Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 692

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 692 (GBl. DDR 1952, S. 692); 692 Gesetzblatt Nr.106 Ausgabetag: 7.Augustl952 d) Arbeiten, bei denen die Kleider Feuer fangen können, in öligen, fettigen oder mit sonstigen leicht entzündbaren Stoffen getränkten Kleidern nicht ausgeführt werden, e) in der Nähe bewegter Maschinen und Triebwerkteile lose hängende Haare, frei hängende Kleiderteile, Schleifen, Bänder, Halstuchzipfel, Fingerringe u. dgl. nicht getragen werden, ein Kopfschutz angelegt wird, Ärmel nur nach innen umgeschlagen werden, f) der Genuß alkoholischer Getränke während der Arbeitszeit und während der Pausen unterlassen wird und Angetrunkene den Betrieb nicht betreten, g) das Ausruhen und Schlafen an gefährlichen Orten (gasgefährdeten Stellen, Öfen, Kesseln usw.) unterlassen wird, h) Spielereien, Neckereien, Zänkereien und andere mutwillige Handlungen, die den Urheber oder andere gefährden können, unterlassen werden. 8 5 (1) Jeder Betrieb, soweit erforderlich jeder Betriebsteil, muß unter Aufsicht einer dazu durch Kenntnis und Erfahrungen und mit den Arbeitsschutzbestimmungen vertrauten zuverlässigen Person stehen (Betriebsleiter, Abteilungsleiter, Meister, Polier oder sonstige mit der Aufsicht beauftragte Personen). Die Aufsichtspersonen sind den Beschäftigten durch Daueranschlag im Betrieb bekanntzugeben. (2) Für jede Aufsichtsperson ist im Falle ihrer Abwesenheit ein geeigneter Stellvertreter zu ernennen. 8 6 (1) Der Betriebsleiter oder Betriebsinhaber hat Anordnungen der Arbeitsschutzinspektion innerhalb der von ihr gesetzten Frist durchzuführen und unaufgefordert hierüber schriftliche Meldung zu erstatten. Bis zur Abstellung festgestellter Mängel trägt er für die Folgen aus dem bestehenden Zustand die volle Verantwortung. (2) Der Betriebsleiter oder Betriebsinhaber hat zum Zwecke der Arbeitssicherheit, der gesetzlich festgelegten Arbeitsbedingungen oder der Unfallstatistik geforderte Auskünfte über Vorkommnisse, Einrichtungen und Verhältnisse seines Betriebes der Arbeitsschutzinspektion in der von ihr gesetzten Frist zu erteilen. Der Betriebsleiter oder Betriebsinhaber hat dafür zu sorgen, daß den Beschäftigten in von ihm festzulegenden Zeitabständen, jedoch mindestens einmal im Jahr, die Pflichten und Rechte des Betriebsleiters oder Betriebsinhabers, der von ihm beauftragten verantwortlichen Organe und die Pflichten und Rechte der Beschäftigten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes eingehend erläutert werden. § 8 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 23. Juli 1952 Ministerium (ür Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 551. Nahfördermittel (Becherwerke, Schüttelrinnen, Gurtförderer, Transporteure, Förderbänder). Vom 23. Juli 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 (1) Besteht Gefahr, daß durch herausfallendes Ladegut Personen verletzt werden können, sind entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen. (2) Quetsch- und Scherstellen sowie gefährliche Auflaufstellen von Seilen, Ketten, Gurten usw. müssen so gesichert sein, daß niemand verletzt werden kann. (3) Die Laufbahnen müssen im Handbereich so gesichert sein, daß eine Gefährdung von Personen durch Rollen und andere sich bewegende Teile vermieden wird. § 2 Ladestellen müssen so bemessen, eingerichtet und beleuchtet sein, daß ein Hineinfallen von Personen in die Fahrbahn nicht möglich ist. § 3 (1) An besonderen Gefahrenstellen müssen leicht erreichbare Ausrückvorrichtungen, die ein sofortiges Stillsetzen der Anlage ermöglichen, oder Signaleinrichtungen vorhanden sein. Die Signaleinrichtungen müssen zu einer Stelle führen, von der aus das Nahfördermittel stillgesetzt werden kann; die Stelle muß ständig besetzt sein. (2) Bei jeder von Hand bedienten Ladestelle muß eine Ausrückvorrichtung vorhanden sein. Bei bestehenden und nur von Hand angetriebenen Nahfördermitteln genügt, falls eine Ausrückvorrichtung in der Nähe der Ladestellen nur unter verhältnismäßig großen technischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten angebracht werden kann, eine Signaleinrichtung zu einer Stelle, von der aus das Nahfördermittel stillgesetzt werden kann. Die Stelle muß ständig besetzt sein. In Zweifelsfällen entscheidet die Arbeitsschutzinspektion. § 4 Sind mehrere handbediente Ladestellen vorhanden, dann müssen die Vorrichtungen zum Ingangsetzen der Anlage so angebracht sein, daß eine Verständigung mit sämtlichen handbedienten Ladestellen möglich ist. Anderenfalls müssen die Vorrichtungen zwangsläufig mit einer Signalvorrichtung verbunden sein, die das Ingangsetzen an allen handbedienten Ladestellen vorher ankündigt. § 5 Zur Verhinderung eines Rücklaufs müssen entsprechende Einrichtungen vorhanden sein. § 6 (1) Pendelnd aufgehängte Fördergefäße müssen gegen gefahrbringendes Ausschlagen gesichert sein. (2) Fördergefäße müssen unter sich und mit der Förderkette (Seil, Gurt usw.) verbunden sein, daß unbeabsichtigtes Lösen ausgeschlossen ist.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die ZisLe der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet,. - die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Linie bei der Besuchsdurchführung. Von Verhafteten und Strafgefangenen bilden die Befehle und- Weisungen des Genossen- er ins besondere Dienstanweisungen und sowie folgende Weisungen und die Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß sich bei bestimmten Bürgern der feindlich-negative Einstellungen entwickeln und daß diese Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft gibt, die dem Gegner Ansatzpunkte für sein Vorgehen bieten. Unter den komplizierter gewordenen äußeren und inneren Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft sowie die Schaffung der grundlegenden Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus ist das erklärte Ziel der Politik unserer Partei.