Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 670

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 670 (GBl. DDR 1952, S. 670); 670 Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 legten Gleisen zwischen den am weitesten ausladenden Teilen der Fahrzeuge sowie beim Absetzen und Stapeln von Gegenständen neben den Gleisen einzuhalten. (3) Bei Bremsbergen ist der Stand für den Bremser so anzulegen, daß er den Bremsberg möglichst weit übersehen kann. § 190 (1) Sammelbehälter und gefährliche Vertiefungen sind sicher abzudecken und zu umfrieden. Abdeckplatten sind gegen Verschieben zu sichern. Sammelbehälter sind möglichst so einzurichten, daß Stauungen sich von außen beseitigen lassen. (2) In Sammelbehältern und gefährlichen Vertiefungen darf nur nach näherer Anweisung einer Aufsichtsperson gearbeitet werden. Die Abzugsvorrichtungen müssen geschlossen sein. Das Arbeiten im Bunker selbst darf nur in Gegenwart einer zweiten mit der Arbeit vertrauten kräftigen Person geschehen, die den Arbeitenden am Seil hält und ihn beobachtet. Das Seil muß außerdem sicher befestigt sein, und zwar in der Weise, daß es einen feststehenden Gegenstand umschlingt. Eine Aufsichtsperson muß in erreichbarer Nähe sein. Tafeln mit dieser Vorschrift sind anzubringen. (3) Zum Hineinsteigen sind, soweit es das Füllgut zuläßt, geeignete Einrichtungen, z. B. Steigeisen, Leitern, Brücken, zu verwenden. § 191 Kohlenbunker dürfen nur mit elektrischem Geleucht, das explosionsgeschützt ist, beleuchtet werden. Sie sind dauernd zu bewettern, wenn sie nicht unter Schutzgas stehen. Sie müssen alle zwei Wochen gesäubert werden. § 192 Behälter, in denen sich unatembare Gase entwik-keln können, dürfen nur mit Genehmigung einer Aufsichtsperson nach gründlicher Entlüftung und erforderlichenfalls nur mit Gasschutzgerät betreten werden. § 193 (1) Der Werksleiter hat dafür zu sorgen, daß durch die Einwirkung von Wind und Wasser auf Halden kein Gemeinschaden verursacht wird. Halden sind so anzulegen, daß sie nicht abgespült werden können. (2) Asche und Schlacken in heißem ZiHtand sind auf besondere Aschehalden zu stürzen. (,3) Asche und Schlacken dürfen in heißem Zustand nur dann mit anderen Stoffen auf dieselbe Halde gestürzt werden, wenn dadurch kein Haldenbrand entstehen kann. § 194 Grubenwässer und Abwässer dürfen nur in solchem Zustande abgeführt werden, daß Gemeinschäden ausgeschlossen sind. 2. Kokereien § 195 In allen Räumen und Kanälen, in denen sich explosible oder stickende Gase befinden oder ansam-mein können, darf nur gearbeitet werden, wenn sie genügend beleuchtet und so bewettert sind, daß sich entzündliche Gasgemische nicht bilden können. § 196 Nach Betriebsstillstand dürfen die einzelnen Koksofenbatterien nur auf Anweisung und im Beisein einer Aufsichtsperson wieder in Betrieb gesetzt werden. § 197 Bei Störungen im Gasumlauf muß die Bedienungsmannschaft der Koksöfen durch ein besonderes Signal gewarnt werden. § 198 In den Gasleitungen sind Vorrichtungen einzubauen, die geeignet sind, die Wirkung von Explosionen abzuschwächen. § 199 (1) Die Koksöfen sind mit selbsttätig wirkenden Vorrichtungen auszurüsten, die bei Störungen im Gasumlauf dem Düsenwärter und dem Maschinisten des Gassaugeraumes ein Warnsignal geben. (2). Der Aufenthaltsraum des Düsenwärters und der Gassaugeraum sind durch Fernsprecher oder Sprachrohr miteinander zu verbinden. § 200 (1) Es müssen Vorkehrungen getroffen sein, die bei eintretendem Druckabfall in den Gasleitungen der Bildung von entzündlichen Gasgemischen Vorbeugen. (2) Sollen örtliche Ausbesserungen an Gasleitungen vorgenommen werden, so sind die Leitungen vorher gründlich auszudampfen, damit sich keine endzündlichen Gasgemische bilden. § 201 Es müssen Reservegassauger vorhanden sein, die stets betriebsbereit sein müssen. § 202 Die Arbeiter haben jede Unregelmäßigkeit im Betriebe der zuständigen Aufsichtsperson unverzüglich zu melden. § 203 Neu eingestellte Aufsichtspersonen und Aufseher sind an Hand von Zeichnungen durch den Werksleiter über Arbeitsweise und Gefahrenquellen aufzuklären. Besonders sind sie im Ablesen der Kon-trollvorrichtungen zu unterweisen. 3. Brikettfabriken § 204 (1) Die Räume der Brikettfabriken sind regelmäßig von Staub zu reinigen. (2) In den Fabrikräumen darf kein offenes Licht verwendet und nicht geraucht werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der in den dienstlichen Bestimmungen für die und Bezirks Koordinierungsgruppen enthaltenen Arbeits grundsätzen von den Leitern der Bezirksverwaltun-gen Verwaltungen festzulegen. Die detaillierte Ausgestaltung der informationeilen Prozesse im Zusammenhang mit dem Einsatz der und der Arbeit mit operativen Legenden und Kombinationen den zweckmäßigen Einsatz aller anderen, dem Staatssicherheit zur Verfügung stehenden Kräfte, Mittel und Methoden bearbeitet. Die Funlction der entspricht in bezug auf die einzelnen Banden der Funlction des für die Bandenbelcämpfung insgesamt. Mit der Bearbeitung der sind vor allem die folgenden Möglichkeiten von Bedeutung: Verurteilte zum Aufenthalt in bestimmten Orten oder Gebieten zu rpflichten ihnen den Besuch bestimm-ter Orte oder Räumlichkeiten zu untersagen.