Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 879

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 879 (GBl. DDR 1952, S. 879); Gesetzblatt Nr. 133 Ausgabetag: 23. September 1952 879 leben gefährdet. Danach sind als erstes Überhänge, loses Material und, soweit notwendig, der Abraum über dem Gestein zu entfernen. § 15 Erfolgt der Sturz der Wand nach der Zerstörung der Stützpfeiler oder Stützen nicht oder nur teilweise, so darf der Gefahrenbereich der Wand nicht betreten werden, sondern ist äbzusperren. Der zuständigen Arbeitsschutzinspektion ist sofort und auf schnellstem Wege Meldung zu erstatten. Die verantwortliche Aufsichtsperson ist verpflichtet, gemeinsam mit der Betriebsleitung die im Einzelfalle notwendigen Maßnahmen zur Beseitigung der Gefahr und zur weiteren Durchführung des Abbaues zu treffen. Dabei sind alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutze der Beschäftigten zu ergreifen. § 16 Das Betreten abgesperrter oder abgeschlossener Teile des Bruches ist verboten. Arbeiten am Haufwerk § 17 (1) Größere Gesteinsblöcke an der Oberfläche des Haufwerkes sind zu zerkleinern oder herabzuholen, bevor sie in den Bereich der Verladearbeit kommen. (2) Das Haufwerk ist unter einem Winkel von höchstens 60° abzuböschen. Das Unterhöhlen insbesondere gefrorener Massen ist verboten. (3) Bei der Arbeit am Haufwerk sind genügend lange Stangen bereit zu halten und zu benutzen, um lose Massen herabzustoßen oder herabzuziehen. § 18 Mit dem Absinken des Haufwerkes ist die Bruchwand sorgfältig auf lose Massen zu untersuchen und von ihnen zu befreien. § 19 Die Räumer sind zu beaufsichtigen und dürfen nicht in unmittelbarer Nähe von zu spaltenden Steinen arbeiten. § 20 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 15. September 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 195. Metall-Brennen Vom 13. September 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Räumen, in denen Metallwaren mit Salpetersäure oder Mischsäure (Salpeter- und Schwefelsäure) bearbeitet werden (Metall-Brennen), ist reichlich Frischluft zuzuführen; Zugluft ist dabei zu vermeiden. Der Fußboden muß säurefest und dicht sein und leichtes Gefälle zu einem Ablauf haben. § 2 Der obere Rand der Beizgefäße muß mindestens 70 cm über dem Fußboden liegen. Die Gefäße müssen, solange an ihnen nicht gearbeitet wird, dicht abgedeckt sein. § 3 (1) Die Arbeitsstellen müssen durch überragende Hauben so umschlossen sein, daß die zum Einbringen der zu brennenden Gegenstände erforderlichen freien Öffnungen auf ein Mindestmaß beschränkt sind. Es ist verboten, sich unter die Haube zu beugen. (2) Die Arbeitsstellen müssen mit besonderen, gut wirkenden Einrichtungen (Ventilatoren, Gebläsen, Saugdüsen, hohen Schornsteinen, mit starkem Lockfeuer u. dgl.) versehen sein, die die beim Brennen entstehenden giftigen nitrosen Gase unmittelbar an der Entstehungsstelle äbsaugen und in geschlossenen Leitungen aus dem Arbeitsraum atr-führen. Die Absaugung muß namentlich am oberen Rand der Säuregefäße, und zwar an ihrem gesamten Umfang kräftig wirken. Da die Gase schwerer als Luft sind, ist Absaugung nach unten am zweckmäßigsten. Einfache Kaminabzüge nach oben sind nicht ausreichend. Die entstehenden Gase und Dämpfe müssen so abgeführt werden, daß sie nicht in Arbeitsräume eindringen und keinerlei Schäden in der Nachbarschaft verursachen können. (3) Die Säure darf nur unter gut wirkendem Abzug angesetzt werden. § 4 Geeignete Schutzbrillen, Arbeitsschutzkleidung und Handschuhe sind den Beschäftigten zum Schutz gegen Verletzungen der Augen und Hände durch Säure zur Verfügung zu stellen; sie sind von diesen zu benutzen. Durch gut sichtbaren Aushang ist darauf hinzu weisen. § 5 (1) Für die Beschäftigung von Frauen und Jugendlichen in Metall-Brennen gelten die Bestimmungen der §§ 20, 21, 25 und 26 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957). (2) Unbefugten ist der Aufenthalt in den Metall-Brennen verboten. § 6 (1) Die Beschäftigten, sind bei Arbeitsantritt über ihre Arbeit und deren Gefahren, insbesondere die Gefahren der nitrosen Gase, eingehend zu belehren. Die Belehrung ist mindestens vierteljährlich zu wiederholen (2) In den Arbeitsräumen ist ein Aushang mit folgendem Wortlaut gut sichtbar und lesbar anzubringen: „Nitrose Gase (braune oder rote Dämpfe) sind sehr gesundheitsschädlich. Bereits das Einatmen kleiner Mengen kann zu schweren gesundheitlichen Schädigungen führen. Die nachteilige Wirkung zeigt sich oft erst nach zwölf und mehr Stunden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen. Im folgenden geht es um die Darstellung strafprozessualer Verdachtshinweisprüf ungen auf der Grundlage eigener Feststellungen der Untersuchungsorgane auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der und des subversiven Mißbrauchs des Völkerrechts hierzu; dargestellt am Beispiel der von der anderen imperialistischen Staaten sowie Westberlin ausgehenden Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten Terror Gewaltdelikte Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze. Von den Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit wurdea im Jahre gegen insgesamt Personen einen Rückgang von Ermittlungsverfahren um, dar. Unter diesen befinden sich Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, davon auf dem Territorium der und in anderen sozialistischen Staaten. Weitere Unterstützungshandlungen bestanden in - zielgerichteter Erkundung der GrenzSicherungsanlagen an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.