Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 683

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 683 (GBl. DDR 1952, S. 683); Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 683 (4) Neu angelegte Personen müssen in mindestens einer Belehrungssehicht mit den Verhältnissen der Grube vertraut gemacht werden. 2. Häuer § 334 Als Häuer darf nur beschäftigt werden, wer als Lehrhäuer tätig war und die Häuerprüfung abgelegt hat. 3. Arbeitsortbelegung § 335 (1) Abbaubetriebe, Aufhauen, Aufbrüche, Gesenke und Arbeiten in Schächten und Gestellbremsbergen dürfen mit einem Mann nur dann belegt werden, wenn andere erfahrene Bergleute ständig in Rufweite sind. Dies gilt auch für das Aufwältigen von Brüchen und das Auswechseln und Rauben von Zimmerung. (2) Vereinzelt liegende Ortsbetriebe dürfen nidit mit einem Mann belegt werden. Ausnahmen kann die Arbeitsschutzinspektion bewilligen. 4. Werksfremde Arbeiter § 336 Für die Personen, die in Bergwerksbetrieben arbeiten, aber von anderen Betrieben entlohnt werden, gelten die Bestimmungen dieser Vorschriften. B. Gesundheitsschutz 1. Arbeiten bei gesundheitsschädigender Staubentwicklung § 337 Bei Arbeiten mit gesundheitsschädigender Staubentwicklung sind geeignete Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung dieser Staubentwicklung zu treffen. Es kommen insbesondere Anwendung von Staubmasken, Niederschlagung des Staubes durch Wasser und die Staubabsaugung in Betracht. Besondere Anordnungen der Arbeitsschutzinspektion sind zu beachten. 2. Schutz gegen Wasser § 338 (1) An nassen Arbeitsorten unter Tage sind Vorrichtungen zum Abhalten von Tropfwasser (Trauf-bühnen) anzubringen. Um die Arbeiter vor dauerndem Durchnässen zu schützen, muß das Werk außerdem wasserdichte Kleidung kostenlos zur Verfügung stellen. (2) An den Füllorten nasser Schächte sind Schutzeinrichtungen gegen Wasserrieseln anzubringen. (3) Wasserröschen in Hauptstrecken sind laufend zu säubern und mit Brettern abzudecken. Die Aufsichtspersonen, die für den Zustand der Grubenbaue verantwortlich sind, haben für die Instandhaltung ■und Säuberung der Wasserröschen zu sorgen. 3. Dusch - und Waschräume § 339 (1) In Dusch- und Waschräumen müssen von fließendem Kalt- und Warmwasser stets ausreichende Mengen vorhanden sein. Die Verwendung von Grubenwasser ist von der Genehmigung des Ministeriums für Gesundheitswesen abhängig. (2) In der Nähe von Dusch- und Waschräumen sind Aborte zweckmäßig anzulegen. 4. Einrichtung von Aufenthaltsräumen § 340 Für alle Arbeiter, die im Freien oder in ungeheizten Räumen beschäftigt sind, müssen heizbare Aufenthaltsräume vorhanden sein. Desgleichen sind Trockenräume herzurichten, damit die zur Trocknung aufgehängten Kleidungsstücke bis zum V/iedergebrauch für die zur Schicht kommenden Arbeiter getrocknet sind. 5. Aborte § 341 (1) Untertageaborte müssen in Kammern und Nischen mit selbstschließenden Türen getrennt für Männer und Frauen untergebracht sein. Die Höhe der Kammern und Nischen soll mindestens 1,80 m betragen. (2) Alle Aborte sind unter Benutzung von Entkeimungsmitteln sauber und gebrauchsfähig zu erhalten. (3) Zur Überwachung der ordnungsmäßigen Beschaffenheit der Aborte, ihrer Reinigung und Desinfektion ist eine Person von der Werksleitung besonders zu bestellen. (4) Die Stuhlentleerung an anderen Stellen als in den Aborten ist verboten. 6. Arbeitsschutzkleidung § 342 (1) Bei Arbeiten am Stoß und bei anderen Arbeiten, die zu Fußverletzungen Anlaß geben können, müssen Arbeitsschutzschuhe von der Werksleitung gestellt werden. (2) Bei Arbeiten unter und über Tage muß, wenn die Gefahr von Kopfverletzungen besteht, widerstandsfähige Kopfbedeckung getragen werden. (3) Bei Arbeiten, die ihrer Natur nach zu Augenverletzungen leicht Anlaß geben, müssen geeignete Schutzmittel (Brillen, Schirme) benutzt werden. 7. Getränke § 343 (1) Der Belegschaft muß ein einwandfreies Getränk zur Verfügung stehen. Das Mitführen und der Genuß alkoholischer Getränke sind verboten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung der Vorläufe und zur Werbung in hoher Qualität sowie bei strikter Durchsetzung der Erfordernisse der Wachsamkeit, Geheimhaltung und Konspiration gelöst werden. Sie haben zu sichern, daß die Berichte rationell und zweckmäßig dokumentiert, ihre Informationen wiedergegeben, rechtzeitig unter Gewährleistung des Queljzes weitergeleitel werden und daß kein operativ bedeutsamer Hinvcel siwenbren-, mmmv geht. der Frage Wer ist wer?!l insgesamt ist die wesentlichste Voraussetzung, um eine wirksame Bekämpfung des Feindes zu erreichen, feindlich-negative Kräfte rechtzeitig zu erkennen und ihre beabsichtigten Aktivitäten zu unterbinden und die innere Ordnung und Sicherheit allseitig zu gewährleisten. Das muß sich in der Planung der politisch-operativen Arbeit, sowohl im Jahres plan als auch im Perspektivplan, konkret widerspiegeln. Dafür tragen die Leiter der Diensteinheiten Entscheidungen über die politisch-operative Bedeutsamkeit der erkannten Schwerpunkte treffen und festlegen, welche davon vorrangig zu bearbeiten sind, um die Konzentration der operativen Kräfte und Mittel sowie durch gemeinsame Festlegung und Realisierung der politisch-operativ zweckmäßigsten Abschlußart zu erfolgen. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge.