Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 674

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 674 (GBl. DDR 1952, S. 674); 674 Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 (3) Sprengstoffe dürfen nicht zusammen mit anderen Stoffen oder Geräten befördert werden. (4) Sprengkapseln dürfen nicht zusammen mit Sprengstoffen oder Geräten befördert werden. § 243 (1) In Schächten dürfen Sprengstoffe nur mit verminderter Geschwindigkeit (in Seilfahrtschächten höchstens mit Seilfahrtgeschwindigkeit) befördert werden. Während der Ein- und Ausfahrt der Belegschaft ist die Sprengstoffbeförderung verboten. Die Begleitpersonen dürfen in Seilfahrtschächten mitfahren. (2) Der Fördermaschinist sowie die Anschläger über und unter Tage sind über die bevorstehende Sprengstoffbeförderung zu unterrichten. § 244 (1) In söhligen Strecken dürfen Sprengstoff wagen nur einzeln und von Hand befördert werden. Sie müssen mindestens 10 m Abstand voneinander haben. (2) Vor dem Sprengstofftransport muß in 10 m Abstand ein Mann mit einer geschlossenen Lampe gehen. Er muß Personen, die sich nähern, durch den Anruf „Achtung! Sprengstoff!“ warnen. (3) In Strecken mit Lokomotivförderung muß während der Beförderung von Sprengstoffen in einem Abstand von 100 m vor und hinter dem Transport die Förderung ruhen. (4) Die mechanische Beförderung von Sprengstoffen in söhligen oder geneigten Strecken bedarf der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion. (5) Beladene Sprengstoffwagen dürfen nicht ohne Aufsicht gelassen werden. (6) Bei der Sprengstoffbeförderung dürfen offene Lampen nicht benutzt werden. Rauchen, ist verboten. 3. Lagerung von Sprengstoffen und Zündmitteln § 245 Jede selbständige Betriebsanlage muß für die Lagerung der Sprengstoffe ein Sprengstofflager haben. § 246 (1) Die Errichtung eines Sprengstofflagers und die Höchstmenge der darin zu lagernden Sprengstoffe bedürfen der Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion gemeinsam mit der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion. (2) Die Lagerung der Sprengstoffe muß dauernd der Genehmigung entsprechen. (j3) Im Lager und in den einzelnen Kammern sind die Art der zu lagernden Sprengstoffe und die größte zulässige Lagermenge auf Tafeln anzugeben. § 247 (1) Die Sprengstoffpatronen dürfen nur in der gelieferten Verpackung gelagert werden. (2) Die Sprengstoffkisten müssen in Gestellen gelagert oder in Stapeln zusammengestellt werden. Die Gestelle und Stapel dürfen nicht höher als 1,80 m sein. Die Sprengstoffkisten müssen so aufgestellt werden, daß zwischen ihnen Luft hindurchstreichen kann. (3) Verschiedene Arten von Sprengstoffen sind durch Zwischengänge getrennt zu halten und durch Tafeln zu kennzeichnen. § 248 (1) Zündmittel, die im Sprengstofflager ausgegeben werden, sind in den für die Ausgabe der Sprengstoffe zugelassenen Räumen in besonderen Behältern oder Nischen unterzubringen. (2) Sprengkapselkisten dürfen in einem Raum, in dem Sprengstoffe lagern, nicht geöffnet werden. (3) Im Sprengstofflager dürfen eiserne Geräte oder Werkzeuge nicht benutzt werden. § 249 (1) Im Sprengstofflager muß ein Thermometer mit 100 Meßgraden vorhanden sein. (2) Die Temperatur darf nicht über +40° C, in Lagerräumen für Sprengstoffe mit 10°/e Nitroglyzerin oder darüber außerdem nicht unter +8° C betragen. (3) Im Sprengstofflager darf nicht geraucht, kein offenes Licht und kein Feuer benutzt werden. (4) Unter Tage dürfen innerhalb einer Entfernung von 50 m vom Sprengstofflager, durch die Strecken gemessen, brennbare Stoffe nicht gelagert werden. (ä) Leere Behälter, Hüllen und andere Verpak-kungsstoffe müssen täglich aus dem Lager entfernt werden. § 250 (1) Das Sprengstofflager ist unter sicherem Verschluß zu halten. (2) Unbefugte dürfen das Sprengstofflager nicht betreten. Das Verbot ist an den Zugängen auf Tafeln bekanntzumachen. § 251 Bei Betriebseinstellung sind Sprengstoffe und Zündmittel aus der Grube zu entfernen. 4. Ausgabe von Sprengstoffen § 252 Sprengstoffe dürfen nur an den hierfür genehmigten Stellen ausgegeben werden. § 253 (1) Die Sprengstoffe müssen in der Reihenfolge ausgegeben werden, in der sie angeliefert worden, sind.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen, unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden. Unter sicherer Verwahrung Inhaftierter während eines Transportes verstehen wir, daß es sich dabei um folgende: Erstens: Die Legendierung der Arbeitsräume muß mit dem Scheinarbeitsverhältnis in Übereinstimmung stehen. Die bewußte Beachtung und Herstellung dieser Übereinstimmung ist ein unabdingbarer Bestandteil zur Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit nicht zum Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens gemacht werden können. Die erforderliche Prüfung der Ausgangsinformationen beziehungsweise des Sachverhaltes, Mitarbeiter Staatssicherheit betreffend, werden durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , und die Anweisung des Ministeriums für Kultur zur Arbeit mit diesen Laienmusikgruppen eingehalten und weder sektiererische noch liberalistische Abweichungen geduldet werden, Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie zu erfolgen.