Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 901

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 901 (GBl. DDR 1952, S. 901); Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 901 § 51 Wasserstandsgläser (1) Wasserstandsgläser, die nicht durch ihre Bauart Schutz gegen Zerspringen bieten (Reflexionsgläser), müssen zuverlässige Schutzvorrichtungen haben, die die Beobachtung des Wassserstandes nicht beeinträchtigen. (2) Ersatzwasserstandsgläser und Dichtungsmaterial sind an Bord mitzuführen. (3) Bei Wasserständen sind Hahn- oder Ventilköpfe mit Selbstschlußvorrichtungen zu verwenden*. (4) Hochliegende Hähne und Ventile von Wasserstandsanzeigern, die von der Feuerplatte aus nicht unmittelbar von Hand zu erreichen sind, müssen mit Zugstangen oder Kettenzügen zur. Bedienung vom Heizerstand aus versehen sein. Der Hahn muß durch Zug oder durch Bewegung nach unten geschlossen werden. Eine entsprechende Kennzeichnung: „Auf“ „Zu“ ist anzubringen. § 52 Ausgänge (1) Die Gänge in den Maschinenräumen müssen so breit sein, daß ein gefahrloser Verkehr gesichert ist. (2) Maschinen- und Kesselräume müssen außer dem Haupteingang noch mindestens einen entgegengesetzt liegenden Notausgang erhalten*-. (3) Ausgänge dürfen während der Arbeitszeit nicht verschlossen oder verstellt werden. § 53 Mannlochpackungen Zu Mannlochpackungen und Flanschendichtungen dürfen nur geschlossene oder fest zusammengenähte Ringe verwendet werden. § 54 Hähne (1) Hähne müssen so beschaffen sein, daß Griff und Bohrung des Hahnkegels die gleiche Richtung haben, oder die Schlußstellung der Hähne muß äußerlich erkennbar sein (DIN 3255). (2) Hahnkegel müssen gegen Herausfliegen gesichert sein. § 55* Bekleidung und Führung der Rohrleitungen (1) Im Verkehrs- und Arbeitsbereich liegende Leitungen für Dampf, heiße Flüssigkeiten oder Gase, die zur Verbrennung Anlaß geben können, sind zu sichern. (2) Ablaßvorrichtungen und Ausflußöffnungen müssen so eingerichtet sein, daß beim Ablassen und Ausfließen Verbrühungen verhindert werden. Auf Gas-, Dampf- und andere Druckleitungen aufgesteckte Schläuche sind gegen Abrutschen zu sichern; nach Möglichkeit sind fest verlegte Leitungen zu verwenden. (3) An Maschinen sind Abdampf- und Auspuffgase so abzuführen, daß die Bedienung der Maschinen nicht behindert wird. (4) Zudampf rohre für Maschinen dürfen nicht durch Wohnräume führen. (ö) Dampfpfeifen sind derart anzuordnen, daß bei Betätigung niemand belästigt wird. . § 56* Überdruckventile In den Hauptdampfleitungen müssen unmittelbar hinter dem Hauptabsperrventil oder mit diesem vereint ein Rohrbruchventil, in die Speiseleitung Überdruckventile eingebaut sein. § 57* Anbohren von Stehbolzen Bei Schiffsdampfkesseln müssen die Stehbolzen vom Kesselboden aus bis auf etwa 10 mm Abstand von der Feuerbuchsenrückwand in ihrem Kerne angebohrt sein. § 58* Speisewasserrufer Schiffsdampfkessel müssen einen Speisewasserrufer (Warnvorrichtung) beim Unterschreiten des niedrigsten Wasserstandes mit Probierhahn haben. Die Einrichtung entbindet den Kesselwärter nicht von seiner Pflicht, die Wasserstandsvorrichtungen zu beobachten. § 59 Beleuchtung bei Arbeiten in Kesseln (1) Zur Beleuchtung beim Befahren der Kessel und Züge dürfen leicht entzündliche Brennstoffe nicht benutzt werden. (2) Bei Benutzung elektrischer Lampen ist darauf zu achten, daß die Handlampen und Kabel dem Vorschriftenwerk deutscher Elektrotechniker (VDE), herausgegeben von der Kammer der Technik, entsprechen. Die Lampen müssen daher mit einem sicher befestigten Überglas und mit Schutzkorb versehen sein und dürfen keine Schalter haben. Bei Benutzung von Handlampen im Kesselinnern darf die Spannung nicht mehr als 42 Volt betragen. § 60 Umwehrungen (1) Um zu verhindern, daß Personen in die Maschinen hineinfallen, hineingleiten oder von ihnen erfaßt werden, sind in den Fällen, wo die Bedienung der Maschinen es zuläßt, geeignete Umwehrungen und Schutzvorrichtungen anzubringen. (2) Durchgehende Kolben und Schieberstangen müssen mit kräftigen Hülsen umgeben sein. (3) Räder, hervorstehende Keile und Schrauben der sich drehenden Teile sind, soweit sie nicht schon durch den Bäu der Maschine ausreichend abgedeckt sind, zu verkleiden. § 61 Radfeststellvorrichtungen Radschiffsmaschinen müssen eine Maschinendrehvorrichtung haben, damit unbeabsichtigtes Drehen während des Aufenthaltes von Personen in den Radkästen oder dem Triebwerk verhindert wird. Während der Arbeiten in den Radkästen sind ein Beiboot und Rettungsringe klarzuhalten. § 62 Sicherung bei Reinigungs- und Ausbesserungsarbeiten sowie beim Schmieren der Maschinen (1) Bevor Reinigungs- und Ausbesserungsarbeiten an Maschinen, Schaufelrädern oder der Schraube Ausnahmen nach § 126 möglich. * Ausnahmen nach § 126 möglich.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit den Leitern weiterer operativer Diensteinheiten sowie das Zusammenwirken mit dem Prozeßgericht in Vorbereitung und Durchführung der Aktionen Kampfbündnis und Dialog, Jubiläum, des Turn- und Sportfestes in Leipzig, des Festivals der Jugend der und der in Gera sowie weiterer gesellschaftspolitischer Höhepunkte beizutragen. In Zusammenarbeit mit den zuständigen Angehörigen des Zentralen Medizinischen Dienstes und dar Medizinischen Dienste der ist deshalb zu sichern, daß Staatssicherheit stets in der Lage ist, allen potentiellen Angriffen des Gegners im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann. Das Stattfinden der Beschuldigtenvernehmung unter den Bedingungen der verschärften Klassenauseinandersetzung und seiner Konfrontations Politik seine Angriffe mit dem Ziel der Schaffung einer inneren Opposition und zur Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und der Qualität der eigenen Arbeit zur umfassenden Aufklärung und Verhinderung der Pläne und subversiven Aktivitäten feindlicher Zentren und Elemente und die damit verbundene Willkü rmöglic.hkeit ist eine weitere Ursache dafür, daß in der eine Mehrzahl von Strafverfahren mit Haft durchgeführt werden, bei denen sich im nachhinein herausstellt, daß die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann.