Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 681

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 681 (GBl. DDR 1952, S. 681); Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 681 zinen, Traforäumen und ähnlichen Räumen müssen Handfeuerlöscher, erforderlichenfalls Spezialfeuerlöschgeräte in greifbarer Nähe vorhanden sein. § 314 (1) Über die Feuerlöscheinrichtungen und ihre Verwendung ist ein besonderer Feuerlöschplan aufzustellen. (2) An geeigneten Stellen ist durch Schilder auf die nächste Feuerlöscheinrichtung hinzuweisen. (3) Halbjährlich sind die Feuerlöscheinrichtungen zu prüfen und die Löschmannschaften in ihrem Gebrauch zu unterweisen. 3. Verhalten bei Bränden unter Tage § 315 (1) Wer den Ausbruch eines Brandes entdeckt und ihn nicht selbst löschen kann, muß sofort der nächst erreichbaren Aufsichtsperson Meldung erstatten. (2) Aus den durch Brand oder Brandgase gefährdeten Betriebsorten ist die Belegschaft unverzüglich zurückzuziehen. Die Zugänge sind abzusperren. Diese Betriebsorte dürfen nur auf Anweisung des Werksleiters wieder belegt werden. Über alle Maßnahmen sind die Technische Bezirks-Bergbauinspektion und die Arbeitsschutzinspektion zu unterrichten. § 316 (1) Bei Ausbruch eines Grubenbrandes entscheidet der Werksleiter, ob die Grubenwehr zu alarmieren und in der Nähe der Brandstelle bereitzustellen ist. (2) Der Werksleiter entscheidet ferner, ob die Brandbekämpfungsarbeiten ohne Gasschutzgeräte oder mit Einsatz der Grubenwehr durchzuführen sind. (3) Die Arbeiten müssen unter ständiger Beobachtung einer Aufsichtsperson durchgeführt werden. (4) Die Brandwetter müssen laufend auf ihren Gehalt an Kohlenoxyd geprüft werden. Außerdem sind in gewissen Zeitabständen Wetterproben zur Analyse zu entnehmen. 4. Schließen und öffnen von Brandfeldern § 317 (1) Abdämmungsarbeiten dürfen nur unter ständiger Aufsicht des Werksleiters oder einer von ihm dazu bestimmten Aufsichtsperson vorgenommen werden. (2) Für die Durchführung der Arbeiten an Branddämmen ist ein Plan aufzustellen, der die einzuhaltenden Vorsichtsmaßnahmen vorsieht. (3) Der Werksleiter ist verantwortlich für die Führung eines genauen Verzeichnisses der in den gefährdeten Räumen befindlichen und aus ihnen zurückgezogenen Personen. § 318 (1) Branddämme sind, solange Feuer hinter ihnen zu vermuten ist, regelmäßig auf luftdichten Abschluß und Wärme zu untersuchen. (2) Der Befund, die Zeit der Untersuchung und die Namen der Untersuchenden sind auf einer Tafel am Branddamm und im Brandbuch zu vermerken. Außergewöhnliche Beobachtungen sind unverzüglich dem Schichtsteiger und dem Werksleiter zu melden. Dieser hat die Arbeitsschutzkommission zu unterrichten und der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion Meldung zu erstatten. § 319 (1) Alie Branddämme müssen mit einer Ordnungsnummer bezeichnet und im Wetterriß eingetragen sein. (2) Die Zeitfolge der Branddammkontrollen bestimmt der Werksleiter. Sie hat sich zu erstrecken auf a) Unversehrtheit des Dammes, b) Zustand des Ausbaues vor dem Damm, c) Dichtigkeit der Verschlüsse zur Entwässerung und zur Entnahme von Wetterproben, d) freien Zugang zum Damm. § 320 (1) Es ist verboten, Wasser in Branddämme und in das umgebende Gebirge einzupressen. (2) Abgedämmte Brandfelder dürfen nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion geöffnet werden. (3) Das Öffnen muß unter ständiger Aufsicht des Werksleiters oder einer von ihm bestimmten Aufsichtsperson erfolgen. (4) Vor dem Öffnen sind an den Dämmen Baustoffe zum Wiederverschließen der Dämme bereitzustellen. (5) Die Abwetter aus geöffneten Brandfeldern sind unmittelbar in den Hauptausziehstrom zu leiten. Falls die aus dem Brandfeld austretenden Wetter durch andere Grubenbaue geleitet werden müssen, sind die Arbeiter aus diesen vorher in Sicherheit zu bringen. § 321 Die Abdämmungsarbeiten, die Untersuchung und Öffnung von Branddämmen und die Befahrung gelüfteter Baue dürfen nur mit elektrischen Lampen erfolgen. Außerdem sind Wetteranzeiger mitzunehmen. § 322 (1) Der Ausziehstrom gelüfteter Brandfelder muß in regelmäßigen Abständen auf Kohlenoxyd geprüft werden. (2) Wird Kohlenoxyd festgestellt und geht der Kohlenoxydgehalt nicht alsbald auf das zulässige;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung vor gesellschaftsgefährlichen Angriffen jederzeit zu gewährleisten, und die andere besteht darin, auch die be- Marx Engels Debatten über das Holzdiebstahlgesetz Werke Sand Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin. Zu aktuellen Fragen der Innen- und Außenpolitik der Aus der Rede auf der Aktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res in ra, Neues Deutschland. Bericht des der an den Parteitag der Berichterstatter: Erich Honecker Dietz Verlag Berlin, Dienstanweisung über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit gewährleistet. Dadurch werden feindliche Wirkungsund Entfaltungsmöglichkeiten maximal eingeschränkt und Provokationen Verhafteter mit feindlich-negativem Charakter weitestgehend bereits im Ansatz eliminiert.