Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 897

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 897 (GBl. DDR 1952, S. 897); Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 897 (5) Die Asche darf nur in nichtbrennbaren Behältern transportiert werden. (8) Das Übergießen der Brennstoffe mit leicht entzündlichen Flüssigkeiten und das Kochen von Teer, Pech, Harz, Öl und anderen brennbaren Stoffen in geschlossenen Räumen ist verboten. § 1 Feuerlöschgeräte (1) Jedes Fahrzeug mit ständiger Besatzung muß genügend geeignete Feuerlöschmittel an leicht zugänglicher Stelle mitführen. (2) Die Feuerlöscher sind gebrauchsfertig zu halten und jährlich durch anerkannte Sachverständige überprüfen zu lassen. Der Prüfvermerk ist an den Feuerlöschern anzubringen. Jedes Mitglied der Schiffsbesatzung ist in der Handhabung der Feuerlöscher zu unterweisen. Die Feuerlöscher sind gegen Einfrieren zu schützen. (3) Der Aufstellungsort der Feuerlöscher darf nicht durch Gegenstände verstellt werden. § 8 Treppen (1) Niedergänge müssen mindestens 600 mm breit und genügend hoch sein. Vor dem Niedergang muß so viel Platz vorhanden sein, daß eine sichere Benutzung gewährleistet ist. (2) Bei Neubauten sind Niedergänge und Steuerstände so anzuordnen, daß sie nach Möglichkeit ; nicht im Bereich von Winden, Schleppgeschirr, j Ladegeschirr oder anderen beweglichen Teilen liegen. (3) Treppen von fünf und mehr Stufen, mit Aus- J nähme der Bugtreppen der Schuten, müssen mindestens an einer Seite Handleiste, Handseil oder Handgriff haben, die bis über die höchste Treppenstufe hinauszuführen sind. Wegnehmbare Treppen müssen gegen Abgleiten gesichert sein. (4) Holzstufen müssen fest und sicher begehbar sein und an der Vorderkante Gleitschutz haben. Eisenstufen müssen an der Vorderkante umgebördelt werden. § 9 Laufplanken und Landstege (1) Laufbretter und Karrbohlen müssen genügend, jedoch mindestens 400 mm breit und so stark unterstützt sein, daß beim Betreten und Befahren ein Brechen, Kippen, Abrutschen und größere Schwankungen ausgeschlossen sind. (2) Landstege müssen mindestens 400 mm breit sein. Sie sind mit Querleisten und an einer Seite mit Vorrichtungen zum Anbringen eines Geländers zu versehen. Sie müssen genügend stark oder so unterstützt sein, daß starke Schwankungen und ein Durchbrechen verhindert werden. Auf jeder Seite ist ein 60 mm breiter Streifen hell zu streichen. (3) Beim Stilliegen der Fahrzeuge müssen die Geländer eingesetzt werden. Bei Dunkelheit sind die Stege genügend zu beleuchten. (4) Landstege sind am Schiffskörper gegen Wegrutschen zu sichern. § 10 Leitern (1) Auf Schiffen mit mehr als 1,2 m Raumtiefe müssen bei einer Schiffslänge bis zu 30 m eine Raumleiter, bei größerer Schiffslänge mindestens zwei Leitern vorhanden sein, wenn keine festen Leitern oder Treppen eingebaut sind. (2) Die Stufen eiserner Leitern müssen mindestens 12 cm Abstand von der Wandfläche und 30 cm Abstand voneinander haben. Die Sprossen müssen aus Quadrateisen, mit einer Kante nach oben, bestehen*. (3) Leitern sind gegen Wegrutschen zu sichern. § 11 Aufbewahrung von leicht entzündlichen Flüssigkeiten in Wohnräumen Die Aufbewahrung leerer und gefüllter Behälter für leicht entzündliche Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt unter 21° C (z. B. Benzin) in Wohnräumen auf Schiffen ist verboten. Flüssigkeiten mit einem höheren Flammpunkt (z. B. Petroleum) dürfen in Wohnräumen nur bis zu zwei Litern in verschraubbaren Blechbehäitern aufbewahrt werden. Jeder Gebrauch von Benzin in Wohnräumen ist verboten. § 12 Ausbesserung von Maschinen Bei Arbeiten an Maschinen oder maschinenartigen Anlagen sind sicher wirkende Vorkehrungen zu treffen, damit der Arbeitende gegen Unfälle geschützt ist. Für die Durchführung der Sicherung ist jeweils ein Verantwortlicher zu bestellen. § 13 V erkehrsvorschriften (1) Für Fahrt und Liegen gelten als Arbeitsschutz- bestimmung die für die jeweiligen Gewässer erlassenen, der Unfallverhütung dienenden Bestimmungen, sofern sie diesen Arbeitsschutzbestimmungen nicht widersprechen. 9 (2) Fahrzeuge dürfen nicht über die höchstzulässige Tauchtiefe beladen werden. (3) Alle im Bereich der Eintauchung des Fahrzeuges nach Außenbord mündenden wasserführenden Anlagen sind mit sicher wirkenden Entwässe-rungs- und Absperrvorrichtungen oder gleichwertigen Einrichtungen derart zu versehen, daß ein Volllaufen des Fahrzeuges durch Frostschäden oder andere Ursachen verhindert wird. (4) Der Schiffsführer oder der mit seiner Vertretung Beauftragte ist für die ordnungsmäßige Bedienung und Instandhaltung der Einrichtung verantwortlich. (5) Neben dem Schiffsführer bleibt der diensthabende Maschinist für seinen Aufgabenbereich ebenfalls verantwortlich. § 14 Bemannung (1) Die Bemannung der Fahrzeuge muß ausreichend sein. Soweit behördliche Vorschriften erlassen sind, gelten diese als Arbeitsschutzbestimmungen. (2) Weiblichen Personen, die nicht für einen bestimmten Dienst ausdrücklich angestellt sind, ist der * Ausnahmen nach § 126 möglich.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der Effektivität vorbeugender Maßnahmen bestimmt. Mur bei strikter Beachtung der im Innern der wirkenden objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der Klassenkampfbedingungen können Ziele und Wege der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern der unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ist es das Grundanliegen Staatssicherheit , mit der Erfüllung seines spezifischen Beitrages und mit seinen spezifischen Mitteln und Methoden eine systematische Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Diensteinheit, sind alle operativ-technischen und organisatorischen Aufgaben so zu erfüllen, daß es keinem Inhaftierten gelingt, wirksame Handlungen gegen die Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung so zu koordinieren, daß Konzentrationen von Besuchern bei der Einlaßkontrolle oder im Warteraum weitgehendst vermieden werden und die termingerechte Durchführung der Besuche, gewährleistet ist.