichen und mit dem Schiffsnamen in weißer Schrift zu bezeichnen. Rettungsringe, deren Schwimmfähigkeit auf Luftabteilungen beruht, die vor dem Gebrauch aufgeblasen werden müssen, sind verboten. Füllung Als Füllmaterial ist in erster Linie Kork in großen Stücken zu verwenden, die in der Form des Ringes durch Holz zusammengehalten werden müssen. Als Füllung kann auch Balsaholz verwendet werden. Bei Verwendung von Kapok ist dieser gut festzustopfen. Andere Füliungen sind nur nach Prüfung und Genehmigung durch die Arbeitsschutzinspektion zulässig. Bezüge Rettungsringe aus Kork oder Balsaholz müssen kräftige Bezüge erhalten von mindestens demselben Material wie die Bezüge für Korkschwimmwesten; dünner Stoff darf nicht verwendet werden. Bei Füllung mit Kapok ist Leinensegeltuch zu verwenden. Bänder und Leinen Die Ringbänder für die Sicherheitsleine müssen aus doppelt gelegtem, 8 cm breitem, starkem Leinensegeltuch (kein Klötzelleinen) bestehen. Die unter den Ringbändern befindlichen Nähte der Bezüge müssen vor dem Umlegen der Bänder gefirnißt und zweimal mit Ölfarbe gestrichen werden. Die Sicherheitsleinen müssen 7 8 mm Durchmesser haben, zusammengespleißt sein und mit den Ringbändern vernäht w'erden. Der Spleiß ist unter einem der Ringbänder anzuordnen. Die Leinen dürfen unter den Ringbändern nicht nur stumpf Zusammenstößen und im Ring nicht mit Nägeln be-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sowie zur Beseitigung begünstigender Bedingungen und Verhinderung schadensverursachender Handlungen bei ständiger Gewährleistung des Primats der Vorbeugung. Die konkreten Ziele und Vege für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Bestimmung der Fragestellung stehen die Durchsetzung der strafprozessualen Vorschriften über die Durchführung der Beschuldigtenvernehmung sowie die Konzipierung der taktisch wirksamen Nutzung von Möglichkeiten des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts fortgesetzt. Dabei bestimmen die in der Richtlinie fixierten politisch-operativen Zielstcl- lungen der Bearbeitung Operativer Vorgänge im wesentlichen auch die untersuchungsmäßige Bearbeitung des Ermittlungsver-fahrens; allerdings sind die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.