Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 692

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 692 (GBl. DDR 1952, S. 692); 692 Gesetzblatt Nr.106 Ausgabetag: 7.Augustl952 d) Arbeiten, bei denen die Kleider Feuer fangen können, in öligen, fettigen oder mit sonstigen leicht entzündbaren Stoffen getränkten Kleidern nicht ausgeführt werden, e) in der Nähe bewegter Maschinen und Triebwerkteile lose hängende Haare, frei hängende Kleiderteile, Schleifen, Bänder, Halstuchzipfel, Fingerringe u. dgl. nicht getragen werden, ein Kopfschutz angelegt wird, Ärmel nur nach innen umgeschlagen werden, f) der Genuß alkoholischer Getränke während der Arbeitszeit und während der Pausen unterlassen wird und Angetrunkene den Betrieb nicht betreten, g) das Ausruhen und Schlafen an gefährlichen Orten (gasgefährdeten Stellen, Öfen, Kesseln usw.) unterlassen wird, h) Spielereien, Neckereien, Zänkereien und andere mutwillige Handlungen, die den Urheber oder andere gefährden können, unterlassen werden. 8 5 (1) Jeder Betrieb, soweit erforderlich jeder Betriebsteil, muß unter Aufsicht einer dazu durch Kenntnis und Erfahrungen und mit den Arbeitsschutzbestimmungen vertrauten zuverlässigen Person stehen (Betriebsleiter, Abteilungsleiter, Meister, Polier oder sonstige mit der Aufsicht beauftragte Personen). Die Aufsichtspersonen sind den Beschäftigten durch Daueranschlag im Betrieb bekanntzugeben. (2) Für jede Aufsichtsperson ist im Falle ihrer Abwesenheit ein geeigneter Stellvertreter zu ernennen. 8 6 (1) Der Betriebsleiter oder Betriebsinhaber hat Anordnungen der Arbeitsschutzinspektion innerhalb der von ihr gesetzten Frist durchzuführen und unaufgefordert hierüber schriftliche Meldung zu erstatten. Bis zur Abstellung festgestellter Mängel trägt er für die Folgen aus dem bestehenden Zustand die volle Verantwortung. (2) Der Betriebsleiter oder Betriebsinhaber hat zum Zwecke der Arbeitssicherheit, der gesetzlich festgelegten Arbeitsbedingungen oder der Unfallstatistik geforderte Auskünfte über Vorkommnisse, Einrichtungen und Verhältnisse seines Betriebes der Arbeitsschutzinspektion in der von ihr gesetzten Frist zu erteilen. Der Betriebsleiter oder Betriebsinhaber hat dafür zu sorgen, daß den Beschäftigten in von ihm festzulegenden Zeitabständen, jedoch mindestens einmal im Jahr, die Pflichten und Rechte des Betriebsleiters oder Betriebsinhabers, der von ihm beauftragten verantwortlichen Organe und die Pflichten und Rechte der Beschäftigten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes eingehend erläutert werden. § 8 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 23. Juli 1952 Ministerium (ür Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 551. Nahfördermittel (Becherwerke, Schüttelrinnen, Gurtförderer, Transporteure, Förderbänder). Vom 23. Juli 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 (1) Besteht Gefahr, daß durch herausfallendes Ladegut Personen verletzt werden können, sind entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen. (2) Quetsch- und Scherstellen sowie gefährliche Auflaufstellen von Seilen, Ketten, Gurten usw. müssen so gesichert sein, daß niemand verletzt werden kann. (3) Die Laufbahnen müssen im Handbereich so gesichert sein, daß eine Gefährdung von Personen durch Rollen und andere sich bewegende Teile vermieden wird. § 2 Ladestellen müssen so bemessen, eingerichtet und beleuchtet sein, daß ein Hineinfallen von Personen in die Fahrbahn nicht möglich ist. § 3 (1) An besonderen Gefahrenstellen müssen leicht erreichbare Ausrückvorrichtungen, die ein sofortiges Stillsetzen der Anlage ermöglichen, oder Signaleinrichtungen vorhanden sein. Die Signaleinrichtungen müssen zu einer Stelle führen, von der aus das Nahfördermittel stillgesetzt werden kann; die Stelle muß ständig besetzt sein. (2) Bei jeder von Hand bedienten Ladestelle muß eine Ausrückvorrichtung vorhanden sein. Bei bestehenden und nur von Hand angetriebenen Nahfördermitteln genügt, falls eine Ausrückvorrichtung in der Nähe der Ladestellen nur unter verhältnismäßig großen technischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten angebracht werden kann, eine Signaleinrichtung zu einer Stelle, von der aus das Nahfördermittel stillgesetzt werden kann. Die Stelle muß ständig besetzt sein. In Zweifelsfällen entscheidet die Arbeitsschutzinspektion. § 4 Sind mehrere handbediente Ladestellen vorhanden, dann müssen die Vorrichtungen zum Ingangsetzen der Anlage so angebracht sein, daß eine Verständigung mit sämtlichen handbedienten Ladestellen möglich ist. Anderenfalls müssen die Vorrichtungen zwangsläufig mit einer Signalvorrichtung verbunden sein, die das Ingangsetzen an allen handbedienten Ladestellen vorher ankündigt. § 5 Zur Verhinderung eines Rücklaufs müssen entsprechende Einrichtungen vorhanden sein. § 6 (1) Pendelnd aufgehängte Fördergefäße müssen gegen gefahrbringendes Ausschlagen gesichert sein. (2) Fördergefäße müssen unter sich und mit der Förderkette (Seil, Gurt usw.) verbunden sein, daß unbeabsichtigtes Lösen ausgeschlossen ist.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit unter Berufung auf ärztliche Weisungen und zum gegenseitigen Ausspielen des Medizinischen Dienstes, der Abteilung und der Abteilung wurden in vielen Fällen rechtzeitig Provokationen verhindert, Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung.