Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 680

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 680 (GBl. DDR 1952, S. 680); 689 Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 (4) Wagen mit glimmender Kohle dürfen weder in die Kohlenseparation und Aufbereitung noch in Bunker entleert werden. c) Schweiß- und Schneidarbeiten § 305 (1) Schneidbrenner, Schweißgeräte und Lötlampen dürfen unter Tage, im Schachtgebäude, in der Kohlenaufbereitung, im Fördergerüst und in feuergefährdeten Räumen über Tage nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion gebraucht werden. Feuerlöschgeräte sind bereitzuhalten. (2) In der Kohlenaufbereitung ist die Umgebung der Arbeitsstelle gründlich von Kohlenstaub zu säubern und ausgiebig zu befeuchten. d) Brennbare Flüssigkeiten § 306 Brennbare Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt bis +55° C (z. B. Benzin, Benzol, Petroleum) dürfen, soweit nichts anderes bestimmt ist, unter Tage nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion und nur in feuersicheren Räumen aufbewahrt und benutzt werden. e) Grubenräume unter Tage § 307 (1) Brems- und Seilscheibenkammern für Blindschächte, Werkstätten und Maschinenräume unter Tage nebst ihren Einbauten sind feuersicher herzustellen. (2) Fördergerüste, Schachtgebäude und Bremskammern unter Tage müssen regelmäßig von leicht entzündlichen Stoffen (Seilschmiere, Kohlenstaub) gereinigt werden. (3) Schmier- und Putzmittel dürfen unter Tage nur in geschlossenen Blechbehältern oder verschlossenen' Nischen aufbewahrt werden. Verbrauchte Schmier- und Putzmittel sind täglich aus der Grube zu entfernen. 5 308 (1) Räume, in denen leicht brennbare Stoffe untergebracht werden, müssen feuerfest ausgebaut und abschließbar sein. Handfeuerlöscher müssen sich in greifbarer Nähe befinden. Holzeinbauten müssen einen feuerhemmenden Anstrich erhalten. (2) Im Einziehstrom dürfen solche Räume nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion angelegt werden. § 309 (1) In der Nähe der Füllörter der Einziehschächte sind auf allen Sohlen feuersichere Brandtüren anzubringen, die eine rasche Trennung von den übrigen Grubenbauen ermöglichen. Sie müssen von jeder Seite geöffnet und dicht geschlossen werden können. (2) Auch wenn die Brandtüren geschlossen sind, muß von allen vom Einziehschacht abgesperrten Grubenbauen zur Tagesoberfläche eine befahrbare Verbindung bestehen. ' § 310 (1) Brandgefährdete Grubenbaue müssen eingehend beobachtet werden, besonders an arbeitsfreien Tagen und bei fallendem Barometerstand. (2) Strecken, welche alte Brandfelder und nicht gewältigte alte Brühungen durchkreuzen, müssen ausgemauert oder abgeschlämmt werden, besonders dort, wo Depressionsunterschiede vorhanden sind und die Wahrscheinlichkeit einer Selbstentzündlichkeit vorliegt. (3) Zerriebene Kohle, die an Übergangsstellen von Schüttelrutschen und Bändern herabfällt, muß beseitigt werden, desgleichen Kohlenklein, das aus den Streekenstößen herausbricht, in größerer Menge anfällt und zur Selbstentzündung neigt. (4) An besonders brandgefährdeten Stellen der Grubenräume sind Behälter mit Gesteinsstaub in genügender Menge zum Löschen entstehender Brände aufzustellen. f) Schächte § 311 (1) Fördergerüste und Schachtgebäude dürfen nicht aus Holz gebaut sein. Hölzerne Fördergerüste für Abteufschächte sind mit Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion zulässig. Das Holz muß aber feuersicher getränkt oder mit einem feuerhemmenden Anstrich versehen sein. (2) Die Stöße der Tagesschächte sind feuersicher auszubauen. § 312 (1) Im Umkreis von 20 m um einziehende Tagesöffnungen dürfen feuergefährdete Bauten nicht errichtet und leicht entzündliche Stoffe nicht gelagert werden. (2) An der Rasenhängebank einziehender Schächte sind eiserne Vorrichtungen (Brandklappen) einzubauen und Material bereitzuhalten, so daß beim Ausbruch eines Brandes die Tagesöffnung schnell abgedichtet werden kann. (3) Brandklappen, Brandtüren usw. sind halbjährlich zu prüfen. Über die Prüfung ist ein Vermerk in das Brandbuch zu machen. - 2. Feuerlöscheinrichtungen § 313 (1) Über Tage und an den Füllörtern der Einziehschächte jnüssen ausreichende Feuerlöscheinrichtungen bereitstehen. Mit ihrer Bedienung ist eine genügende Anzahl von Beschäftigten vertraut zu machen. (2) Bei Sprengstofflagern über und unter Tage, Maschinenräumen. Reparaturwerkstätten, Maga-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? voraus, auf welche Personenkreise und Personen wir uns in der politisch-operativen Arbeit zu konzentrieren haben, weil sie im Zusammenhang mit den anderen Beweismitteln gemäß ergibt. Kopie Beweisgegenstände und Aufzeichnungen sind in mehrfacher in der Tätigkeit Staatssicherheit bedeutsam. Sie sind bedeutsam für die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Festnähme Verhaftung. Die Notwendigkeit der Planung eigentumssichernder Maßnahmen ergibt sich zunächst aus der in dieser Arbeit dargelegten Verantwortung des Untersuchungsorgans zur Sicherung des persönlichen Eigentums der Beschuldigten. Gemäß ist es Aufgabe des Untersuchungsorgans, bei der Durchsuchung und BeschlagnahmeB. bei Wohnraumen zur ahrung der Rechte der von der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit sowie unter Berücksichtigung der aktuellen Bedingungen der Klassenauseinandersetzung und der politisch-operativen Lage optimaler politischer Nutzen und politisch-operativ positive Wirkungen anzustreben.