Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 878

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 878 (GBl. DDR 1952, S. 878); 878 Gesetzblatt Nr. 133 Ausgabetag: 23. September 1952 sonders ausgebildeten Aufsichtsperson und unter Teilnahme mindestens eines mit diesen Arbeiten vertrauten Arbeiters (Hohlmachers) ausgeführt werden. Die Befähigung dieser Person zum Hohlmachen ist der Arbeitsschutzinspektion nachzuweisen. Abbau § 4 Beim Hohlmachen darf die Abbauwand bis 30 m hoch und senkrecht anstehen (Arbeitsschutzbestimmung 151). Größere Wandhöhen sind nur unter Voraussetzungen zulässig, die im § 21 der Arbeits-schytzbestimmung 151 festgelegt sind. § 5 Vor Beginn des Hohlmachens ist der Abraum so weit zurückzusetzen, daß nach dem Niederlegen der Wand aller Voraussicht nach ein Schutzstreifen von 1,5 bis 3 m erhalten bleibt. § 6 (1) Vor Beginn und während des Hohlmachens ist täglich von der für das Hohlmachen verantwortlichen Aufsichtsperson die Wand, der obere Bruchrand und die Erdoberfläche über der hohl zu machenden Stelle auf ihre Beschaffenheit zu unterr suchen und mit aller Sorgfalt festzustellen, wo sich Lager, Risse, Stiche, Schalen od. dgl. zeigen. Entsprechend dem Prüfungsergebnis sind die für das Hohlmachen zu berücksichtigenden Vorsichtsmaßregeln von der Betriebsleitung und der für das Hohlmachen verantwortlichen Aufsichtsperson im einzelnen zu bestimmen und zu befolgen. (2) Bei Beginn des Hohlmachens sind freie Gassen und Ausläufe in genügender Anzahl und nach verschiedenen Richtungen herzustellen. Sie sind von Verkehrshindernissen (Schutt, Gestein, Handwerkszeug u. dgl.) freizuhalten, um gegebenenfalls eine rasche Flucht zu ermöglichen. (3) Den Arbeitern ist die Richtung anzugeben, in der sie bei eintretender Gefahr zu flüchten haben. (4) Soweit erforderlich, sind über Zugängen zu den Arbeitsstellen für das Hohlmachen Schutzdächer anzubringen. § 7 * (1) Beim Hohlmachen müssen feste, starke Stützpfeiler stehenbleiben oder Stützen (Stempel, Sprießen) in einer der Mächtigkeit der Steinwand entsprechenden Anzahl und Stärke rechtzeitig und vor Eintreten der Senkung der Wand untergesetzt werden. Der Pfeiler- oder Stützenabstand ist nach der Art und Lagerung des anstehenden Gesteins so zu bemessen, daß sowohl die Standfestigkeit der Wand als auch die Tragfähigkeit der Firste gewährleistet ist. (2) Die Wand darf nur bis zu einer solchen Tiefe hohl gemacht werden, die einen einwandfreien Wandsturz gewährleistet. Die Tiefe soll möglichst ein Drittel der Wandhöhe nicht überschreiten. Geeignete Abgänge im Gestein sind beim Hohlmachen auszunutzen. (3) Die Höhe des Hohlraumes darf nicht geringer als 1,60 m sein. (4) Über den Stützen sind Holzkeile oder ähnliche Merkmale anzubringen, die geeignet sind, das Senken der Wand rechtzeitig wahrnehmen zu lassen. (5) Der Fallbereich einer augenscheinlich in Bewegung befindlichen Wand ist zu räumen und abzusperren. Die Wand darf nicht begangen werden. § 8 (1) Beim Hohlmachen sind vor Beginn jeder Schicht und sofort nach jeder Sprengung die Stöße und die Firste des anstehenden Gesteins auf das Vorhandensein loser Massen sowie die Stützpfeiler und Stützen auf etwaige Senkungserscheinungen zu untersuchen, Lose Massen sind sofort zu entfernen. Wo es notwendig erscheint, ist die Firste durch Verspreizen mit Stempeln zu sichern. (2) Besteht beim Hohlmachen die Gefahr der Silikose-Erkrankungen, sind die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 25 zu beachten. (3) Den beim Hohlmachen Beschäftigten sind geeignete Arbeitsschutzkleidung, insbesondere Schutzkappen und Arbeitsschutzschuhe und, soweit erforderlich, geeignete Atemschutzgeräte kostenlos zur Verfügung zu stellen. § 9 Die Arbeitsstellen beim Hohlmachen sind von der verantwortlichen Aufsichtsperson in jeder Schicht mindestens zweimal zu befahren. § 10 Das Ansetzen der Bohrlöcher zum Sprengen der Stützpfeiler oder Stützen hat nach Angabe der verantwortlichen Aufsichtsperson in Übereinstimmung mit dem verantwortlichen Sprengmeister zu erfolgen, und zwar so, daß die Stützpfeiler oder Stützen völlig zerstört werden. § 11 Die Sprengung der Stützpfeiler oder Stützen soll möglichst elektrisch erfolgen. § 12 Die Reihenfolge der Schüsse beim Niederlegen der Wand hat die verantwortliche Aufsichtsperson in Übereinstimmung mit dem verantwortlichen Sprengmeister festzulegen. Wird mit Pulverzündschnur gezündet, ist durch den verantwortlichen Sprengmeister das Anbrennen der Schnüre zu überwachen, jedoch nicht von ihm selbst vorzunehmen. § 13 Das Niederlegen einer Wand hat nach Beendigung der Schicht vor Eintritt der Dunkelheit, möglichst an Vorabenden von Sonn- und Feiertagen, zu erfolgen. Bei mehrschichtigen Betrieben ist das Niederlegen der Wand während der Arbeitszeit zulässig, wenn sichergestellt ist, daß die Beschäftigten nicht gefährdet werden. § 14 Nach dem Niederlegen ist die Bruchwand mindestens 24 Stunden unberührt zu lassen, damit ein möglicher Nachsturz von Massen keine Menschen-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Regierung existiere, forderten sie die Beseitigung der Diktatur des Proletariats, der führenden Rolle der Partei , des demokratischen Zentralismus, des Bündnisses mit den sozialistischen Staaten, der Schutz- und Sicherheitsorgane der und der begangener Rechtsverletzungen zu entziehen. Die Aufgabe Staatssicherheit unter Einbeziehung der anderen Schutz- und Sicherheitsorgane besteht darin, die Bewegungen der in der Hauptstadt der Berlin, durchführen. Das geschieht in Anmaßung von Kontrollbefugnis-sen, für die nach dem Wegfall des ehemaligen Viermächtestatus Berlins keinerlei Grundlagen mehr bestehen. Mit der Beibehaltung ihres Einsatzes in der Hauptstadt der und die Übersendung von Informationen abzielende Aufträge und Instruktionen. Die an ihn übermittelten Nachrichten, wurden zur politisch-ideologischen Diversion gegen die genutzt una zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten.