Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 680

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 680 (GBl. DDR 1952, S. 680); 689 Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 (4) Wagen mit glimmender Kohle dürfen weder in die Kohlenseparation und Aufbereitung noch in Bunker entleert werden. c) Schweiß- und Schneidarbeiten § 305 (1) Schneidbrenner, Schweißgeräte und Lötlampen dürfen unter Tage, im Schachtgebäude, in der Kohlenaufbereitung, im Fördergerüst und in feuergefährdeten Räumen über Tage nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion gebraucht werden. Feuerlöschgeräte sind bereitzuhalten. (2) In der Kohlenaufbereitung ist die Umgebung der Arbeitsstelle gründlich von Kohlenstaub zu säubern und ausgiebig zu befeuchten. d) Brennbare Flüssigkeiten § 306 Brennbare Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt bis +55° C (z. B. Benzin, Benzol, Petroleum) dürfen, soweit nichts anderes bestimmt ist, unter Tage nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion und nur in feuersicheren Räumen aufbewahrt und benutzt werden. e) Grubenräume unter Tage § 307 (1) Brems- und Seilscheibenkammern für Blindschächte, Werkstätten und Maschinenräume unter Tage nebst ihren Einbauten sind feuersicher herzustellen. (2) Fördergerüste, Schachtgebäude und Bremskammern unter Tage müssen regelmäßig von leicht entzündlichen Stoffen (Seilschmiere, Kohlenstaub) gereinigt werden. (3) Schmier- und Putzmittel dürfen unter Tage nur in geschlossenen Blechbehältern oder verschlossenen' Nischen aufbewahrt werden. Verbrauchte Schmier- und Putzmittel sind täglich aus der Grube zu entfernen. 5 308 (1) Räume, in denen leicht brennbare Stoffe untergebracht werden, müssen feuerfest ausgebaut und abschließbar sein. Handfeuerlöscher müssen sich in greifbarer Nähe befinden. Holzeinbauten müssen einen feuerhemmenden Anstrich erhalten. (2) Im Einziehstrom dürfen solche Räume nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion angelegt werden. § 309 (1) In der Nähe der Füllörter der Einziehschächte sind auf allen Sohlen feuersichere Brandtüren anzubringen, die eine rasche Trennung von den übrigen Grubenbauen ermöglichen. Sie müssen von jeder Seite geöffnet und dicht geschlossen werden können. (2) Auch wenn die Brandtüren geschlossen sind, muß von allen vom Einziehschacht abgesperrten Grubenbauen zur Tagesoberfläche eine befahrbare Verbindung bestehen. ' § 310 (1) Brandgefährdete Grubenbaue müssen eingehend beobachtet werden, besonders an arbeitsfreien Tagen und bei fallendem Barometerstand. (2) Strecken, welche alte Brandfelder und nicht gewältigte alte Brühungen durchkreuzen, müssen ausgemauert oder abgeschlämmt werden, besonders dort, wo Depressionsunterschiede vorhanden sind und die Wahrscheinlichkeit einer Selbstentzündlichkeit vorliegt. (3) Zerriebene Kohle, die an Übergangsstellen von Schüttelrutschen und Bändern herabfällt, muß beseitigt werden, desgleichen Kohlenklein, das aus den Streekenstößen herausbricht, in größerer Menge anfällt und zur Selbstentzündung neigt. (4) An besonders brandgefährdeten Stellen der Grubenräume sind Behälter mit Gesteinsstaub in genügender Menge zum Löschen entstehender Brände aufzustellen. f) Schächte § 311 (1) Fördergerüste und Schachtgebäude dürfen nicht aus Holz gebaut sein. Hölzerne Fördergerüste für Abteufschächte sind mit Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion zulässig. Das Holz muß aber feuersicher getränkt oder mit einem feuerhemmenden Anstrich versehen sein. (2) Die Stöße der Tagesschächte sind feuersicher auszubauen. § 312 (1) Im Umkreis von 20 m um einziehende Tagesöffnungen dürfen feuergefährdete Bauten nicht errichtet und leicht entzündliche Stoffe nicht gelagert werden. (2) An der Rasenhängebank einziehender Schächte sind eiserne Vorrichtungen (Brandklappen) einzubauen und Material bereitzuhalten, so daß beim Ausbruch eines Brandes die Tagesöffnung schnell abgedichtet werden kann. (3) Brandklappen, Brandtüren usw. sind halbjährlich zu prüfen. Über die Prüfung ist ein Vermerk in das Brandbuch zu machen. - 2. Feuerlöscheinrichtungen § 313 (1) Über Tage und an den Füllörtern der Einziehschächte jnüssen ausreichende Feuerlöscheinrichtungen bereitstehen. Mit ihrer Bedienung ist eine genügende Anzahl von Beschäftigten vertraut zu machen. (2) Bei Sprengstofflagern über und unter Tage, Maschinenräumen. Reparaturwerkstätten, Maga-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit verstanden, organisiert und durchgeführt wird und auf dieser Grundlage die notwendige Einsatzbereitschaft, Opferbereitschaft und andere wichtige Eigenschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Kampf gegen den Feind hervorbringen. Diese Erkenntnis ist durch die Leiter und mittleren leipenden Kader neben ihrer eigenen Arbeit mit den qualifiziertesten die Anleitung und Kontrolle der Zusammenarbeit der operativen Mitarbeiter mit ihren entscheidend verbessern müssen. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Besuchen mit Verhafteten kann nur gewährleistet werden durch die konsequente Durchsetzung der Dienstanweisungen und sowie der Hausordnung und der Besucherordnung.