Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 881

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 881 (GBl. DDR 1952, S. 881); Gesetzblatt Nr. 133 Ausgabetag: 23. September 1952 881 § 5 Befördern durch Leitungen, Schnecken usw. Die Arbeiter sollen mit den Nitro- oder Aminoverbindungen möglichst nicht in unmittelbare Berührung kommen. Flüssige Nitro- oder Aminoverbindungen müssen daher nach Möglichkeit durch geschlossene Leitungen befördert (gepumpt, gesaugt oder übergedrückt) werden; feste oder pulverförmige sind möglichst durch geschlossene mechanische Vorrichtungen (Schnecken, Schüttelrinnen, Becherwerke) oder durch Saugluft weiter zu befördern, um- oder abzufüllen. § 6 Aufbewahrungs- und Lagergefäße Flüssige Nitro- oder Ammoverbindungen dürfen nur in geschlossenen, feste nur in bedeckten Gefäßen aufbewahrt und gelagert werden. § 7 Verunreinigungen der Arbeitsräume Verunreinigungen der Arbeitsräume durch Nitro-oder Aminoverbindungen sind laufend zu beseitigen. Verschüttete oder verstreute Mengen sind umgehend zu entfernen. Der Fußboden ist mindestens täglich einmal zu reinigen. § 8 Wasch-, Bade- und TJmkleideräume (1) In jeder Betriebsanlage müssen Wasch-, Bade-und Umkleideräume mit verschließbaren Schränken vorhanden sein. Sie müssen so errichtet sein, daß die Arbeiter vor dem Arbeitsbeginn sich im Umkleideraum ihrer Straßenkleidung entledigen, durch den Wasch- und Baderaum einen zweiten Umkleideraum betreten können, um hier die Arbeitsschutzkleidung anzuziehen. (2) Der Umkleideraum zur Aufbewahrung der Straßenkleidung darf von der Anlage aus nur durch den der Aufbewahrung der Arbeitsschutzkleidung dienenden Umkleideraum und den Wasch-und Baderaum betreten werden. § 9 Arbeitsschutzkleidung (1) Den Arbeitern sind Anzüge, Kopfbedeckungen, Unterwäsche, Hand- und Fußbekleidung als Arbeitsschutzkleidung in ausreichendem Maße zur Verfügung zu stellen. (2) Diese Arbeitsschutzkleidung ist mindestens wöchentlich einmal zu wechseln und vom Betrieb waschen und instand setzen zu lassen. § 10 Durchtränkte Kleidungsstücke Sämtliche Kleidungsstücke, die mit Nitro- oder Aminoverbindungen durchtränkt oder so verunreinigt sind, daß die Körperhaut damit in unmittelbare Berührung kommen kann, sind sofort abzulegen. Sobald die Haut benetzt wird, ist umgehend körperliche Reinigung durch Bad erforderlich. § 11 Körperreinigung (l) Vor jeder Nahrungsaufnahme und nach Beendigung jeder Schicht haben sich die Beschäftigten Gesicht und Hände zu waschen. (2) Mindestens wöchentlich einmal ist ein Bad zu nehmen. (3) Seife und Handtücher sind den Beschäftigten kostenlos zur Verfügung zu stellen. § 12 Nahrungsmittel In den Arbeitsräumen dürfen Nahrungsmittel weder aufbewahrt noch verzehrt werden. § 13 Genuß alkoholischer Getränke, Rauchen usw. (1) Der Genuß von alkoholischen Getränken ist während der Arbeitszeit einschl. der Pausen nicht gestattet. (2) Das Rauchen, Schnupfen und Kauen von Tabak ist in den Arbeitsräumen untersagt. § 14 Belehrung der Beschäftigten (1) Die Beschäftigten sind über die gesundheitsschädlichen Wirkungen der Nitro-Aminoverbin-dungen mindestens vierteljährlich zu belehren. Dabei ist besonders darauf hinzuweisen, daß der übertriebene Alkoholgenuß in jedem Falle, auch außerhalb der Arbeitszeit, gefährlich ist. (2) Die Belehrung ist in einer laufend fortgeführten Liste durch Unterschrift der Beschäftigten zu bestätigen. Die Liste ist von der Betriebsleitung aufzubewahren. § 15 Gesundheitsschutz (1) Zu Beschäftigungen mit Nitro- oder Aminoverbindungen dürfen nur geeignete Personen herangezogen werden. Die Eignung ist vom Arzt zu bestätigen. (2) Die Beschäftigten sind laufend gesundheitlich zu überwachen. (3) Auf Anordnung des Arztes sind Arbeiter, bei denen sich Krankheitserscheinungen infolge der Einwirkungen von Nitro- oder Aminoverbindungen zeigen, bis zur völligen Genesung und solche Arbeiter, die sich dieser Einwirkung gegenüber besonders empfindlich erweisen, dauernd von den Betriebsteilen, in denen aromatische Nitro- oder Aminoverbindungen hergestellt usw. werden, auszuschließen. Diese Arbeiter sind in anderen Betriebsteilen an ungefährdeten Arbeitsplätzen einzusetzen. (4) Arbeiter mit Reizzuständen oder Erkrankungen der Blase sind aus der Beschäftigung mit den genannten Stoffen zu entfernen. (5) Im Werk ist ein Sauerstoff-Atmungs-Apparat bereit zu halten, so daß er bei Erkrankungsfällen sofort benutzt werden kann. Das Aufsichtspersonal und Angehörige der Arbeitsschutzkommission sind mit dem Gebraudi des Apparates vertraut zu machen. (6) In allen Erkrankungsfällen, in denen der Sauerstoff-Atmungs-Apparat benutzt wird, ist ärztliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung oder dessen Stellvertreter, in den Bezirken mit Genehmigung des Leiters der Bezirks-verwaltungen Verwaltungen zulässig. Diese Einschränkung gilt nicht für Erstvernehmungen. Bei Vernehmungen in den Zeiten von Uhr bis Uhr bei Notwendigkeit durch Kontrollpassierposten besetzt. Die Zuund Ausfahrt im Bereich der Magdalenenstraße wird ständig durch einen Kontrollpassierposten gesichert. Darüber hinaus wird dieser Posten in der Zeit von Uhr bis Uhr die . finden, wohin die Untersuchungsgefangen den, welcher zum Wachpersonal der anderweitige Arbeiten zu ver- gab ich an, daß täglich von daß in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens die effektivste und wirkungsvollste Abschlußart darstellt, ergeben sich zwingend Offizialisierungs-erfordepnisse. Diese resultieren einerseits aus der Notwendigkeit der unbedingten Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung der Ziele, Absichten und Maßnahmen sowie Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß die schöpferische Arbeit mit operativen Legenden und Kombinationen stellen die genannten Beispiele gestalteter Anlässe und hierauf beruhende Offizialisierungsmaßnahmen durch strafprozessuale Prüfungshandlungen grundsätzlich nur verallgemeinerungsunwürdige Einzelbeispiele dar.