Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 673

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 673 (GBl. DDR 1952, S. 673); Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 673 § 227 Bleibt ein Zug auf freier Strecke liegen, so muß ihn der Zugführer gegen Gefährdung durch andere Fahrzeuge sichern. 5. Streckensicherung § 228 (1) Strecken, auf denen die gewöhnlich zugelassene Fahrgeschwindigkeit vermindert werden muß, sind kenntlich zu machen, desgleichen Strecken, die nicht befahren werden dürfen. (2) Gleisenden müssen durch Gleissperren gesichert sein. § 229 Weichen müssen, soweit es die Betriebsverhältnisse erfordern, beleuchtet, verschlossen oder anderweitig gesichert sein. § 230 Gegenstände aller Art, die den Fährbetrieb gefährden können, sind vom Bahnkörper fernzuhalten. § 231 Schranken müssen geschlossen sein, solange für die Wegebenutzer eine Gefahr besteht. Übergänge der öffentlichen Wege sind bei Dunkelheit oder starkem Nebel zu beleuchten, solange die Schranken geschlossen sind. § 232 (1) Wenn die Schranken geschlossen werden oder ein Zug sich dem Wegeübergang nähert, müssen sämtliche Wegebenutzer an etwa vorhandenen Warnkreuzen, sonst in angemessener Entfernung vor den Gleisen halten oder die Gleise sofort räumen. (2) Es ist verboten, Schranken oder sonstige Einfriedigungen und Sicherungsanlagen unbefugt zu öffnen, zu übersteigen oder ihre Betätigung zu behindern. 6. Betreten der Bahnanlagen § 233 Die Bahnanlagen dürfen nur von den dort tätigen Aufsichtspersonen und Arbeitern betreten werden. Andere Personen dürfen die Gleise nur auf den dafür vorgesehenen Übergängen überschreiten. Das unbefugte Gehen in den Gleisen ist verboten. 7. Unterhaltung der Bahnanlagen § 234 Die Bahnanlagen, Fahrzeuge und sonstigen Betriebsmittel sind so zu unterhalten, daß ein sicherer Betrieb bei der höchsten zugelassenen Fahrgeschwindigkeit gewährleistet ist. Abschnitt XIV. Sprengstoffe und Zündmittel 1. Allgemeines § 235 Es dürfen nur solche Sprengstoffe und Zündmittel verwendet werden, die in die Liste der Bergbausprengstoffe und -zündmittel aufgenommen sind. § 236 Auf jeder Betriebsanlage muß mindestens eine Person im Besitz eines Sprengstofferlaubnisscheines (Muster B oder C) sein. § 237 Der Werksleiter hat die Höchstlademenge der Wettersprengstoffe durch ständigen Aushang den Schießberechtigten bekanntzugeben. § 238 (1) Annahme, Beförderung, Lagerung, Ausgabe und Wiedereinnahme der Sprengstoffe und Zündmittel dürfen nur durch den Werksleiter oder durch von ihm ausdrücklich damit Beauftragte erfolgen. Diese müssen der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion namhaft gemacht werden. (2) Mit der Hilfeleistung für die in Abs. 1 genannten Arbeiten dürfen nur solche Personen beschäftigt werden, die dem Werksleiter als zuverlässig bekannt sind. (3) Die Namen der Sprengstoffausgeber und der Hilfspersonen sind in das Zechenbuch einzutragen und der Belegschaft durdi Daueraushang bekanntzugeben. § 239 Es ist verboten, andere als die von der Werksleitung angeschafften Sprengstoffe und Zündmittel auf die Grube mitzubringen oder die gelieferten Sprengstoffe und Zündmittel unbefugt von dort zu entfernen. § 240 (1) Gefundene Sprengstoffe und Zündmittel sind unverzüglich an die zuerst erreichbare Aufsichtsperson abzuliefern. Der Werksleiter hat der zuständigen Dienststelle der Volkspolizei Anzeige zu erstatten. Die Anzeige ist nicht erforderlich, wenn die Sprengstoffe oder Zündmittel vor Ort im Haufwerk gefunden wurden. (2) Gefrorene Sprengstoffe dürfen nur unter Aufsicht des Schießsteigers aufgetaut werden. Das Auftauen hat außerhalb des Sprengstofflagers in Gefäßen zu erfolgen, die mit lauwarmem Wasser umgeben sind. Die Patronen dürfen dabei nicht mit dem Wasser in Berührung kommen. (3) Verdorbene Sprengstoffe und Zündmittel sind unverzüglich nach näherer Anweisung des Werksleiters zu vernichten. 2. Beförderung von Sprengstoffen in das Sprengstofflager § 241 Die auf einem Bergwerk angelieferten Sprengstoffe sind unverzüglich unter Aufsicht in das Sprengstofflager (§ 245) zu befördern. Solange dies nicht geschehen ist, müssen sie bewacht werden. § 242 (1) Sprengstoffe dürfen nur in Fabrikpackung befördert werden. (2) Werden Sprengstoffe\in Wagen befördert, so müssen diese als Sprengstoffwagen kenntlich gemacht sein.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem für das Untersuchungsorgan unmittelbar ergebenden Möglichkeiten zum Schutze des Vermögens und der Wohnung inhaftierter Personen, wen. dieses sich aufgrund der Inhaftierung erforderlich macht.