Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 732

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 732 (GBl. DDR 1952, S. 732); 732 Gesetzblatt Nr. 111 Ausgabetag: 18. August 1952 § 4 (1) Bagger und ihre Tragteile sind nach Bedarf, jedoch jährlich mindestens einmal in allen Teilen genau zu untersuchen und, wenn nötig, auszubessern (dampfbetriebene Bagger; Kesselrevisionsbuch). (2) Die Trag- und Lastseile müssen mindestens die achtfache Sicherheit haben. Löffel- und Greifbagger § 5 (1) Kann der Ausleger eines Baggers nicht tief genug gesenkt werden, muß zum Besteigen des Auslegers eine Leiter oder ein Laufsteg mit Geländer eingebaut sein. (2) Die Seilrollen am Ende des Auslegers müssen mit Aussetzbügeln versehen sein. (3) Die Bedienungshebel müssen fest gestellt werden können. Die Fußbremse muß außer der mit dem Fuß zu lösenden Feststellvorrichtung auch einen Stecker zum Feststellen mit der Hand haben. (4) Unter dem Führerstand liegende Gestänge sind so zu verwehren, daß sie von der Leiter aus erfaßt werden können. § 6 (1) Werden Wagen oder Kähne durch Greifer be-oder entladen, müssen sich die darin Beschäftigten entfernen, bevor der Greifer einsetzt. (2) Wagen und Greifer sind so zu stellen, daß der Wagen nur z. T. im Schwenkbereich des Greifers steht, Soll der Greifer von Hand verschoben werden, sind dazu geeignete Werkzeuge zu benutzen. (3) Um das Pendeln des Greifers zu verringern, ist eine entsprechende, das Pendeln des Greifers hemmende Vorrichtung anzubringen. (4) Das Heben von Personen mit Löffeln oder Greifern zum Abschmieren von Baggerteilen oder dergleichen ist verboten. § 7 In Arbeitspausen und bei Nichtbenutzung des Baggers ist der Löffel oder Greifer niederzusetzen, jedoch nicht auf oder an die Ladewand. Eämerbagger § 8 Die Schmierstellen, besonders am oberen Turas, müssen gefahrlos bedient werden können. § 9 Das Betreten der Eimerleiter und das Herausholen schwerer Gegenstände aus den Eimern ist nur bei Stillstand der Maschine gestattet. Die Eimerleitung ist hierbei gegen Ingangsetzen zu sichern. § 10 Während des Betriebes ist das Überklettern und das Hindurchgehen unter der Eimerleiter nicht gestattet. § 11 (1) Der Aufenthalt in der Durchfahrt eines Portalbaggers während der Zeit, in der ein Zug oder ein Fahrzeug sie passiert oder sich darin aufhält, ist untersagt. (2) Bei Dunkelheit und Nebel sind die Tore der Portalbagger gut zu beleuchten. (3) Das Baggerportal darf nur im Schrittempo durchfahren werden, dabei ist Signal zu geben. § 12 (1) Auf Schwimmbaggern sind Decks und Eimerleiterschlitze, soweit der Betrieb es zuläßt, einzufriedigen; zum Überschreiten der Schlitze müssen Stege mit Geländer vorhanden sein. (2) Schwimmbagger und größere Wasserfahrzeuge sind mit Rettungsstangen und mindestens 2 Rettungsringen mit je 7 kg Tragfähigkeit und mit je einer 20 m langen angestochenen und aufgeschossenen Wurfleine auszurüsten. Befinden sich mehr als 20 Personen gleichzeitig an Bord, soll für je 10 mindestens 1 Rettungsring vorhanden sein. Die Rettungsringe sind während des Betriebes an Deck an einer jederzeit leicht zugänglichen Stelle frei und leicht lösbar aufzuhängen. (3) Für eiserne Decks darf nur Warzen- oder Raupenblech verwendet werden. (4) Die beim Auslegen-der Anker zu verwendenden Boote müssen am Bug eine Vorrichtung haben, die beim Verlegen der Anker das Ablassen sowie das Hochziehen der Kette ermöglicht. (5) Unbesetzte Ruderpinnen müssen festgelegt werden. (6) Außer dieser Bestimmung gelten für Schwimmbagger die Arbeitsschutzbestimmungen 371 Binnenschiffahrt und 372 Seeschiffahrt entsprechend. § 13 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 24. Juli 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter Berichtigung. ■ In der Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 728 vom 13. Juni 1952 Kennzeichnung der Löse- oder Verdünnungsmittel sowie Kennzeichnung der Erzeugnisse, in denen Löse- oder Verdünnungsmittel enthalten sind (GBl. S. 543) ist folgendes zu berichtigen: Im § 5 Abs. 1 Zeile 2 sowie in § 6 Zeile 3 muß es anstatt „§ 4 Abs. 2“ richtig heißen: „§ 4 Abs. 4“. Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, Michaelkirchstr. 17, Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschl. Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0,03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk n, Berlin-Treptow, Am Treptower Park 28-30 Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 763 des Amtes für Information der Deutschen Demokratischen Republik.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Organisierung und Durchführung einer planmäßigen, zielgerichteten und perspektivisch orientierten Suche und Auswahl qualifizierter Kandidaten Studienmaterial Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Grundfragen der weiteren Erhöhung der Effektivität der und Arbeit bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden politisch-operativen Untersuchungshaft Vollzug durchzuführen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der bedingungslosen und exakten Realisierung der Schwerpunktaufgaben. Die Arbeit nach dem Schwerpunktprinzip hat seinen Nutzen in der Praxis bereits voll bestätigt.