Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 882

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 882 (GBl. DDR 1952, S. 882); 882 Gesetzblatt Nr. 133 Ausgabetag: 23. September 1952 § 16 Beschäftigungsbeschränkungen Für die Beschäftigung von Jugendlichen unter 18 Jahren und Frauen gelten die Anlage 4 Abschnitt III Ziffer 22 und Anlage 2 Ziffer 10 der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft. § 17 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 19. September 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 631. Herstellen von Leitungsgräben und Verlegen von Leitungen in die Erde Vom 15. September 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: (Diese Vorschriften gelten nur für trockene Gräben und Baugruben, jedoch nicht beim Vorhandensein von Oberflächen- oder Grundwasserständen; § 1 (1) Alle Gräben für Entwässerungen (Siele, Schleusen, Dohlen), Heizkanäle sowie für Gas-, Wasser-, Kabel- und andere geschlossene Leitungen müssen, soweit sie nicht im Fels oder in ähnlich standfestem Boden ausgeführt werden, bei Tiefen von mehr als 1,25 m entsprechend der Bodenart, den Grundwasserverhältnissen und der Straßenbefestigung abgeböscht oder sachgemäß versteift (verbaut) werden. Die Absteifung muß mit der Ausschachtung mitschreiten. (2) Die Arbeitsschutzinspektion kann auf Antrag Ausnahmen von den Bestimmungen des § 1 Abs. 1 zulassen, wenn diese Gräben in standfestem, gewachsenem Boden ausgehoben werden und ihre Tiefe mehr als 1,25 m, jedoch nicht über 1,75 m beträgt. In diesen Fällen genügt der Einbau von Saumbohlen mit einer Breite von mindestens 30 cm. Die schriftliche Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion muß jederzeit auf der Baustelle greifbar sein. (3) Wenn erhebliche Erschütterungen durch Straßenverkehr usw. zu erwarten sind oder der Erdboden in unmittelbarer Umgebung bereits durch frühere Bauarbeiten verändert worden ist, so müssen auch Gräben geringerer Tiefe der Bodenart entsprechend abgesteift oder abgeböscht werden. (4) In Gräben mit überhängenden Wanden darf nicht gearbeitet werden, sie sind erst nach Abstechen von oben und nach fachgerechter Absteifung zu betreten. § 2 (l) Holzbohlen zum Verschalen sollen mindestens 5 cm dick sein. Der Durchmesser der Steifen (Spreizen) ist nach ihrer Länge, dem Abstand der Versteifungen und ihrer Anzahl bei jeder Versteifung zu bemessen; er muß bei hölzernen Steifen mindestens 10 cm betragen. Die Steifen sind mit gebrochenen Kanten (angeschärft) zu versehen. Die Brusthölzer müssen von entsprechender Dicke und Breite sein. (2) Zur Sicherung der Beschäftigten gegen Abrutschen über die Grabenränder und zum Aufhalten von Steinen, die etwa von den Aushubmassen über den Sicherheitsstreifen rollen, müssen die Saumbohlen oder die obersten Bohlen der Absteifung die Grabenwand um mindestens 5 cm überragen. (3) V/erden zum Verschalen Bohlen von 4 m Länge und mehr verwendet, so ist an den Stößen doppelte Versteifung zu setzen. Einfache Versteifung (Blattsteife oder Blattstoß) darf bei dieser Absteifung nicht verwendet werden, außerdem ist eine Versteifung in Bohlenmitte einzuziehen. § 3 V/erden zur Absteifung eines Grabens, in dem lange, schwere Rohre verlegt werden sollen, eiserne j Steifen verwendet, so müssen diese so beschaffen j sein, daß sie bei den Umsteifungen von oben gelöst und entfernt werden können, ohne daß sich jemand unter das schwebende Rohr begeben muß. § 4 Die Absteifung darf nur auf Anordnung und unter Aufsicht des Bauleiters ausgewechselt werden. § 5 Nach Arbeitsunterbrechungen durch Sonn- und Feiertage, durch Regen oder andere Ursachen muß vor Wiederaufnahme der Arbeit die Absteifung geprüft und nach Bedarf ausgebessert werden. § 6 Steifen, auf denen Pritschen oder Arbeitsbühnen angebracht werden, müssen durch Knaggen oder in anderer Art besonders gesichert sein. Pritschen und Bühnen müssen mindestens 40 cm breit und von Saumbrettern eingefaßt sein. Ist der Graben weniger als 80 cm breit, so sind die Pritschen so anzulegen, daß der Boden nur vor Kopf hinausgeworfen werden kann. § 7 (1) Gräben von über 1,50 m Tiefe sind mit einer genügenden Anzahl Leitern zu versehen, um ein gefahrloses Ein- und Aussteigen zu ermöglichen. (2) Das Besteigen und Verlassen der Gräben an den Steifen ist verboten. § 8 Beim Ausheben eines Grabens muß auf jeder Seite ein mindestens 60 cm breiter Streifen von ausgehobenem Boden, Baumaterialien, Rohren und dergleichen freigehalten werden. Besteht hierzu keine Möglichkeit, so muß der Graben gegen Einsturz besonders gesichert werden. Soweit erforderlich, ist eine Absteifung bereits bei geringeren Tiefen vorzunehmen und ein Abrutschen des ausgehobenen Bodens und ähnliches durch verankerte Bohlen zu verhindern.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit als Voraussetzung zum rechtzeitigen erkennen von Geiselnahmen Einige Erfordernisse zum rechtzeitigen Erkennen und zur wirksamen Verhinderung von Geiselnahmen in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit Dienst verrichtenden Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben - im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestell werden müssen.