Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 900

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 900 (GBl. DDR 1952, S. 900); Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 22. September 1952 90t) § 36* Verkleidung der Spantenknie Die Spantenknie müssen in einer Mindestbreite von 300 mm gegen Unterhaken von Ladegeschirr und Frachtgütern durch Bleche geschützt sein. § 37* Sicherung der Lukenquerbalken Lukenquerbalken müssen durch Bolzen mit Fallnase oder durch andere Vorrichtungen gegen Herausheben gesidiert sein. § 38* Verholvvinde Aut Deckschuten und Leichtern über 150 t Tragfähigkeit muß mindestens auf der Vorplicht eine Verholwinde, auf Fahrzeugen über 200 t Tragfähigkeit auch auf der Achterplicht eine Verholwinde aufgestellt sein. § 39* Abort . Auf Deckschuten und Leichtern über 200 t Tragfähigkeit muß ein Abort mit Spül- oder Pumpvorrichtung eingebaut sein. § 40* Richtlinien für die Ausrüstung Die Ausrüstung der Fahrzeuge muß im übrigen den von der Arbeitsschutzinspektion aufgestellten Richtlinien entsprechen (Anlage 1). Zusatzbauforderungen für Fahrzeuge mit Kraftantrieb § 41 Kommandobrücken (1) Kommandobrücken müssen ein sicheres Geländer haben. (2) Bei Fahrgastschiffen ist den Fahrgästen und anderen Nichtbefugten der Aufenthalt in unmittelbarer Nähe des Steuer- und Kommandostandes durch Anschlag zu verbieten. Die Abgrenzung hat durch Ketten oder Geländer zu erfolgen. § 42 Sicherheitsiemen (1) Seitenradschiffe müssen auf beiden Seiten vom Vorsteven bis zu den Radkästen eine an Tauenden freischwebende Leine führen. Diese Leinen müssen sc angebracht sein, daß sie frei von den Bordwänden hängen, bei größtem Tiefgang noch 40 cm ül?er dem Wasserspiegel bleiben und der Besatzung anfahrender Fahrzeuge eine sichere Handhabe zum Festhalten bieten. Drahtleinen sind mit Tauzeug zu bekleiden. (2) Von der Führung der Sicherheitsleinen sind Fahrgastschiffe befreit, welche Fahrgästemur achter den Radkästen an- Md abbooten. § 43 Bunkerdeckel Deckel von Bunker- und Tanköffnungen müssen gegen Verschieben gesichert sein. Die im Verkehrsbereich liegenden Abdeckungen dürfen das Deck nur in schwach gewölbter Form überragen. * Ausnahmen nach § 126 möglich. § 44 Schlepphaken (Sliphaken) (1) Schlepper müssen mit vom Steuerstand sicher auslösbaren, von der Arbeitsschutzinspektion anerkannten Schlepphaken oder einer gleichwertigen, das Kentern verhütenden Einrichtung ausgerüstet sein. (2) Niedergänge sollen möglichst nicht im Bereich der Schlepptrosse liegen. Am Niedergang ist ein Warnungsschild nach folgendem Muster anzubringen: Vorsicht Schlepptrosse § 45 Zutrittsverbot Das Betreten der Maschinen- und Kesselräume durch Unbefugte ist verboten. Das Verbot ist anzuschlagen. § 46 Kessel- und Maschinen-Personal Die verantwortliche Bedienung und Wartung von Dampfkesseln, Maschinen und Motoren darf nur Personen übertragen werden, die die hierfür vorgeschriebene Prüfung abgelegt haben. § 47 Dienstvorschriften für Kesselwärter (1) Kessel müssen nach den Dienstvorschriften für Kesselwärter bedient werden. (2) Diese Vorschriften sind an einer auffallenden Stelle im Kesselraum auszuhängen und in lesbarem Zustand zu erhalten. § 48 Beleuchtung Die Kesselanlagen, besonders Wasserstandsvorrichtungen und Manometer, sind mit ausreichender Beleuchtung zu versehen. § 49 ecksmanometer Die Manometer und Wasserstandsvorrichtungen müssen im Gesichtskreis des Wärters liegen. Der Dampfdruck im Kessel muß sowohl vom Maschinisten- und vom Heizerstand als auch von Deck aus beobachtet werden können (Decksmanometer). § 50 Sicherheitsventile (1) Die Sicherheitsventile sind regelmäßig auf ihren ordnungsmäßigen Zustand zu prüfen. (2) Wird der Betriebsleitung bekannt, daß die Einstellung der Sicherheitsventile nicht mehr der Genehmigungsurkunde entspricht, so ist sie verpflichtet, bei der Arbeitsschutzinspektion sofort die Neueinstellung der Ventile zu beantragen. (3) Jede eigenmächtige Änderung der Ventile oder ihrer Belastung, insbesondere jedes Überlasten und Unwirksammachen, ist verboten. Das Verbot ist anzuschlagen. (4) Für Sicherheitsventile mit Sperringen sind nur imgeteilte Sperringe zu verwenden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der Effektivität vorbeugender Maßnahmen bestimmt. Mur bei strikter Beachtung der im Innern der wirkenden objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der Klassenkampfbedingungen können Ziele und Wege der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern der unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ist es das Grundanliegen Staatssicherheit , mit der Erfüllung seines spezifischen Beitrages und mit seinen spezifischen Mitteln und Methoden eine systematische Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Diensteinheit, sind alle operativ-technischen und organisatorischen Aufgaben so zu erfüllen, daß es keinem Inhaftierten gelingt, wirksame Handlungen gegen die Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung so zu koordinieren, daß Konzentrationen von Besuchern bei der Einlaßkontrolle oder im Warteraum weitgehendst vermieden werden und die termingerechte Durchführung der Besuche, gewährleistet ist.