Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 694

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 694 (GBl. DDR 1952, S. 694); 694 Gesetzblatt Nr. 106 Ausgabetag: 7.Augustl952 (3) Die Verbindung zwischen Nepper und Bärseil darf nicht durch offene Haken hergestellt werden und muß gegen Aussetzen gesichert sein. Vor dem Nepper ist eine Pall vorzusetzen, damit ein Ausklinken des Neppers nicht erfolgen kann. (4) Bei jedem Rammpodest muß am Mäkler in Brusthöhe wenigstens ein Handgriff vorhanden sein. (5) Podeste müssen mit einer mindestens 5 cm hohen Fußleiste versehen sein. § 6 Beim Hochziehen des Bärs vor dem Vorsetzen eines neuen Pfahles oder einer neuen Bohle ist zur Verhinderung des Ausnepperns die Nepperleine auf das Ende des Hebels zu legen, der das Gleichgewicht trägt. Das Gegengewicht des Neppers ist durch eine Stütze oder durch Schutzbügel zu sichern. § 7 (1) Rammen sind mit den Rammpfählen oder -bohlen so fest zu verbinden, daß der Bär nicht fehlschlagen kann. (2) Rammen müssen auf Schwimmkörpern fest aufgebaut und verbolzt werden. Provisorische Verbindungen auf Schwimmkörpern sind unzulässig. (3) Schwimmrammen sind mit den Rammpfählen oder in ähnlicher Weise so fest zu verankern, daß ein Fehlschlagen nicht erfolgen kann. Sie sind mit Rettungsstangen und mit mindestens 2 Rettungsringen mit je 7 kg Tragfähigkeit und einer 20 m langen angestochenen und aufgeschossenen Wurfleine auszurüsten. Befinden sich mehr als 20 Personen gleichzeitig an Bord, soll für 10 Personen mindestens 1 Rettungsring vorhanden sein. Die Ringe sind während des Betriebes an Deck an einer jederzeit leicht zugänglichen Stelle frei und leicht lösbar aufzuhängen. (4) Schrägliegende Laufbohlen und Stege zu Wasserfahrzeugen müssen Trittleisten haben und mit einem einseitigen Geländer oder einer gespannten Leine begrenzt sein. Die Breite muß 41 cm betragen, der Abstand der Trittleisten mindestens 40 cm. Die Zugänge sind bei Dunkelheit ausreichend zu beleuchten. § 8 (1) In den Betriebspausen ist der Rammbär abzustecken, d. h. so festzulegen, daß die Kette oder das Seil entlastet ist. (2) Beim Verschieben der Ramme ist der Bär nach unten zu nehmen und abzustecken. § 9 Bei Handzugrammen sind einwandfreie, nicht geknotete Hanfstricke zu verwenden. § 10 (1) Bei der Arbeitsschutzbestimmung 331 (Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe) ist der Abschnitt 21 (Baumaschinen) besonders zu beachten. Die Arbeitsschutzbestimmungen 511 (Kraftmaschinen) und 541 (Triebwerke) gelten entsprechend für die Einrichtung und Bedienung der Baumaschinen. (2) Baumaschinen dürfen nur von erfahrenen Maschinenführern oder -Wärtern bedient werden. (3) Jede Baumaschine mit Kraftantrieb muß für sich allein ein- und ausrückbar sein. Die Ein- und Ausrückvorrichtungen müssen vom Standplatz des die Maschine Bedienenden leicht erreichbar sein, sicher wirken und ein unbeabsichtigtes Einrücken ausschließen. (4) Jeder, der eine Maschine einrückt oder bewegt, hat vorher darauf zu achten, daß durch die Inbetriebnahme niemand gefährdet wird. Das gilt besonders, wenn mehrere Personen an der Maschine beschäftigt sind. (5) Riemen, Riemenscheiben, Schwungräder sowie alle schnell laufenden Speichenräder, die im Verkehrs- oder Arbeitsbereich liegen, sind zu umkleiden oder zu umwehren. (6) Bewegen sich Maschinenteile bis dicht über den Fußboden, so sind Vorkehrungen gegen Verletzungen zu treffen. (7) Hochgelegene Bedienungs-, Kontroll- und Schmierstände oder -bühnen müssen Geländer mit Bordbrett haben. (8) Sobald der Wärter der Kraftmaschine durch ein Zeichen das Stillsetzen der Kraftmaschine ankündigt, sind die Baumaschinen außer Betrieb zu setzen. (9) Vor Verlassen des Arbeitsplatzes hat der mit der Bedienung einer Maschine Beauftragte die Maschine, wenn sie nicht selbsttätig arbeitet, außer Betrieb zu setzen. (10) Das Verschieben von Baumaschinen durch Motorfahrzeuge unter Benutzung eines Stempels aus Holz oder Eisen ist untersagt. § 11 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 24. Juli 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, Mlchaelkirchstr. 17, Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschl. Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0,03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk II, Berlin-Treptow, Am Treptower Park 28-30 Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 763 des Amtes für Information der Deutschen Demokratischen Republik.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit in einer Reihe von Fällen erfolgte ungesetzliche GrenzÜbertritte aufgeklärt, in deren Ergebnis neben Fahndung gegen die geflüchteten Täter auch Ermittlungsverfahren egen Beihilfe zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Transitabkommen und den Hinreisen der Westberliner festgestellt habe, auf eine wesentliche Verstärkung der feindlichen politisch-ideologischen Diversion und auf noch raffiniertere Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der und auch Phasen der Intensivierung feindlicher Angriffe letztlich ihre Reflexion im Verhalten der Verhafteten unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit Auszug aus der Dissertationsschrift Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schaffer. Der Aufbau arbeitsfähiger Netze zur Bekämpfung der Feindtätigkeit im Kalikom-binat Werra und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung den Mitarbeiter zur Befragung in ein Objekt befehlen.