Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 771

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 771 (GBl. DDR 1952, S. 771); Gesetzblatt Nr. 118 Ausgabetag: 30. August 1952 771 zum Direktorfonds in Höhe von 3% für den Fonds I rückwirkend für den Abrechnungszeitraum er-foigen. § 5 Im Falle des Vorliegens von Schwierigkeiten gemäß § 7 der Verordnung über den Direktorfonds entscheidet nach Abschluß des Planjahres und Fertigstellung des Jahreskontrollberichtes der Kon-trollausschuß darüber, ob die Zuführung zum Direktorfonds gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung erfolgen kann. Ist der Betrieb mit der Entscheidung des Kontrollausschusses nicht einverstanden, so kann er Einspruch beim zuständigen Minister oder Staatssekretär erheben, der gemäß § 7 Abs. 1 der Verordnung über den Direktorfonds im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen die endgültige Entscheidung trifft. g g (1) Die Zuführung zum Direktorfonds aus überplanmäßiger Selbstkostensenkung erfolgt gemäß § 3 Abs. 4 der Verordnung über den Direktorfonds im Verhältnis zum überplanmäßig erzielten Gesamtgewinn bzw. geminderten Verlust. (2) Die gesamte überplanmäßig erzielte Selbstkostensenkung darf nur dann für eine Zuführung zum Direktorfonds zugrunde gelegt werden, wenn sie sich in einem mindestens um die überplanmäßige Selbstkostensenkung erhöhten Gesamtgewinn bzw. geminderten Verlust niederschlägt. (3) Ist der überplanmäßige Gesamtgewinn bzw. geminderte Verlust niedriger als die überplanmäßige Selbstkostensenkung, erfolgt die Berechnung der Zuführung zum Direktorfonds in Höhe von 30°/o bzw. 45% vom tatsächlich erzielten überplanmäßigen Gesamtgewinn bzw. geminderten Verlust. (4) Ist der überplanmäßige Gesamtgewinn bzw. geminderte Verlust höher als die erzielte überplanmäßige Selbstkostensenkung, erfolgt die Berechnung der Zuführung zum Direktorfonds von der tatsächlich erzielten überplanmäßigen Selbstkostensenkung. g rj Als Selbstkostensenkung im Sinne der Verordnung über den Direktorfonds ist nur die vom Betrieb tatsächlich erarbeitete Selbstkostensenkung anzusehen. Eine nicht erarbeitete Selbstkostensenkung (z. B. bei den Betrieben der Hauptverwaltung Kohle bei gegenüber der Planung verändertem Abraum- zum Kohleverhältnis u. ä.) schließt eine Zuführung zum Direktorfonds aus der überplanmäßigen Selbstkostensenkung aus. § 8 (l) Die Selbstkostensenkung ist für die gesamte Produktion bzw. Leistung des Betriebes festzustellen, soweit die Produktion des Planjahres mit der des Vorjahres vergleichbar ist. Werden im Rahmen des Produktionsplanes Erzeugnisse produziert oder Leistungen ausgeführt, die im Plan nicht vorgesehen waren, jedoch vergleichbar sind, so sind für diese Erzeugnisse oder Leistungen die Plankosten auf Basis der Vorjahre und unter Berücksichtigung der prozentualen Selbstkostensenkungsauflage zu ermitteln. *) Erläuterungen zum Betriebsplan 1951 der volkseigenen Industrie S. 18 „Vergleichbare Produktion“. Vergleichbare Produktion ist die Produktion, die im Planungszeitraum mit überwiegend gleichen Produktionsmitteln des Vorjahres hergestellt wird. Unter nicht vergleichbarer Warenproduktion ist die Produktion zu (2) Für den Begriff der vergleichbaren Produktion gelten die Erläuterungen der Staatlichen Plankommission*). g g (1) Die Selbstkostensenkung ist grundsätzlich für jedes einzelne Erzeugnis nachzuweisen. (2) Betriebe, die keine Kostenträgerrechnung durchführen, können mit Zustimmung des zuständigen Ministers oder Staatssekretärs die Selbstkostensenkung pro Kostenträgergruppe bzw. an Hand der Kostensatzmethode nachweisen. § 10 (1) Die Errechnung der Selbstkostensenkung erfolgt grundsätzlich durch Gegenüberstellung der Istproduktion zu effektiven Kosten des Vorjahres zu den Istkosten der Istproduktion des Berichtszeitraumes. (2) Bei dieser Errechnung sind u. a. folgende Punkte zu berücksichtigen: 1. Änderung der Plankosten a) auf Grund von Änderungen des Produktionsplanes, b) auf Grund von Änderungen des Investitionsplanes, c) bei gegenüber der Planung verändertem Materialverbrauch, d) auf Grund von Preis-, Tarif-, Steuer- und Gebührenänderungen sowie Änderungen der Abschreibungssätze und des Bankzinssatzes. 2. Richtige Abgrenzung von Kosten, Produktion bzw. Leistung für den Abrechnungszeitraum. 3. Der Saldo des Preisdifferenzkontos; Kosten-über- und -unterdeckung pro Abrechnungseinheit. 4. Geplante, unterlassene Instandhaltungen u. ä., auch Vorrichtungen im Bergbau, wenn dadurch eine Senkung der Kosten im laufenden Abrechnungszeitraum zu Lasten einer wesentlichen Kostenerhöhung bzw. eine Generalreparatur in folgenden Zeiträumen zu erwarten ist. g -q (1) Wurde der Produktionsplan nicht erfüllt und liegen Schwierigkeiten gemäß § 7 der Verordnung vor, die diese Nichterfüllung hervorgerufen haben, so kann bei Vorliegen der Entscheidung, daß eine Zuführung zum Direktorfonds erfolgen kann, gegebenenfalls auch eine Zuführung zum Direktorfonds aus überplanmäßiger Selbstkostensenkung erfolgen. (2) Wenn bei Übererfüllung der Produktionsauflage gegen eine gesetzliche Bestimmung verstoßen wird, ist die auf die Übererfüllung des Produktionsplanes entfallende überplanmäßige Selbstkostensenkung von der insgesamt erzielten Selbstkostensenkung abzusetzen. (3) Führt die Übererfüllung der Produktionsauflage wegen Unverwertbarkeit der Überplanproduktion zu Überplanbeständen an Fertigerzeugnissen, oder werden selbst bei Nichtauftreten von Überplanbeständen an Fertigerzeugnissen Abwertungen wegen schlechter Qualität erforderlich, sind die sich hieraus ergebenden Verluste von der erzielten überplanmäßigen Selbstkostensenkung abzusetzen. verstehen, die im Planjahr in das Produktionsprogramm aujgenommen und mit überwiegend neuen Produktionsmitteln hergestellt wird (Produktionsprozeß muß sich gegenüber dem Vorjahr grundlegend ändern.) Erzeugnisse, die im Vorjahr als Versuchserzeugnisse gefertigt wurden, gelten ebenfalls als nicht vergleichbare Warenproduktion;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat vorliegt und zur Aufdeckung von Handlungen, die in einem möglichen Zusammenhang mit den Bestrebungen zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher stehen. Dabei sind vor allem die aufgabenbezogene Bestimmung, Vorgabe Übermittlung des Informationsbedarfs, insbesondere auf der Grundlage analytischer Arbeit bei der Realisierung operativer Prozesse, die Schaffung, Qualifizierung und der konkrete Einsatz operativer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und mit dem Ausmaß der Störung von Ordnung um Sicherheit entsprechenden, gesetzlich zulässigen sowie operativ wirksamen Mitteln und Methoden zu unterbinden.