Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 668

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 668 (GBl. DDR 1952, S. 668); €68 Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 B. Verhinderung von Staubbildüng und Beseitigung von Staubansammlungen § 167 (1) Neigt die Kohle zu starker Staubbildung, so sind die mit Kohle beladenen Förderwagen spätestens beim Eintritt in die Hauptförderstrecke ausreichend zu befeuchten. (2) Jede stärkere Staubansammlung auf der Sohle und Kohlenklein in den Grubenbauen, die zur regelmäßigen Förderung oder Fahrung dienen (z. B. Staubanfall durch Bandförderung und schadhafte Schüttelrutschenbleche, Kohlenklein von umgestürzten Förderwagen), müssen beseitigt werden. (3) Kohlenstaubansammlungen in Tagesschächten müssen regelmäßig unschädlich gemacht und beseitigt werden. Dies gilt auch für Hängebänke und Füllörter. Abschnitt X. Beleuchtung unter Tage A. Allgemeines § 168 (1) Jede Person muß unter Tage eine Grubenlampe bei sidi führen. (2) Wer in schlagwetterfreien Gruben mit offenem Geleucht ausgerüstet ist, muß Feuerzeug zum Anzünden des Geleuchtes mit sich führen. B. Geleucht in Schlagwettergruben 1. Allgemeines § 169* Offenes Licht und Azetylenlampen jeder Art sind unter Tage verboten. 2. Tragbare Grubenlampen a) Art und Zahl der Lampen § 170* Als tragbare Grubenlampen müssen elektrische Lampen benutzt werden, deren Bauart von der Technischen Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Hauptabteilung Arbeitsschutz im Ministerium für Arbeit zugelassen ist. § 171* Folgende Personen dürfen statt der elektrischen Grubenlampen Wetterlampen führen, die als Wetteranzeiger zugelassen sind (§ 132 Abs. 2): a) Aufsichtspersonen, Wettermänner und Schießberechtigte, b) Mitglieder der Betriebsgewerkschaftsleitung und der Arbeitsschutzkommission bei Befahrungen, soweit sie mit dem Gebrauch der Wetterlampe vertraut sind. § 172* Jede Grubenlampe muß eine Nummer tragen, die auf den Namen des Benutzers eingeschrieben ist. § 173* Die Anzahl der Grubenlampen muß auf jeder Schachtanlage wenigstens 5°/o größer als die Anzahl der Untertagebelegschaft sein. b) Lampenwirtschaft § 174* (1) Die Lampen sind in einem besonderen Raum (Lampenstube) aufzubewahren. (2) Die Werksleitung hat die erforderlichen Lampen zu beschaffen und für die ordnungsmäßige Instandhaltung zu sorgen. § 175* (1) Lampenstuben müssen neben dem Ausgaberaum besondere Räume enthalten: a) für die Reinigung der Lampen, b) zum Laden und Aufbewahren der geladenen Lampen, c) für Umformer oder Gleichrichter, d) für Instandsetzungsarbeiten. (2) Die Räume müssen eine entsprechende Lüftung haben. Die Akkumulatorenstube muß von der Benzinlampenstube getrennt gehalten werden. Die Benzinlampenstuben müssen eine nach außen aufgehende Tür und einen besonderen Ausgabeschalter besitzen. § 176* (1) Unbefugte dürfen die Lampenstube nicht betreten. (2) Die Verwendung offenen Lichtes und das Rauchen sind in der Lampenstube untersagt. (3) Diese Verbote sind an den Zugängen bekanntzumachen. § 177* Die Töpfe der Wetterlampen müssen auf einem besonderen Tisch gefüllt und geschlossen werden, an dem andere Arbeiten nicht vorgenommen werden. Die Zündvorrichtung muß bei geschlossener Lampe geprüft werden. Abfälle sind unverzüglich in verdeckt zu haltende feuersichere Behälter zu werfen, die in jeder Schicht zu entleeren sind. § 178* (1) Die Lampen sind den Bergleuten bei der Anfahrt gereinigt, unbeschädigt und verschlossen zu übergeben. (2) Wetterlampen muß der Lampenmeister (§ 179) vor der Ausgabe in der Lampenstube auf Dichtigkeit durch Anblasen mit Preßluft prüfen. § 179* (l) Für jede Lampenstube ist eine besondere Person (Lampenmeister) zu bestellen, die der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion namhaft zu machen ist. Der Werksleiter muß dem Lampenmeister gegen Empfangsbescheinigung eine von der Technischen Be-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und den unter Ziffer dieser Richtlinie genannten Grundsätzen festzulegen. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die Überwerbung Spezifische Probleme der Zusammenarbeit mit bei der Vor- gangs- und personenbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet dient vor allem der Lösung der politisoh-operativen Aufgaben im Operationsgebiet unter Nutzung der Potenzen und Möglichkeiten der operativen Basis Staatssicherheit . Sie schließt die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen von für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet hat grundsätzlich nur bei solchen zu erfolgen, die ihre feste Bindung zum Staatssicherheit , ihre Zuverlässigkeit und Ehrlichkeit sowie tschekistische Fähigkeiten und Fertigkeiten in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit muß solcher Art sein, daß ein staatliches Reagieren in Form der Einschränkung von Rechten der Bürger erforderlich ist.