Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 905

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 905 (GBl. DDR 1952, S. 905); Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 905 (2) Die Ausrückhebel müssen gegen unbeabsichtigtes Ändern ihrer Einstellung gesichert sein (z. B. durch Rasten, Haltefedern usw.). Einfache Vorstecker genügen hierfür nicht. * (3) Die Handgriffe der Ausrücker müssen in allen Stellungen aus den Verkleidungen der Triebräder genügend weit flachliegend herausragen. § 90 Senkbremse Winden zum schnellen Senken von Lasten müssen außer der Rückschlagsicherung eine zuverlässige Senkbremse haben. § 91 . , Bremshebel (1) Bremshebel und Ausrücker sind so anzuordnen, daß sie vom Bedienungsmann leicht zu erreichen sind. Der Bedienungsmann darf durch das ablaufende Seil nicht behindert werden. (2) Handgriffe an Bremshebeln müssen ohne Herabbeugen des Körpers erreicht werden können. C. Sonderbestimmungen für Spill und Winden mit Kraftantrieb § 92 Überschreiten der Nutzlast Spille und Winden mit Kraftantrieb müssen eine selbsttätig wirkende Vorrichtung haben, die ein Überschreiten der Nutzlast um mehr als 25% sicher verhindert. § 93 Aufsctzhebel (1) Mit Kraftantrieb ausgerüstete Handwinden oder -spillen müssen so eingerichtet sein, daß beim Einschalten des Kraftantriebes -der Handkurbelantrieb zwangsläufig ausgeschaltet wird. (2) Die Speichen der Druckmuttern an Spillen dürfen bei eingeschaltetem Kraftantrieb nicht von Hand, sondern nur mit den dafür vorgesehenen Aufsetzhebeln (Stoppern) bedient werden. § 94 Bremsvorrichtung Winden mit Kraftantrieb müssen auch dann mit einer sicher wirkenden, von Hand feststellbaren Bremsvorrichtung versehen sein, wenn ein Reservehandantrieb nicht vorgesehen ist. Kettenstopper sind als Ersatz für die Bremsvorrichtung nicht zulässig; sie dürfen nur zusätzlich angebracht sein. § 95 Kennzeichnung der Höchstbelastung Für Ladegeschirre bei Winden mit Kraftantrieb muß die zulässige Höchstbelastung auf Grund der statischen Berechnung eines Beauftragten derDSRK festgestellt und am Geschirr leicht erkennbar angegeben sein. § 96 Sicherung der Dampfwinden Dampfwinden müssen so eingerichtet sein, daß Personen durch heißes Wasser oder Wasserdampf nicht verbrüht werden können. Die Zylinder sind auf der Bedienungsseite mit Einrichtungen zu versehen, welche gegen Verbrennung schützen. Ventil- griffe sind zu verkleiden oder aus Holz auszuführen. Abdampfrohre müssen so liegen, daß der Gesichtskreis des die Winde Bedienenden durch Abdämpfe nicht behindert wird. D. Zusatzbestimmungen für Schiffs winden und -hebe zeuge § 97 Schutzvorrichtungen Die Eingriffstellen der Rädergetriebe von Winden, Spillen und Schiffshebezeugen müssen durch Schutzbleche überdeckt sein. Die Getriebe müssen, auch an anderen Stellen geschützt sein, wenn an diesen bei der Bedienung der Winde oder des Hebezeuges Verletzungen möglich sind (z. B. Verkleidung des Kurbeltriebes bei Dampfwinden). § 98 Seiltrommeln (1) Seiltrommeln sind an beiden Enden mit Seilhaken zur Befestigung der Seile auszurüsten. (2) Die Spillköpfe sind zweckmäßig mit einem Langloch zu versehen, in welches Haken der Baumaufholer eingeklinkt werden können. § 99 Sicherung der Anker- und Verholspille (1) Anker- und Verholspille mit Handantrieb müssen mit konischen Reibungskupplungen und Spindelbremsen versehen sein, so daß Ankern und Fieren ohne Ausrücken der Triebräder möglich ist. Sie sind gegen unbeabsichtigtes Herausdrehen zu sichern. (2) Konische Reibungskupplungen müssen so eingerichtet sein, daß ein selbsttätiges Festziehen oder Lösen der Konusse verhindert wird. (3) Die Druckmuttern (-scheiben) müssen genügend seitliches Spiel zum Lösen und Festziehen der Konusse haben. (4) Die Bremsen müssen unmittelbar an der Trommel oder Kettenscheibe angreifen. § 100 Geschwindigkeitsbremsen Handladewinden müssen außer mit Rückschlagsicherungen mit Geschwindigkeitsbremsen oder gleichwertigen Vorrichtungen so ausgerüstet sein, daß die Triebräder beim Senken der Last nicht ausgerückt werden müssen und ein Durchgehen der Last wirksam verhindert wird. § 101 Taljen, Gegengewichte (1) Zum Umlegen und Auf stellen schwerer Masten, Ladegeschirre, Schornsteine u. dgl. müssen betriebssicher arbeitende Einrichtungen, wie Winden, Taljen, Gegengewichte, vorhanden sein. (2) Für diesen Zweck vorhandene Handwinden müssen ein doppeltes Vorgelege haben und mit Ilückschlagsicherungen ausgerüstet sein. Außerdem müssen sie Bremsvorrichtungen haben, die ein langsames Senken (Fieren) ermöglichen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaf tanstalt rechtlich zulässig, in begründeten Fällen von den Trennungsgrundsätzen abzuweichen.