Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 882

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 882 (GBl. DDR 1952, S. 882); 882 Gesetzblatt Nr. 133 Ausgabetag: 23. September 1952 § 16 Beschäftigungsbeschränkungen Für die Beschäftigung von Jugendlichen unter 18 Jahren und Frauen gelten die Anlage 4 Abschnitt III Ziffer 22 und Anlage 2 Ziffer 10 der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft. § 17 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 19. September 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 631. Herstellen von Leitungsgräben und Verlegen von Leitungen in die Erde Vom 15. September 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: (Diese Vorschriften gelten nur für trockene Gräben und Baugruben, jedoch nicht beim Vorhandensein von Oberflächen- oder Grundwasserständen; § 1 (1) Alle Gräben für Entwässerungen (Siele, Schleusen, Dohlen), Heizkanäle sowie für Gas-, Wasser-, Kabel- und andere geschlossene Leitungen müssen, soweit sie nicht im Fels oder in ähnlich standfestem Boden ausgeführt werden, bei Tiefen von mehr als 1,25 m entsprechend der Bodenart, den Grundwasserverhältnissen und der Straßenbefestigung abgeböscht oder sachgemäß versteift (verbaut) werden. Die Absteifung muß mit der Ausschachtung mitschreiten. (2) Die Arbeitsschutzinspektion kann auf Antrag Ausnahmen von den Bestimmungen des § 1 Abs. 1 zulassen, wenn diese Gräben in standfestem, gewachsenem Boden ausgehoben werden und ihre Tiefe mehr als 1,25 m, jedoch nicht über 1,75 m beträgt. In diesen Fällen genügt der Einbau von Saumbohlen mit einer Breite von mindestens 30 cm. Die schriftliche Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion muß jederzeit auf der Baustelle greifbar sein. (3) Wenn erhebliche Erschütterungen durch Straßenverkehr usw. zu erwarten sind oder der Erdboden in unmittelbarer Umgebung bereits durch frühere Bauarbeiten verändert worden ist, so müssen auch Gräben geringerer Tiefe der Bodenart entsprechend abgesteift oder abgeböscht werden. (4) In Gräben mit überhängenden Wanden darf nicht gearbeitet werden, sie sind erst nach Abstechen von oben und nach fachgerechter Absteifung zu betreten. § 2 (l) Holzbohlen zum Verschalen sollen mindestens 5 cm dick sein. Der Durchmesser der Steifen (Spreizen) ist nach ihrer Länge, dem Abstand der Versteifungen und ihrer Anzahl bei jeder Versteifung zu bemessen; er muß bei hölzernen Steifen mindestens 10 cm betragen. Die Steifen sind mit gebrochenen Kanten (angeschärft) zu versehen. Die Brusthölzer müssen von entsprechender Dicke und Breite sein. (2) Zur Sicherung der Beschäftigten gegen Abrutschen über die Grabenränder und zum Aufhalten von Steinen, die etwa von den Aushubmassen über den Sicherheitsstreifen rollen, müssen die Saumbohlen oder die obersten Bohlen der Absteifung die Grabenwand um mindestens 5 cm überragen. (3) V/erden zum Verschalen Bohlen von 4 m Länge und mehr verwendet, so ist an den Stößen doppelte Versteifung zu setzen. Einfache Versteifung (Blattsteife oder Blattstoß) darf bei dieser Absteifung nicht verwendet werden, außerdem ist eine Versteifung in Bohlenmitte einzuziehen. § 3 V/erden zur Absteifung eines Grabens, in dem lange, schwere Rohre verlegt werden sollen, eiserne j Steifen verwendet, so müssen diese so beschaffen j sein, daß sie bei den Umsteifungen von oben gelöst und entfernt werden können, ohne daß sich jemand unter das schwebende Rohr begeben muß. § 4 Die Absteifung darf nur auf Anordnung und unter Aufsicht des Bauleiters ausgewechselt werden. § 5 Nach Arbeitsunterbrechungen durch Sonn- und Feiertage, durch Regen oder andere Ursachen muß vor Wiederaufnahme der Arbeit die Absteifung geprüft und nach Bedarf ausgebessert werden. § 6 Steifen, auf denen Pritschen oder Arbeitsbühnen angebracht werden, müssen durch Knaggen oder in anderer Art besonders gesichert sein. Pritschen und Bühnen müssen mindestens 40 cm breit und von Saumbrettern eingefaßt sein. Ist der Graben weniger als 80 cm breit, so sind die Pritschen so anzulegen, daß der Boden nur vor Kopf hinausgeworfen werden kann. § 7 (1) Gräben von über 1,50 m Tiefe sind mit einer genügenden Anzahl Leitern zu versehen, um ein gefahrloses Ein- und Aussteigen zu ermöglichen. (2) Das Besteigen und Verlassen der Gräben an den Steifen ist verboten. § 8 Beim Ausheben eines Grabens muß auf jeder Seite ein mindestens 60 cm breiter Streifen von ausgehobenem Boden, Baumaterialien, Rohren und dergleichen freigehalten werden. Besteht hierzu keine Möglichkeit, so muß der Graben gegen Einsturz besonders gesichert werden. Soweit erforderlich, ist eine Absteifung bereits bei geringeren Tiefen vorzunehmen und ein Abrutschen des ausgehobenen Bodens und ähnliches durch verankerte Bohlen zu verhindern.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der politisch-operativen Arbeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Grundsätze und allgemeine Voraussetzungen der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß bereits der kleinste Fehler den späteren Einsatz erheblich gefährden oder gar in Frage stellen kann. Das alles begründet die Notwendigkeit, die Erziehung und Befähigung festgelegt und konkrete, abrechenbare Maßnahmen zu ihrer Erreichung eingeleitet und die häufig noch anzutreffenden globalen und standardisierten Festlegungen überwunden werden; daß bei jedem mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.