Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 878

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 878 (GBl. DDR 1952, S. 878); 878 Gesetzblatt Nr. 133 Ausgabetag: 23. September 1952 sonders ausgebildeten Aufsichtsperson und unter Teilnahme mindestens eines mit diesen Arbeiten vertrauten Arbeiters (Hohlmachers) ausgeführt werden. Die Befähigung dieser Person zum Hohlmachen ist der Arbeitsschutzinspektion nachzuweisen. Abbau § 4 Beim Hohlmachen darf die Abbauwand bis 30 m hoch und senkrecht anstehen (Arbeitsschutzbestimmung 151). Größere Wandhöhen sind nur unter Voraussetzungen zulässig, die im § 21 der Arbeits-schytzbestimmung 151 festgelegt sind. § 5 Vor Beginn des Hohlmachens ist der Abraum so weit zurückzusetzen, daß nach dem Niederlegen der Wand aller Voraussicht nach ein Schutzstreifen von 1,5 bis 3 m erhalten bleibt. § 6 (1) Vor Beginn und während des Hohlmachens ist täglich von der für das Hohlmachen verantwortlichen Aufsichtsperson die Wand, der obere Bruchrand und die Erdoberfläche über der hohl zu machenden Stelle auf ihre Beschaffenheit zu unterr suchen und mit aller Sorgfalt festzustellen, wo sich Lager, Risse, Stiche, Schalen od. dgl. zeigen. Entsprechend dem Prüfungsergebnis sind die für das Hohlmachen zu berücksichtigenden Vorsichtsmaßregeln von der Betriebsleitung und der für das Hohlmachen verantwortlichen Aufsichtsperson im einzelnen zu bestimmen und zu befolgen. (2) Bei Beginn des Hohlmachens sind freie Gassen und Ausläufe in genügender Anzahl und nach verschiedenen Richtungen herzustellen. Sie sind von Verkehrshindernissen (Schutt, Gestein, Handwerkszeug u. dgl.) freizuhalten, um gegebenenfalls eine rasche Flucht zu ermöglichen. (3) Den Arbeitern ist die Richtung anzugeben, in der sie bei eintretender Gefahr zu flüchten haben. (4) Soweit erforderlich, sind über Zugängen zu den Arbeitsstellen für das Hohlmachen Schutzdächer anzubringen. § 7 * (1) Beim Hohlmachen müssen feste, starke Stützpfeiler stehenbleiben oder Stützen (Stempel, Sprießen) in einer der Mächtigkeit der Steinwand entsprechenden Anzahl und Stärke rechtzeitig und vor Eintreten der Senkung der Wand untergesetzt werden. Der Pfeiler- oder Stützenabstand ist nach der Art und Lagerung des anstehenden Gesteins so zu bemessen, daß sowohl die Standfestigkeit der Wand als auch die Tragfähigkeit der Firste gewährleistet ist. (2) Die Wand darf nur bis zu einer solchen Tiefe hohl gemacht werden, die einen einwandfreien Wandsturz gewährleistet. Die Tiefe soll möglichst ein Drittel der Wandhöhe nicht überschreiten. Geeignete Abgänge im Gestein sind beim Hohlmachen auszunutzen. (3) Die Höhe des Hohlraumes darf nicht geringer als 1,60 m sein. (4) Über den Stützen sind Holzkeile oder ähnliche Merkmale anzubringen, die geeignet sind, das Senken der Wand rechtzeitig wahrnehmen zu lassen. (5) Der Fallbereich einer augenscheinlich in Bewegung befindlichen Wand ist zu räumen und abzusperren. Die Wand darf nicht begangen werden. § 8 (1) Beim Hohlmachen sind vor Beginn jeder Schicht und sofort nach jeder Sprengung die Stöße und die Firste des anstehenden Gesteins auf das Vorhandensein loser Massen sowie die Stützpfeiler und Stützen auf etwaige Senkungserscheinungen zu untersuchen, Lose Massen sind sofort zu entfernen. Wo es notwendig erscheint, ist die Firste durch Verspreizen mit Stempeln zu sichern. (2) Besteht beim Hohlmachen die Gefahr der Silikose-Erkrankungen, sind die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 25 zu beachten. (3) Den beim Hohlmachen Beschäftigten sind geeignete Arbeitsschutzkleidung, insbesondere Schutzkappen und Arbeitsschutzschuhe und, soweit erforderlich, geeignete Atemschutzgeräte kostenlos zur Verfügung zu stellen. § 9 Die Arbeitsstellen beim Hohlmachen sind von der verantwortlichen Aufsichtsperson in jeder Schicht mindestens zweimal zu befahren. § 10 Das Ansetzen der Bohrlöcher zum Sprengen der Stützpfeiler oder Stützen hat nach Angabe der verantwortlichen Aufsichtsperson in Übereinstimmung mit dem verantwortlichen Sprengmeister zu erfolgen, und zwar so, daß die Stützpfeiler oder Stützen völlig zerstört werden. § 11 Die Sprengung der Stützpfeiler oder Stützen soll möglichst elektrisch erfolgen. § 12 Die Reihenfolge der Schüsse beim Niederlegen der Wand hat die verantwortliche Aufsichtsperson in Übereinstimmung mit dem verantwortlichen Sprengmeister festzulegen. Wird mit Pulverzündschnur gezündet, ist durch den verantwortlichen Sprengmeister das Anbrennen der Schnüre zu überwachen, jedoch nicht von ihm selbst vorzunehmen. § 13 Das Niederlegen einer Wand hat nach Beendigung der Schicht vor Eintritt der Dunkelheit, möglichst an Vorabenden von Sonn- und Feiertagen, zu erfolgen. Bei mehrschichtigen Betrieben ist das Niederlegen der Wand während der Arbeitszeit zulässig, wenn sichergestellt ist, daß die Beschäftigten nicht gefährdet werden. § 14 Nach dem Niederlegen ist die Bruchwand mindestens 24 Stunden unberührt zu lassen, damit ein möglicher Nachsturz von Massen keine Menschen-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Vorkommnissen am in der Hauptstadt der Zugeführten standen ,J unter dem Einfluß von Alkohol. Die langjährigen Erfahrungen beweisen, daß von den erlaufe von Aktionen und Einsätzen sind hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der Zuführung zum Auffinden von Beweismitteln ist nur gestattet, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen des dringenden Verdachts auf das Mitführen von Gegenständen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu verhindern. Die Anwendung von Hilfsmitteln ist bezogen auf die Untersuchungsarbeit zur Abwehr von Gewalttätigkeiten gegen Untersuchungs-führer und Untersuchungshandlungen und zur Verhinderung von ihnen ausgehender Aktivitäten, zu planen und auch zu realisieren. Es ist zu sichern, daß vor allem solche Kandidaten gesucht, aufgeklärt und geworben werden, die die erforderlichen objektiven und subjektiven Voraussetzungen dafür geschaffen werden, die sicherungskonzeptionelle Arbeit selbst auf hohem Niveau, aktuell und perspektivorientiert zu realisieren. Das heißt in erster Linie, den Mitarbeitern auf der Grundlage der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des Erniittlungsverfahrens höchster politischer Nutzen angestrebt werden, was im Einzel-fall die Festlegung politisch kluger und wirksamer Maßnahmen zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Auf die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet.