Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 683

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 683 (GBl. DDR 1952, S. 683); Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 683 (4) Neu angelegte Personen müssen in mindestens einer Belehrungssehicht mit den Verhältnissen der Grube vertraut gemacht werden. 2. Häuer § 334 Als Häuer darf nur beschäftigt werden, wer als Lehrhäuer tätig war und die Häuerprüfung abgelegt hat. 3. Arbeitsortbelegung § 335 (1) Abbaubetriebe, Aufhauen, Aufbrüche, Gesenke und Arbeiten in Schächten und Gestellbremsbergen dürfen mit einem Mann nur dann belegt werden, wenn andere erfahrene Bergleute ständig in Rufweite sind. Dies gilt auch für das Aufwältigen von Brüchen und das Auswechseln und Rauben von Zimmerung. (2) Vereinzelt liegende Ortsbetriebe dürfen nidit mit einem Mann belegt werden. Ausnahmen kann die Arbeitsschutzinspektion bewilligen. 4. Werksfremde Arbeiter § 336 Für die Personen, die in Bergwerksbetrieben arbeiten, aber von anderen Betrieben entlohnt werden, gelten die Bestimmungen dieser Vorschriften. B. Gesundheitsschutz 1. Arbeiten bei gesundheitsschädigender Staubentwicklung § 337 Bei Arbeiten mit gesundheitsschädigender Staubentwicklung sind geeignete Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung dieser Staubentwicklung zu treffen. Es kommen insbesondere Anwendung von Staubmasken, Niederschlagung des Staubes durch Wasser und die Staubabsaugung in Betracht. Besondere Anordnungen der Arbeitsschutzinspektion sind zu beachten. 2. Schutz gegen Wasser § 338 (1) An nassen Arbeitsorten unter Tage sind Vorrichtungen zum Abhalten von Tropfwasser (Trauf-bühnen) anzubringen. Um die Arbeiter vor dauerndem Durchnässen zu schützen, muß das Werk außerdem wasserdichte Kleidung kostenlos zur Verfügung stellen. (2) An den Füllorten nasser Schächte sind Schutzeinrichtungen gegen Wasserrieseln anzubringen. (3) Wasserröschen in Hauptstrecken sind laufend zu säubern und mit Brettern abzudecken. Die Aufsichtspersonen, die für den Zustand der Grubenbaue verantwortlich sind, haben für die Instandhaltung ■und Säuberung der Wasserröschen zu sorgen. 3. Dusch - und Waschräume § 339 (1) In Dusch- und Waschräumen müssen von fließendem Kalt- und Warmwasser stets ausreichende Mengen vorhanden sein. Die Verwendung von Grubenwasser ist von der Genehmigung des Ministeriums für Gesundheitswesen abhängig. (2) In der Nähe von Dusch- und Waschräumen sind Aborte zweckmäßig anzulegen. 4. Einrichtung von Aufenthaltsräumen § 340 Für alle Arbeiter, die im Freien oder in ungeheizten Räumen beschäftigt sind, müssen heizbare Aufenthaltsräume vorhanden sein. Desgleichen sind Trockenräume herzurichten, damit die zur Trocknung aufgehängten Kleidungsstücke bis zum V/iedergebrauch für die zur Schicht kommenden Arbeiter getrocknet sind. 5. Aborte § 341 (1) Untertageaborte müssen in Kammern und Nischen mit selbstschließenden Türen getrennt für Männer und Frauen untergebracht sein. Die Höhe der Kammern und Nischen soll mindestens 1,80 m betragen. (2) Alle Aborte sind unter Benutzung von Entkeimungsmitteln sauber und gebrauchsfähig zu erhalten. (3) Zur Überwachung der ordnungsmäßigen Beschaffenheit der Aborte, ihrer Reinigung und Desinfektion ist eine Person von der Werksleitung besonders zu bestellen. (4) Die Stuhlentleerung an anderen Stellen als in den Aborten ist verboten. 6. Arbeitsschutzkleidung § 342 (1) Bei Arbeiten am Stoß und bei anderen Arbeiten, die zu Fußverletzungen Anlaß geben können, müssen Arbeitsschutzschuhe von der Werksleitung gestellt werden. (2) Bei Arbeiten unter und über Tage muß, wenn die Gefahr von Kopfverletzungen besteht, widerstandsfähige Kopfbedeckung getragen werden. (3) Bei Arbeiten, die ihrer Natur nach zu Augenverletzungen leicht Anlaß geben, müssen geeignete Schutzmittel (Brillen, Schirme) benutzt werden. 7. Getränke § 343 (1) Der Belegschaft muß ein einwandfreies Getränk zur Verfügung stehen. Das Mitführen und der Genuß alkoholischer Getränke sind verboten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit öre. Die Leiter der Diensteinheiten der Linie haben deshalb die Mitarbeiter rechtzeitig und vorbeugend auf diese möglichen Gefahrensituationen einzustellen und eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine wesentliche Rolle spielt und daß in ihnen oftmals eindeutig vorgetragene Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die unmittelbar einzubeziehenden Aufgabengebiete der unterstellten nachgeordrieten Diensteinheiten der jeweiligen operativen Linie und anderer Diensteinheiten in den Eezirksverwaltungen. Das muß - auf der Grundlage der hierzu bestehenden gesetzlichen Bestimmungen erfolgen und auf diese Weise die politisch-operative Zielstellung auch ohne öffentlichkeitswirksames Tätigwerden, Staatssicherheit erreicht werden sollte.