Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 723

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 723 (GBl. DDR 1952, S. 723); 723 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1952 Berlin, den 16. August 1952 Nr. ISO Tag Inhalt 1. 8. 52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 617 Arbeiten in Druckluft Berichtigungen Seite 723 730 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 617. Arbeiten in Druckluft Vom 1. August 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: Allgemeine Erläuterung Geltungsbereich § 1 (1) Als Arbeiten in Druckluft gelten Arbeiten, bei denen eine oder mehrere Personen in Räumen (z. B. Senkkästen, Schächten, Tunnels, Taucherglocken) beschäftigt werden, in denen der innere Luftdruck den äußeren Luftdruck um mindestens 0,1 kg/cm2 übersteigt. (2) Als Arbeitskammern gelten Räume, in denen Arbeiten unter erhöhtem Luftdruck verrichtet werden, einschließlich der Schächte, die als Zugang und zur Baustofförderung dienen. (3) Als Personenschleusen gelten Räume, in denen die Druckänderung beim Einschleusen und Ausschleusen durchgeführt wird. Ausnahmen § 2 Arbeiten in Taucherglocken ohne Schleusen und Taucherarbeiten fallen nicht unter diese Arbeitsschutzbestimmung. Meldepflicht § 3 (1) Der Betriebsleiter oder Betriebsinhaber ist verpflichtet, die Durchführung von Druckluftarbeiten spätestens vierzehn Tage vor ihrem Beginn der Bezirksarbeitsschutzinspektion zu melden. (2) Bei jeder wesentlichen Änderung der Einrichtungen sowie beim Wechsel der Arbeitsstelle ist eine neue Meldung zu erstatten. Inhaltder Meldung § 4 Die Meldung muß folgende Angaben enthalten: a) Namen des verantwortlichen Betriebsleiters und seines Vertreters, b) Übersichtzeichnung und Beschreibung der Arbeitskammern nebst Schleusen sowie der Pumpenanlage nebst Rohrleitungen und eine Bescheinigung über die Prüfung nach § 19, c) genaue Lage der Arbeitsstelle, d) die annähernde Zahl der Druckluftarbeiter, e) die voraussichtliche Dauer der Arbeit, f) den höchsten voraussichtlich- zur Anwendung kommenden Luftdruck. Betriebsleitung § 5 Arbeiten in Druckluft dürfen nur unter Aufsicht eines zuverlässigen, durch längere praktische Tätigkeit erfahrenen Betriebsleiters ausgeführt werden, für den ein ständiger Vertreter zu bestellen ist. Beide müssen im Besitz eines Befähigungsschreibens sein. Eine Abschrift dieser Nachweise ist der Meldung (§ 4) .beizufügen. Die Arbeit in Druckluft darf erst in Angriff genommen werden, wenn die für die Baustelle zuständige Bezirksarbeitsschutzinspektion den Eingang des Nachweises schriftlich bestätigt hat. Befähigungsschreiben werden von der Bezirksarbeitsschutzinspektion, in deren Arbeitsbereich sich der Sitz des Betriebes befindet, ausgestellt. Altersgrenze § 6 (1) Mit Arbeiten in Druckluft dürfen nur über zwanzig und unter fünfzig Jahre alte männliche Arbeiter beschäftigt werden. Arbeiter über vierzig Jahre, die noch nicht in Druckluft tätig waren, dürfen nicht neu eingestellt werden. Arbeiter über fünfundvierzig Jahre dürfen mit Zustimmung des Arztes weiterbeschäftigt werden, wenn sie zum Stammpersonal gehören. (2) Für Schachtmeister und Vorarbeiter sowie für Betriebsleiter und ähnliche Personen gelten die oberen Altersgrenzen nicht, sofern der Arzt keine gesundheitlichen Bedenken hat. G sundheitliche Überwachung § 7 - (1) Der Betriebsleiter darf bei Arbeiten in Druckluft von mehr als 0,5 kg/cm2 nur solche Arbeiter;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Information des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und offensiven Bekämpfung feindlicher und anderer politischoperativ relevanter Handlungen irn Zusammenhang mit Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die Verhafteten werden in den für sie erforderlichem Umfang mit den Regimebedinqungen in der Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit , vorn Zeitpunkt der Aufnahme an, vertraut gemacht. Sie werden über ihre Rechte und Pflichten und über die Möglichkeit der Inanspruchnahme des Sekretärs des zuständigen Gerichts zur Klärung insbesondere zivil-, arbeits- und familienrechtlicher Angelegenheiten sowie über die Ordnungs- und Verhaltensregeln von Inhaftierten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren.