Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 728

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 728 (GBl. DDR 1952, S. 728); 728 Gesetzblatt Nr. 110 Ausgabetag: 16. August 1952 § 3 Bescheinigung (1) Die bei der Untersuchung für geeignet befundenen Arbeiter erhalten eine vorläufige Bescheinigung und sind zunächst probeweise beim Betriebsdruck der Arbeitskammer einzuschleusen. Nur wenn sich dabei keine Beschwerden zeigen, darf die Bescheinigung im Rahmen des § 7 der Arbeitsschutzbestimmung 617 mit dem Tag der Untersuchung und der vorgeschriebenen Gültigkeitsfrist endgültig ausgestellt werden. (2) Eine abgelaufene Bescheinigung darf nur nach erneuter Untersuchung verlängert werden. (3) Ist ein Arbeiter bereits innerhalb eines Jahres von einem Überwachungsarzt untersucht und für geeignet befunden worden, so kann von der Probeschleusung abgesehen werden. § 4 Untersuchung und Erkrankungen (1) Arbeiter, die druckluftkrank waren, dürfen die Arbeit nur nach erneuter Untersuchung wiederaufnehmen. War die Erkrankung schwer oder hat sie sich in leichterer Form mehrmals wiederholt, so dürfen die betreffenden Arbeiter Drucklufträume nicht mehr betreten. (2) Arbeiter, die an Nasenkatarrh, Erkrankungen der Ohren oder der Verdauungsorgane leiden, sind für die Dauer der Erkrankungen vom Betreten der Drucklufträume auszuschließen. (3) Arbeiter, die mehr als einen Tag krankheitshalber von der Arbeit in Druckluft fortgeblieben sind, müssen erneut untersucht werden, wenn der Überdruck mehr als 1,3 kg/cmä beträgt. § 5 Hilfe bei Unglücksfäiien Bei Unglücksfällen und plötzlichen Drucklufterkrankungen hat der Arzt die Behandlung des Kranken in der Krankenkammer unter erhöhtem Luftdruck so lange durchzuführen, bis eine günstige Einwirkung auf den Krankheitsverlauf anzunehmen ist. Dabei muß mindestens der höchste Druck erreicht werden, dem der Erkrankte im Arbeitsraum ausgesetzt war. Die Ausschleusungszeit ist über das vorgeschriebene Maß zu verlängern. § 6 Untersuchungsbericht Der Arzt hat zu Beginn jeder Woche ein Verzeichnis der von ihm in der Vorwoche beobachteten Fälle von Drucklufterkrankungen unter Angabe der Art, der Dauer und des Ausgangs dem zuständigen Bezirksarbeitsarzt zu übersenden. § 7 Weitere Aufgaben Der Arzt hat sich mindestens einmal wöchentlich davon zu überzeugen, daß die zum Gesundheitsschutz der Arbeiter vorhandenen Einrichtungen gebrauchsfähig sind und vorschriftsmäßig bedient werden. Er hat besonders zu kontrollieren: a) die Vorrichtungen zum Ein- und Ausschleusen einschl. der Gebrauchsfähigkeit der Druckmesser sowie etwaiger Druckschreiber (Registriermanometer), b) die Krankenkammer mit den erforderlichen Einrichtungen, c) die Umkleideräume mit den Vorrichtungen zum Trocknen feuchter Arbeitskleider, die Wasch-, Aufenthalts-, Speiseräume und Aborte und deren Säüberung, d) die richtige Durchführung der Dienstanweisung durch den Schleusenwärter, e) die Bereitstellung von heißem Kaffee und Tee in ausreichender Menge und guter Beschaffenheit, f) das Sauerstoffgerät auf seine Betriebssicherheit. § 8 Buchführung Der Arzt hat die Ergebnisse der Untersuchungen und seiner Überwachungstätigkeit in das Kontroll-buch zur ärztlichen Überwachung einzutragen. Sind selbsttätige Druckschreiber erforderlich, so sind deren Aufzeichnungspapiere dem Gesundheitsbuch einzufügen. § 9 Anordnungen Stellt der Arzt wesentliche Verstöße gegen die Arbeitsschutzbestimmung fest, und gelingt es ihm nicht, selbst Abhilfe zu schaffen, so ist er verpflichtet, dies der zuständigen Bezirksarbeitsschutzinspektion und dem Bezirksarbeitsarzt mitzuteilen. Anlage B zu § 21 vorstehender Arbeitsschutzbestimmung Dienstanweisung für den Schleusenwärter Arbeiten in Druckluft 1. Der Schleusenwärter darf die Personenschleuse nicht verlassen, ehe sein Ablöser anwesend ist oder alle anderen Personen die Arbeitsräume und die Schleuse verlassen haben. 2. Der Schleusenwärter darf, abgesehen von Probeschleusungen, nur Personen einschleusen, die zum Betreten der Drucklufträume zugelassen sind. Er hat sich zu überzeugen, daß für jeden Arbeiter die vom Arzt unterschriebene und mit Datum versehene endgültige Tauglichkeitsbescheinigung vorhanden ist. 3. Betrunkene sowie Personen, die ersichtlich alkoholische Getränke genossen haben oder solche bei sich führen, sind vom Eintritt in die Drucklufträume auszuschließen. 4. Der Schleusenwärter ist dafür verantwortlich, daß niemand außer ihm die Drucklufthähne handhabt und daß nicht mehr Personen auf einmal ein- oder ausgeschleust werden, als durch den in der Schleuse befindlichen Anschlag zugelassen sind. 5. Der Schleusenwärter ist dafür verantwortlich, daß die nachstehenden Bestimmungen für das Ein- und Ausschieusen genau befolgt werden: a) Beim Einschleusen von Personen ist der Druck so langsam zu steigern, daß bei keinem Beteiligten Beschwerden eintreten. Der Schleusenwärter hat die beim Schleusen anwesenden Personen danach zu fragen.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Dugendkrininclogie seit etwa stark zurückgegangen sind. Es wirkt sich auch noch immer der fehlerhafte Standpunkt der soz. Kriminologie aus, daß sie die Erkenntnis der Ursachen und Bedingungen noch deren spezifische innere Struktur zu erfassen. Nur das Zusammenwirken aller operativen Arbeitsprozesse ermöglicht eine vollständige Aufdeckung und letztlich die Zurückdrängung, Neutralisierung oder Beseitigung der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld. seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen. Zunächst ist es notwendig, Klarheit über die entscheidenden Ziele zu schaffen, auf die sich die Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.