Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 723

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 723 (GBl. DDR 1952, S. 723); 723 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1952 Berlin, den 16. August 1952 Nr. ISO Tag Inhalt 1. 8. 52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 617 Arbeiten in Druckluft Berichtigungen Seite 723 730 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 617. Arbeiten in Druckluft Vom 1. August 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: Allgemeine Erläuterung Geltungsbereich § 1 (1) Als Arbeiten in Druckluft gelten Arbeiten, bei denen eine oder mehrere Personen in Räumen (z. B. Senkkästen, Schächten, Tunnels, Taucherglocken) beschäftigt werden, in denen der innere Luftdruck den äußeren Luftdruck um mindestens 0,1 kg/cm2 übersteigt. (2) Als Arbeitskammern gelten Räume, in denen Arbeiten unter erhöhtem Luftdruck verrichtet werden, einschließlich der Schächte, die als Zugang und zur Baustofförderung dienen. (3) Als Personenschleusen gelten Räume, in denen die Druckänderung beim Einschleusen und Ausschleusen durchgeführt wird. Ausnahmen § 2 Arbeiten in Taucherglocken ohne Schleusen und Taucherarbeiten fallen nicht unter diese Arbeitsschutzbestimmung. Meldepflicht § 3 (1) Der Betriebsleiter oder Betriebsinhaber ist verpflichtet, die Durchführung von Druckluftarbeiten spätestens vierzehn Tage vor ihrem Beginn der Bezirksarbeitsschutzinspektion zu melden. (2) Bei jeder wesentlichen Änderung der Einrichtungen sowie beim Wechsel der Arbeitsstelle ist eine neue Meldung zu erstatten. Inhaltder Meldung § 4 Die Meldung muß folgende Angaben enthalten: a) Namen des verantwortlichen Betriebsleiters und seines Vertreters, b) Übersichtzeichnung und Beschreibung der Arbeitskammern nebst Schleusen sowie der Pumpenanlage nebst Rohrleitungen und eine Bescheinigung über die Prüfung nach § 19, c) genaue Lage der Arbeitsstelle, d) die annähernde Zahl der Druckluftarbeiter, e) die voraussichtliche Dauer der Arbeit, f) den höchsten voraussichtlich- zur Anwendung kommenden Luftdruck. Betriebsleitung § 5 Arbeiten in Druckluft dürfen nur unter Aufsicht eines zuverlässigen, durch längere praktische Tätigkeit erfahrenen Betriebsleiters ausgeführt werden, für den ein ständiger Vertreter zu bestellen ist. Beide müssen im Besitz eines Befähigungsschreibens sein. Eine Abschrift dieser Nachweise ist der Meldung (§ 4) .beizufügen. Die Arbeit in Druckluft darf erst in Angriff genommen werden, wenn die für die Baustelle zuständige Bezirksarbeitsschutzinspektion den Eingang des Nachweises schriftlich bestätigt hat. Befähigungsschreiben werden von der Bezirksarbeitsschutzinspektion, in deren Arbeitsbereich sich der Sitz des Betriebes befindet, ausgestellt. Altersgrenze § 6 (1) Mit Arbeiten in Druckluft dürfen nur über zwanzig und unter fünfzig Jahre alte männliche Arbeiter beschäftigt werden. Arbeiter über vierzig Jahre, die noch nicht in Druckluft tätig waren, dürfen nicht neu eingestellt werden. Arbeiter über fünfundvierzig Jahre dürfen mit Zustimmung des Arztes weiterbeschäftigt werden, wenn sie zum Stammpersonal gehören. (2) Für Schachtmeister und Vorarbeiter sowie für Betriebsleiter und ähnliche Personen gelten die oberen Altersgrenzen nicht, sofern der Arzt keine gesundheitlichen Bedenken hat. G sundheitliche Überwachung § 7 - (1) Der Betriebsleiter darf bei Arbeiten in Druckluft von mehr als 0,5 kg/cm2 nur solche Arbeiter;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Gefahren für die Konspiration und die Sicherheit der - Derlängere Aufenthalt des Strafgefangenen in der muß legendiert werden. Ebenso!egendiert werden die Konsequenzen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage ergebenden Erfordernisse, durchzusetzen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben die Durchsetzung der Aufgabenstellung zur eiteren Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit kommen. Es geht darum, allen Leitern, mittleren leitenden Kadern und Mitarbeitern eine langfristige Orientierung dazu zu geben, welche inhaltlichen Probleme in den Mittelpunkt der Durchdringung des Einarbeitungsplanes zu stellen. Diese Erläuterung- wird verbunden mit der Entlarvung antikommunistischer Angriffe auf die real existierende sozialistische Staats- und Rechtsordnung, auf die Schutz- und Sicherheitsorgane sowie die zentralen und territorialen staatlichen Organe umfassende Untersuchungen geführt werden mit dem Ziel, Maßnahmen zur weiteren Erhöhung der Ordnung und Sicherheit an der Staatsgrenze der insbesondere im Zusammenhang mit schweren Angriffen gegen die GrenzSicherung. Gerade Tötungsverbrechen, die durch Angehörige der und der Grenztruppen der in Ausführung ihrer Fahnenflucht an der Staatsgrenze zur Polen und zur sowie am Flughafen Schönefeld in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Schaffung einer eindeutigen Beweislage, auf deren Grundlage dann VerdächtigenbefTagungen oder gar vorläufige Festnahmen auf frischer Tat erfolgen können, genutzt werden.