Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 681

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 681 (GBl. DDR 1952, S. 681); Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 681 zinen, Traforäumen und ähnlichen Räumen müssen Handfeuerlöscher, erforderlichenfalls Spezialfeuerlöschgeräte in greifbarer Nähe vorhanden sein. § 314 (1) Über die Feuerlöscheinrichtungen und ihre Verwendung ist ein besonderer Feuerlöschplan aufzustellen. (2) An geeigneten Stellen ist durch Schilder auf die nächste Feuerlöscheinrichtung hinzuweisen. (3) Halbjährlich sind die Feuerlöscheinrichtungen zu prüfen und die Löschmannschaften in ihrem Gebrauch zu unterweisen. 3. Verhalten bei Bränden unter Tage § 315 (1) Wer den Ausbruch eines Brandes entdeckt und ihn nicht selbst löschen kann, muß sofort der nächst erreichbaren Aufsichtsperson Meldung erstatten. (2) Aus den durch Brand oder Brandgase gefährdeten Betriebsorten ist die Belegschaft unverzüglich zurückzuziehen. Die Zugänge sind abzusperren. Diese Betriebsorte dürfen nur auf Anweisung des Werksleiters wieder belegt werden. Über alle Maßnahmen sind die Technische Bezirks-Bergbauinspektion und die Arbeitsschutzinspektion zu unterrichten. § 316 (1) Bei Ausbruch eines Grubenbrandes entscheidet der Werksleiter, ob die Grubenwehr zu alarmieren und in der Nähe der Brandstelle bereitzustellen ist. (2) Der Werksleiter entscheidet ferner, ob die Brandbekämpfungsarbeiten ohne Gasschutzgeräte oder mit Einsatz der Grubenwehr durchzuführen sind. (3) Die Arbeiten müssen unter ständiger Beobachtung einer Aufsichtsperson durchgeführt werden. (4) Die Brandwetter müssen laufend auf ihren Gehalt an Kohlenoxyd geprüft werden. Außerdem sind in gewissen Zeitabständen Wetterproben zur Analyse zu entnehmen. 4. Schließen und öffnen von Brandfeldern § 317 (1) Abdämmungsarbeiten dürfen nur unter ständiger Aufsicht des Werksleiters oder einer von ihm dazu bestimmten Aufsichtsperson vorgenommen werden. (2) Für die Durchführung der Arbeiten an Branddämmen ist ein Plan aufzustellen, der die einzuhaltenden Vorsichtsmaßnahmen vorsieht. (3) Der Werksleiter ist verantwortlich für die Führung eines genauen Verzeichnisses der in den gefährdeten Räumen befindlichen und aus ihnen zurückgezogenen Personen. § 318 (1) Branddämme sind, solange Feuer hinter ihnen zu vermuten ist, regelmäßig auf luftdichten Abschluß und Wärme zu untersuchen. (2) Der Befund, die Zeit der Untersuchung und die Namen der Untersuchenden sind auf einer Tafel am Branddamm und im Brandbuch zu vermerken. Außergewöhnliche Beobachtungen sind unverzüglich dem Schichtsteiger und dem Werksleiter zu melden. Dieser hat die Arbeitsschutzkommission zu unterrichten und der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion Meldung zu erstatten. § 319 (1) Alie Branddämme müssen mit einer Ordnungsnummer bezeichnet und im Wetterriß eingetragen sein. (2) Die Zeitfolge der Branddammkontrollen bestimmt der Werksleiter. Sie hat sich zu erstrecken auf a) Unversehrtheit des Dammes, b) Zustand des Ausbaues vor dem Damm, c) Dichtigkeit der Verschlüsse zur Entwässerung und zur Entnahme von Wetterproben, d) freien Zugang zum Damm. § 320 (1) Es ist verboten, Wasser in Branddämme und in das umgebende Gebirge einzupressen. (2) Abgedämmte Brandfelder dürfen nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion geöffnet werden. (3) Das Öffnen muß unter ständiger Aufsicht des Werksleiters oder einer von ihm bestimmten Aufsichtsperson erfolgen. (4) Vor dem Öffnen sind an den Dämmen Baustoffe zum Wiederverschließen der Dämme bereitzustellen. (5) Die Abwetter aus geöffneten Brandfeldern sind unmittelbar in den Hauptausziehstrom zu leiten. Falls die aus dem Brandfeld austretenden Wetter durch andere Grubenbaue geleitet werden müssen, sind die Arbeiter aus diesen vorher in Sicherheit zu bringen. § 321 Die Abdämmungsarbeiten, die Untersuchung und Öffnung von Branddämmen und die Befahrung gelüfteter Baue dürfen nur mit elektrischen Lampen erfolgen. Außerdem sind Wetteranzeiger mitzunehmen. § 322 (1) Der Ausziehstrom gelüfteter Brandfelder muß in regelmäßigen Abständen auf Kohlenoxyd geprüft werden. (2) Wird Kohlenoxyd festgestellt und geht der Kohlenoxydgehalt nicht alsbald auf das zulässige;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und dem Zentralen Medizinischen Dienst den Medizinischen Diensten der Staatssicherheit . Darüber hinaus wirken die Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit - wie die anderen staatlichen Untersuchungsorganc des und der Zollverwaltung - für die Durchführung von Ermittlungsverfahren verantwortliche Organe der Strafrechtspflege. Sie haben in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Haupt- abteilungen selbständigen Abteilungen und rksverwa tungep. an den Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit einzureichen. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat diese qe?y nach Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Ergebnisse einer objektiven und kritischen Analyse des zu sichernden Bereiches beständig zu erhöhen. Dies verlangt, die konkreten Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und zu Vestberlin ist demzufolge vor allem Schutz der an der Staatsgrenze zur zu Vestberlin beginnenden endenden Gebietshoheit der DDR.