Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 902

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 902 (GBl. DDR 1952, S. 902); 902 Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 vorgenommen werden, haben sich die die Arbeit "ausführenden Personen davon zu überzeugen, daß die Maschinen bei geschlossenem Dampfabsperrventil und geöffneten Entwässerungshähnen so festgelegt sind, daß ein unbeabsichtigtes Drehen ausgeschlossen ist (§ 12). (2) Das Drehen von Dampfmaschinen mit der Törnstange ist nur bei geschlossenen Dampfabsperrventilen, geöffneten Entwässerungshähnen und Stoppstellung der Umsteuerung erlaubt. (3) Ausbesserungen an den Maschinen während des Ganges sowie das Reinigen und Putzen laufender Teile ist verboten. (4) Sofern einzelne Teile von Maschinen oder Triebwerken nur während des Ganges geschmiert werden können, sind die hierzu vorgeschriebenen Einrichtungen zu benutzen. (5) Das Reinigen von Maschinen mit Benzin und ähnlichen leicht entzündlichen Stoffen ist verboten. § 63 Inbetriebsetzen der Maschinen (1) Bevor Maschinen in Betrieb gesetzt werden, hat Sich der Maschinist davon zu überzeugen, daß sich niemand im Triebwerk und in den Radkästen befindet und die Radkastentüren geschlossen sind. (2) Bei größeren Maschinenanlagen ist, bevor sie anlaufen, das Kommando „Aus der Maschine“ zu geben. (3) Beim Törnen sind Depressionsvorrichtungen zu benutzen. Das Törnen unter Dampf ist verboten. (4) Bei Verbrennungskraftmaschinen ist der Zündpapierhalter zu sichern. § 64 Anlaßvorrichtungen für Motoren (1) Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen Diesel- und Glühkopfmotoren, die in ihrer Drehrichtung angeworfen werden, müssen, wenn sie ohne Kurbel von Hand angedreht werden, glatt ausgekleidete oder volle Schwungräder haben. Werden sie mit einer Handkurbel angedreht, muß sich diese beim Anlaufen des Motors selbsttätig ausschalten. Für Maschinen, bei denen sich Leistung und Umdrehungszahl nicht feststellen lassen, gilt dies für eine Leistung bis zu 4 PS je Zylinder. (2) Bei Verbrennungskraftmaschinen, die gegen ihre Drehrichtung angeworfen werden, ist, wenn die Leistung in PS je Zylinder 1 :15 der minütlichen Umdrehungszahl und 20 PS je Zylinder nicht übersteigt und das Schwungrad glatt ausgekleidet oder voll ist, ein Anpendeln am Schwungrad mit Verschwindgriffen oder mit einer anderen, von der Arbeitsschutzinspektion anerkannten Einrichtung zulässig; sonst ist eine mechanische Vorrichtung zum Anlassen vorzusehen. (3) Verbrennungskraftmaschinen sind mit einem Schild zu versehen, auf dem Umdrehungszahl und Leistung angegeben sind. (4) Anlassen mit Sauerstof f oder brennbaren Gasen ist verboten. Der Verbotshinweis ist sichtbar anzubringen. (5) Die Breite der wegnehmbaren Flurplatte vor dem Schwungrad muß mindestens gleich der doppelten Länge des Verschwindgriffes sein. (6) Die Griffe der Andrehvorrichtungen müssen leicht drehbare Hülsen haben. § 65 Umsteuerung, Sprachrohr und Glocke (1) Erfolgt das Umsteuern der Maschinen nicht vom Steuerstand aus, so muß der Steuerstand mit dem Maschinenraum durch ein Sprachrohr und eine Glocke für ein Achtungssignal verbunden sein. Die Glocke kann fehlen, wenn Maschinentelegraphen mit Glocke vorhanden sind. (2) Wird die Maschine durch einen Handhebel umgesteuert, so ist dieser so einzurichten, daß das Umlegen des Hebels nur in der gewünschten Fahrtrichtung erfolgen kann. (3) Bei Handradumsteuerung muß bei querschiffstehenden Handrädern der Rechtsdrehung Vorwärtsgang, der Linksdrehung Rückwärtsgang der Maschine entsprechen; bei längsschiffstehenden Handrädern muß die Drehuhg in der gewünschten Fahrtrichtung erfolgen*. § 66 Kühl Wasserleitungen (1) Kühlwassereintrittsleitungen müssen am Schiffsboden Absperrvorrichtungen haben, ebenso Austrittsleitungen, wenn sie im Bereich der Wasserlinie liegen. (2) Austrittsleitungen bei Wasserfahrzeugen, die ohne Maschinisten fahren, müssen Überläufe haben, die vom Steuerstand aus beobachtet werden können, oder es müssen Fernthermometer im Steuerstand vorhanden sein. § 67 Auspuffrohr Auspuffrohre von Motoren müssen so liegen, daß keine Feuersgefahr entstehen kann und Gesund-heitssehädigungen vermieden werden. § 68 Bilgen (1) Die Bilgen der Motor- und Brennstoffbehälterräume müssen zur Reinigung zugänglich und durch eine Pumpe lenzbar sein. (2) Hölzerne Fahrzeuge oder solche mit Holzboden müssen unterhalb des Motors ein dichtes Sammelbecken zum Absaugen der angesammelten Flüssigkeit haben. § 69 Brennsfoffbehälfer (1) Behälter für Motorbrennstoffe müssen so eingerichtet sein, daß das Entweichen von Brennstoff und Gasen in den Raum ausgeschlossen ist. (2) Unter Deck eingebaute Brennstoffbehälter müssen ein bis zum Deck reichendes Fallrohr hab.en, das so beschaffen sein muß, daß beim Füllen Brennstoff nicht in das Schiffsinnere laufen kann. An Stelle des Füllrohrs zwischen Behälter und Deck kann ein aufschraubbarer Trichter treten. Brennstoff darf nur von Deck aus und nur durch eine dieser Einrichtungen eingefüllt werden. * Ausnahmen nach § 126 möglich.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtätigkeit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrund-tätigkeit in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.