Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 676

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 676 (GBl. DDR 1952, S. 676); 676 Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 (2) Die Sprengstoffbehälter sind vom Werk zu stellen. Sie müssen widerstandsfähig sein und zum mindesten einen metallenen Einsatz haben. Eiserne Sprengstoffbehälter müssen verzinkt oder verzinnt sein. Jeder Behälter muß eine ihn von anderen Behältern unterscheidende Nummer tragen. § 260 Bei Seilfahrt dürfen die Träger von Sprengstoffen nicht zusammen mit anderen Personen, ausgenommen Aufsichtspersonen, fahren. 3. Aufbewahrung von Sprengstoffen und Zündmitteln durch S c h i e ß b e r e c h t i g t e § 261 Sprengkapseln, auch solche, die mit den Zündern fest verbunden sind, müssen in den Sprengstoffbehältern getrennt von den Patronen untergebracht werden. § 262 (1) Schießmeister müssen Sprengstoffe und Zündmittel, die sie nicht mit sich führen, während der Schicht in einem besonders dazu bestimmten, sicher verschließbaren Raum (Schießkammer) aufbewahren. (2) Bei Schießhäuern genügt dafür eine feste, sicher verschließbare Kiste, die als Schießkiste gekennzeichnet sein muß. Sie ist vom Werk zu liefern und nach Anweisung des Schießsteigers in Vorschlägen, Nischen oder Abstellräumen aufzustellen. (3) Gezähe darf in Schießkisten nicht untergebracht werden. § 263 (1) Sprengstoffbehälter sowie Schießkisten, Schießkammern und Abstellräume müssen sorgfältig verschlossen sein, solange sich Sprengstoffe oder Zündmittel darin befinden. Die Schlüssel muß der Schießberechtigte bei sich tragen. (2) Leere Sprengstoffbehälter, Schießkisten und nicht benutzte Sprengstoffkammern dürfen nicht verschlossen sein. § 264 Sprengkapseln, die nicht in den Sprengstoffbehältern bleiben, sind in besonderen Abteilungen der Schießkisten oder Schießkammern unterzubringen. § 265 Die Schießberechtigten müssen am Schichtende ihre Sprengstoffbehälter mit allen nicht verwendeten Sprengstoffen und Zündmitteln nach dem Ausgaberaum (Sprengstofflager oder genehmigten Abstellraum) zurückbringen und dort an die mit der Annahme Beauftragten abgeben. Die Schießberechtigten behalten den Schlüssel des Behälters. § 266 Die Schießberechtigten dürfen Sprengstoffe an andere, auch wenn diese schießberechtigt sind, nicht weitergeben. § 267 Sind Sprengstoffe abhanden gekommen, ist dies dem Schießsteiger oder Werksleiter unverzüglich zu melden. Der Werksleiter hat hierüber unverzüglich der zuständigen Dienststelle der Volkspolizei, der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion Anzeige zu erstatten. 4. Einschränkung der Schießarbeit § 268 Gesteinssprengstoffe dürfen nur in Gesteinsbetrieben ohne anstehende Kohle und nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion verwendet werden. § 269 Auf schlagwetterfreien Gruben dürfen beim Vortrieb von Flözstrecken jeder Art mehrere Schüsse nur dann mit Zündschnur oder Zeitzündern gezündet werden, wenn die Schüsse einen Abstand von mindestens 5 Sekunden haben. § 270* In Schlagwettergruben dürfen beim Schießen in der Kohle, in Bergemitteln, beim Nachreißen des Nebengesteins und beim Durchörtern von Flözstörungen, soweit das Schießen nicht überhaupt verboten ist, nur Wettersprengstoffe und Momentzünder verwendet werden. Die Verwendung von Zeitzündern ist verboten. § 271 (1) Vor dem Laden muß die Schußstelle durch Gesteinsstaub gesichert werden (Schußbestaubung). (2) Sie ist so vorzunehmen, daß die Schußstelle im Umkreis von 5 m eingestaubt wird. (3) Dabei sind Gegenstände, die in Schußrichtung liegen (z. B. Kohlenhaufwerk, Stöße, Bergemauern), besonders reichlich mit Gesteinsstaub zu bewerfen. § 272 (1) Es muß an Gesteinsstaub je Schuß verwendet werden a) auf schlagwetterfreien Gruben mindestens 1kg, b) auf Schlagwettergruben für den ersten und zweiten Schuß mindestens 10 kg, für jeden weiteren Schuß darüber hinaus mindestens 2 kg. Beim Auflockerungsschießen im Abbau kann die Menge je Schuß auf 1 kg erniedrigt werden*. (2) Der Schichtsteiger trägt die Verantwortung dafür, daß Gesteinsstaub in ordnungsmäßiger Beschaffenheit und in genügender Menge in der Nähe der Arbeitsstelle zur Schußbestaubung vorhanden ist. § 273 (1) Die Schußbestaubung kann unterbleiben a) in Gesteinsbetrieben ohne anstehende Kohle, b) in schlagwetterfreien Gruben, wenn der Betriebspunkt so feucht ist, daß der ausgestreute Gesteinsstaub sofort seine Flugfähigkeit verliert.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen. Diese neu zu erarbeitende Hausordnung hat auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Dienstan-weisungivl über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit. Der Minister - Berlin, den Diensteinheiten Leiter. Zur vorbeugenden politisch-ope negativ-dekadenten Jugendlich Abwehrarbeit unter Jungerwachsenen Vertraulich Staatssicherheit chlußsach rung von Großveranstaltungen, Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.